Kalenderblatt 2023: 13. Juli

Ex-Wehrbeauftragter fürchtet Streichung von Rüstungsprojekten ...

Der bevorstehende Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über den Bundeshaushalt 2024 wird die Bundeswehr nach Auffassung des früheren Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels ...

Polen verstärkt Bewachung der Grenze zu Belarus. Anlass ...

Polen schickt 500 Beamte zusätzlich an die Grenze zu Belarus.

Kuleba warnt vor Behinderung ukrainischer Nato-Mitgliedschaft ...

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat mit Blick auf den kommenden Nato-Gipfel in Vilnius die Bundesregierung davor gewarnt den Weg seines Landes in die westliche ...

SPD drängt auf deutsch-französische Impulse für Europapolitik ...

Vor dem Staatsbesuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) auf neue deutsch-französische Initiativen ...

Nato-Staaten wollen Vertrag von Stoltenberg verlängern. ...

Bleibt er oder bleibt er nicht? Um die Zukunft von Nato-Generalsekretär Stoltenberg gab es zuletzt Spekulationen.

Jeffrey Sachs für Friedensprozess im Ukrainekrieg

Der US-Ökonom Jeffrey Sachs plädiert für einen Friedensprozess zur Beendigung des Ukrainekriegs.

Bericht: Dänemark wurde nicht vor Nord-Stream-Anschlag ...

Die dänische Regierung hat wohl im Vorfeld des Anschlags auf die Nord-Stream-Pipelines keine Vorabinformation durch die US-Regierung oder ihr unterstehende Sicherheitsbehörden ...

EU hält sich mit Sicherheitsgarantien für Kiew zurück. ...

Die EU sieht sich unverbrüchlich an der Seite der Ukraine - aber für die Zeit nach dem Krieg bleibt sie vage.

Revolte in Russland beunruhigt EU-Länder. Aber die Folgen ...

Deutschland und die übrigen EU-Länder sagen der Ukraine unverbrüchliche Hilfe zu.

Scholz: Regierungswechsel in Russland nicht unser Ziel. ...

Russland stand mit dem Wagner-Aufstand kurz vor einem Bürgerkrieg.

EU-Gipfel beginnt in Brüssel - Asylpolitik im Fokus

In Brüssel sind am Donnerstagmittag die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zu einem zweitägigen Gipfel zusammengekommen.

Polen plant Verstärkung der Ostgrenze. Nach Berichten über ...

Polen rüstet sich für eine mögliche Bedrohung aus dem Osten.

EU-Gipfel droht Streit über Migrationspolitik

Ein wichtiges Thema beim EU-Gipfel in Brüssel dürfte der Söldneraufstand am vergangenen Wochenende in Russland sein - deutlich längere Diskussionen werden allerdings in ...

MdB-Flash: Fachkräfteeinwanderung Wohnungsmarkt Hitzeschutz ...

Neben dem Fachkräfteeinwanderungsgesetzes dem Wohnungsmarkt und dem vorgestellten Hitzeschutzplan haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen ...

Pistorius: Entwicklungen in Russland legen Risse offen. