Erdogan verknüpft Schwedens Nato-Beitritt mit EU-Gesprächen. ...

Vor dem Nato-Gipfel ringen die 31 Verbündeten um die seit Monaten ausstehende Zustimmung der Türkei zur Aufnahme Schwedens.

Locker aber hart: Der ewige «Teflon»-Premier Mark Rutte. ...

Der niederländische Premier ist ein Phänomen: immer aufgeweckt, immer charmant.

Röttgen wirft Erdogan Erpressung vor

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirft dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Erpressung vor.

Bericht: Berlin bewegt sich im Streit um Nato-Beitritt der ...

Die Bundesregierung ist einem Medienbericht zufolge offen für eine Kompromisslösung im Streit um einen möglichen Nato-Beitritt der Ukraine.

Erdogan knüpft schwedischen Nato-Beitritt an EU-Zusage ...

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan knüpft seine Unterstützung für den Nato-Beitritt Schwedens an Zusagen der EU.

Schwedens Nato-Aufnahme: Türkei will EU-Beitritt beleben. ...

Vor dem Abflug zum Nato-Gipfel überrascht der türkische Präsident mit einer Äußerung zum Nato-Beitritt Schwedens.

Biden vor Nato-Gipfel in London eingetroffen. Die Amerikaner ...

Mit Blick auf die USA ist in Großbritannien oft die Rede von «the special relationship».

Berlin und Paris bekräftigen gemeinsame Kampfpanzer-Pläne ...

Deutschland und Frankreich wollen ihre gemeinsamen Rüstungsprojekte weiter vorantreiben.

Deutschland plant «substanzielles» Waffen-Paket für Ukraine. ...

Deutschland ist bereits jetzt zweitwichtigster Waffenlieferant der Ukraine nach den USA.

Deutsche Regierungskreise: Keine Nato-Einladung an Ukraine. ...

Die Ukraine fordert seit Wochen von der Nato eine formelle Einladung in die Nato.

Ifo: Bundeswehr-Sondervermögen nur zur Hälfte nutzbar

Von dem Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro kann offenbar nur die Hälfte zum Kauf zusätzlicher Ausrüstung für die Truppe verwendet werden.

Suche nach Stoltenberg-Nachfolger gestaltet sich weiter ...

Im Rennen um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen während ihres Besuchs in Washington Anfang ...

Biden vor Nato-Gipfel in London: Eine spezielle Beziehung. ...

Mit Blick auf die USA ist in Großbritannien oft die Rede von «the special relationship».

Zwischenstopp vor Nato-Gipfel: Biden in London eingetroffen ...

Erst ein Besuch in der Downing Street dann weiter nach Schloss Windsor: Der US-Präsident ist zu Besuch in Großbritannien nachdem er dort zuletzt für Verstimmung gesorgt ...

Klingbeil: Kein Nato-Beitritt für Ukraine solange Krieg ...

Diese Woche tagen die 31 Mitgliedstaaten der Nato in Vilnius - worum es dabei mit Blick auf die Ukraine geht und worum nicht, ist laut SPD-Chef Lars Klingbeil klar.

Klingbeil schließt Nato-Aufnahme der Ukraine vor Kriegsende ...

SPD-Chef Lars Klingbeil schließt einen Nato-Beitritt der Ukraine vor Ende des Krieges aus.

Hofreiter und Stegner: Rüstungsexportstopp für Diktaturen. ...

Saudi-Arabien Vereinigte Arabische Emirate Katar: Die Ampel-Regierung genehmigt weiter Rüstungsexporte für Länder die in regionalen Konflikten wie in Libyen mitmischen. ...

Raketen und Eurofighter - Bundeswehr schützt den Nato-Gipfel. ...

Vom Nato-Gipfel in Litauen soll ein Signal der Entschlossenheit ausgehen.

Selenskyj bringt Verteidiger des Azovstal-Werks zurück. ...

Das Stahlwerk Azovstal war im russischen Angriffskrieg heftig umkämpft.

Strack-Zimmermann sieht Streumunition-Lieferung an Ukraine ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) steht der angekündigten Lieferung von Streumunition von den USA an die Ukraine skeptisch ...

Lettland will von Nato-Gipfel klares Signal für Ukraine ...

Vor dem Nato-Gipfel am Dienstag und Mittwoch in der litauischen Hauptstadt Vilnius drängt Lettlands Botschafterin in Berlin Alda Vanaga darauf dass von dem Treffen der Staats- ...

Weiter relativ viele Beschwerden über Postdienste. Zustellmängel ...

Ist der Brief schon wieder nicht angekommen? Wer auf ein wichtiges Schreiben wartet, den könnte so etwas nerven.

Biden: Ukraine noch nicht bereit für Nato-Beitritt. Der ...

In der kommenden Woche findet in Litauen der Nato-Gipfel statt.

Grünen-Politiker Hofreiter gegen Streumunition für Ukraine. ...

Die Entscheidung der USA zur Lieferung der von Deutschland geächteten Munition geht dem Europapolitiker zu weit.

Russland: USA bringen Menschheit neuem Weltkrieg näher

Der russische Botschafter in den Vereinigten Staaten von Amerika reagiert nach der Ankündigung aus den USA über die geplante Lieferung umstrittener Streumunition an Kiew. ...

Ex-US-Sicherheitsberater Bolton verlangt klarere Ukraine-Strategie ...

Der frühere Nationale Sicherheitsberater der USA John Bolton hat mit Blick auf den bevorstehenden Nato-Gipfel in Vilnius eine klarere Strategie des Westens gegenüber Russland ...

US-Regierung verteidigt Lieferung von Streumunition. Nun ...

Die Ukraine versucht ihre Partner seit Monaten zur Lieferung von umstrittener Streumunition zu bewegen.

Stoltenberg: Nato will mehr in Verteidigung investieren

Die Bündnispartner der Nato wollen ihre Verteidigungsausgaben erhöhen.

Nato-Staaten einigen sich auf neue Verteidigungsausgaben. ...

Wie viel Geld braucht es für effektive Abschreckung und Verteidigung? Über dieses Thema wurde in der Nato lange gestritten.

Nato-Staaten einigen sich auf neues Ziel für Verteidigungsausgaben

Nato schnürt Gipfelpaket für die Ukraine

«Die Nato ist geeint und Russlands Aggression wird sich nicht auszahlen» - diese Botschaft wird nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg vom Bündnisgipfel in ...

Gefährlich und geächtet: Streubomben für die Ukraine?. ...

Abgerissene Hände, verstümmelte Beine: Fotos von Streubomben-Opfern zeigen das Leid, das diese Waffen anrichten.

Zahl der Aslysuchenden im ersten Halbjahr gestiegen

In der ersten Jahreshälfte haben mehr als 150.000 Menschen in Deutschland einen Erstantrag auf Asyl gestellt - ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr.

Stoltenberg erwartet von Nato-Gipfel Vision für die Zukunft ...

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet vom anstehenden Nato-Gipfel ein klares Signal für die weitere Entwicklung der Nato und der Ukraine.

Junge Union gegen Zusammenarbeit mit Linkspartei

Der Vorsitzende der Jungen Union Johannes Winkel hat den Vorstoß des CDU-Vorstandsmitglieds Mike Mohring für mögliche Gespräche seiner Partei mit der Linken nach der Landtagswahl ...

Luxemburgs Außenminister attackiert Orban in Migrationsdebatte ...

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn kritisiert den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ungewöhnlich scharf.

Litauen-Brigade bedeutet Kraftakt für die Bundeswehr. Dabei ...

An der Nato-Ostflanke in Litauen sollen Tausende Bundeswehrsoldaten stationiert werden.

MAD warnt vor zunehmender Spionage aus Russland und China ...

Russlands Aggression und die «Zeitenwende» bedeuten für den Militärgeheimdienst MAD ein «Zurück zu den Wurzeln»: Die Spionageabwehr müsse dringlicher als je zuvor ...

Streit um Nato-Perspektive für Kiew. Von einem prominenten ...

Eine Mitgliedschaft in der Nato gilt neben einer eigenen Atombombe als ultimative Sicherheitsgarantie - vor allem für die Ukraine.

Lukaschenko bestätigt Verlegung von Atomwaffen nach Belarus ...

Belarus’ Präsident Lukaschenko macht die Anwesenheit russischer Nuklearsprengköpfe in seinem Land offiziell und droht mit «Vergeltung» falls es eine «Nato-Aggression» ...

Schweden: Kurde wegen versuchter PKK-Finanzierung verurteilt. ...

Ein schwedisches Gericht verurteilt einen Kurden unter anderem wegen versuchter Terrorfinanzierung zu einer Haftstrafe.

Unmut in SPD über Ukraine-Vorstoß von Außenausschuss-Chef ...

Der Vorschlag des Außenausschuss-Vorsitzenden Michael Roth (SPD) Teile der Ukraine trotz des andauernden Krieges mit Russland in die Nato aufzunehmen stößt in seiner Partei ...

Europas größtes AKW - Wie groß ist die Gefahr?. Nun droht ...

Die Ängste vor einer nuklearen Katastrophe um das von Russland im Kriegsgebiet in der Ukraine besetzte Atomkraftwerk Saporischschja sind groß.

Grünes Licht für Transporthubschrauber der Bundeswehr. ...

Aus dem Bundestag kommt Zustimmung für mehrere große Rüstungsprojekte.

Roth für Nato-Aufnahme von Teilen der Ukraine

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages Michael Roth (SPD) plädiert dafür Teile der Ukraine trotz des laufenden Krieges mit Russlands unter den Schutz ...

Lufthansa: Betrieb läuft deutlich stabiler als 2022. Die ...

An den Lufthansa-Drehkreuzen Frankfurt und München steht der Passagieransturm zum Beginn der Sommerferien noch aus.

Hofreiter gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und ...

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) hat sich gegen die vom Kanzleramt geplante Lieferung von Rüstungsgütern an Saudi-Arabien und ...

Scholz telefoniert mit Biden zu Ukraine und Nato-Gipfel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Dienstagabend telefonisch mit US-Präsident Biden zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgetauscht.

Dringliche Debatte zu Koranverbrennung im Menschenrechtsrat. ...

Die öffentliche Koran-Verbrennung vor einer Moschee in Stockholm hatte nicht nur in islamischen Ländern für Empörung gesorgt.

Soziales Bundeswehr Verkehr - wofür der Bund Geld ausgibt. ...

Am Mittwoch will das Kabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt auf den Weg bringen.

Schweiz will europäischer Luftabwehr-Initiative beitreten ...

Die Schweiz will einer Initiative zur Verbesserung der gemeinsamen europäischen Luftabwehr beitreten.

Generalsekretär Stoltenberg bleibt bei der Nato. Gut für ...

Die Suche nach einem Nachfolger für den Nato-Generalsekretär ist vorerst gescheitert.

Nato: Vertrag von Generalsekretär Stoltenberg verlängert. ...

Die Suche nach einem Nachfolger für Nato-Generalsekretär Stoltenberg ist vorerst gescheitert.

Stoltenberg soll weiteres Jahr Nato-Generalsekretär bleiben ...

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll ein weiteres Jahr an der Spitze des Verteidigungsbündnisses stehen.

Nato-Staaten verlängern Vertrag von Generalsekretär Stoltenberg

Tschechischer Außenminister sieht gemeinsame Herausforderungen ...

Der Außenminister Tschechiens Jan Lipavsky sieht die deutsche und die tschechische Sicherheit aufs Engste miteinander verbunden: Wenn wir in Gefahr sind, dann ist Deutschland das auch ...

Lindners Etatpläne: Strikter Haushaltskurs. Ein Ressort ...

Es hat lange gedauert, bis ein Regierungsentwurf zum neuen Haushalt vorlag.

Pistorius drängt in Polen auf Lösung für Panzerreparaturen. ...

Für die deutsche Regierung ist Polen ein schwieriger Nato-Partner.

Volkswirte fordern mehr Geld fürs Militär im Bundeshaushalt ...

Deutsche Volkswirte fordern für den Bundeshaushalt 2024 mehr Geld für das Verteidigungsministerium (59 Prozent) das Bildungsministerium (54 Prozent) sowie für das Verkehrsministerium ...

Erst 1 1 Milliarden Euro aus Bundeswehr-Sondervermögen ...

Aus dem Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro sind bis Ende Mai dieses Jahres erst 1,09 Milliarden Euro abgeflossen.

Kalenderblatt 2023: 13. Juli

Ex-Wehrbeauftragter fürchtet Streichung von Rüstungsprojekten ...

Der bevorstehende Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über den Bundeshaushalt 2024 wird die Bundeswehr nach Auffassung des früheren Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels ...

Polen verstärkt Bewachung der Grenze zu Belarus. Anlass ...

Polen schickt 500 Beamte zusätzlich an die Grenze zu Belarus.

Kuleba warnt vor Behinderung ukrainischer Nato-Mitgliedschaft ...

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat mit Blick auf den kommenden Nato-Gipfel in Vilnius die Bundesregierung davor gewarnt den Weg seines Landes in die westliche ...

SPD drängt auf deutsch-französische Impulse für Europapolitik ...

Vor dem Staatsbesuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) auf neue deutsch-französische Initiativen ...

Nato-Staaten wollen Vertrag von Stoltenberg verlängern. ...

Bleibt er oder bleibt er nicht? Um die Zukunft von Nato-Generalsekretär Stoltenberg gab es zuletzt Spekulationen.

Jeffrey Sachs für Friedensprozess im Ukrainekrieg

Der US-Ökonom Jeffrey Sachs plädiert für einen Friedensprozess zur Beendigung des Ukrainekriegs.

Bericht: Dänemark wurde nicht vor Nord-Stream-Anschlag ...

Die dänische Regierung hat wohl im Vorfeld des Anschlags auf die Nord-Stream-Pipelines keine Vorabinformation durch die US-Regierung oder ihr unterstehende Sicherheitsbehörden ...

EU hält sich mit Sicherheitsgarantien für Kiew zurück. ...

Die EU sieht sich unverbrüchlich an der Seite der Ukraine - aber für die Zeit nach dem Krieg bleibt sie vage.

Revolte in Russland beunruhigt EU-Länder. Aber die Folgen ...

Deutschland und die übrigen EU-Länder sagen der Ukraine unverbrüchliche Hilfe zu.

Scholz: Regierungswechsel in Russland nicht unser Ziel. ...

Russland stand mit dem Wagner-Aufstand kurz vor einem Bürgerkrieg.

EU-Gipfel beginnt in Brüssel - Asylpolitik im Fokus

In Brüssel sind am Donnerstagmittag die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zu einem zweitägigen Gipfel zusammengekommen.

Polen plant Verstärkung der Ostgrenze. Nach Berichten über ...

Polen rüstet sich für eine mögliche Bedrohung aus dem Osten.

EU-Gipfel droht Streit über Migrationspolitik

Ein wichtiges Thema beim EU-Gipfel in Brüssel dürfte der Söldneraufstand am vergangenen Wochenende in Russland sein - deutlich längere Diskussionen werden allerdings in ...

MdB-Flash: Fachkräfteeinwanderung Wohnungsmarkt Hitzeschutz ...

Neben dem Fachkräfteeinwanderungsgesetzes dem Wohnungsmarkt und dem vorgestellten Hitzeschutzplan haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen ...

Pistorius: Entwicklungen in Russland legen Risse offen. ...

Russlands innenpolitische Situation ist auch beim USA-Besuch des Bundesverteidigungsministers ein Thema.

Scholz bekräftigt Unterstützung für EU-Beitritt Nordmazedoniens ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Ministerpräsidenten der Republik Nordmazedonien Dimitar Kovacevski am Mittwochabend mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen ...

Scholz telefoniert mit Erdogan - unter anderem über Schweden ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan telefoniert.

Nato-Raketenabwehrsystem an drei Standorten in Deutschland ...

Deutschland soll ab September 2025 an drei Standorten mit dem von den USA und Israel entwickelten Arrow 3 -Raketenabwehrsystem ausgerüstet und damit ein Pfeiler des Nato-Schutzschildes ...

Koran in Stockholm angezündet - Folgen für Nato-Antrag?. ...

Schweden will in die Nato aufgenommen werden.

Pistorius: «Das sind entscheidende Monate jetzt»

Bundesverteidigungsminister Pistorius setzt auf die «große Offensive» der Ukraine im Krieg gegen Russland und lobt die deutsche Hilfe für das angegriffene Land.

Stockholmer Polizei bewilligt Koranverbrennung vor Moschee. ...

Islamfeindliche Proteste sorgen immer wieder für Ärger zwischen Schweden und der Türkei - auch bei den Verhandlungen über einen Nato-Beitritt.

Ex-Nato-Chef Rasmussen drängt auf Sicherheitsgarantien ...

Der ehemalige Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen hat bei Gesprächen mit Vertretern der Bundesregierung nach eigenen Angaben die Zusage erhalten dass Berlin Sicherheitsgarantien ...

Europäische Verteidigung steckt fest. Unter anderem wird ...

Einer Analyse zufolge verbessern die europäischen Nato-Staaten ihre Verteidigungsfähigkeit nicht ausreichend.

Pistorius: «Das sind entscheidende Moment jetzt»

Bundesverteidigungsminister Pistorius setzt auf die «große Offensive» der Ukraine im Krieg gegen Russland und lobt die deutsche Hilfe für das angegriffene Land.

Strack-Zimmermann zweifelt an dauerhafter Brigade für Litauen ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat Zweifel an der Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ...

Rüstungsexporte für bisher 4 6 Milliarden Euro genehmigt. ...

Im Vergleich zum Vorjahr hat die Bundesregierung deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt.

Biden: Folgen des Wagner-Aufstands in Russland noch offen. ...

Der US-Präsident äußert sich erstmals öffentlich zum Aufstand.

Deutschland will dauerhaft 4.000 Soldaten in Litauen stationieren ...

Deutschland will dauerhaft rund 4.000 Bundeswehr-Soldaten in Litauen stationieren.

Deutschland will Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren ...

Überraschung kurz vor dem Nato-Gipfel: 4000 Soldaten der Bundeswehr sollen unweit der Grenzen zu Russland und Belarus an der Nato-Ostflanke stationiert werden - so viele ...

Deutschland will 4000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren

Baerbock: Machtkampf in Russland ist Teil von «Schauspiel». ...

In der EU wird mit gemischten Gefühlen auf die jüngsten Ereignisse in Russland geblickt.

Union drängt auf Klarheit über Truppenpräsenz in Litauen ...

Die Union hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor seinem Litauen-Besuch am Montag aufgefordert hinsichtlich der Präsenz der Bundeswehr in dem Land Klarheit zu ...

Pistorius bei Militärmanöver an der Nato-Ostflanke. Der ...

Rund 1000 Bundeswehrsoldaten üben in Litauen die Verteidigung der Nato-Ostflanke.

Kalenderblatt 2023: 9. Juli

Heusgen: Machtkampf in Russland berührt Sicherheit in Europa ...

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, sieht die Sicherheit in Europa durch den Machtkampf in Russland nicht berührt.

Ukraine erwartet deutsche Beteiligung an Kampfjet-Koalition. ...

Die Erwartung in der Ukraine ist groß.

Hellmich will Flugplatzkapazitäten der Bundeswehr überprüfen ...

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Hellmich will als Konsequenz aus der Nato-Großübung Air Defender die Flugplatzkapazitäten der Bundeswehr ...

Machtkampf in Russland: FSB ermittelt gegen Wagner-Chef. ...

Der Konflikt zwischen der Söldnertruppe Wagner und Russlands Armee artet in eine offene Konfrontation aus.

Interner Machtkampf: FSB ermittelt gegen Wagner-Chef. Wagner-Chef ...

Der Konflikt zwischen der Söldnertruppe Wagner und Russlands Armee artet in eine offene Konfrontation aus.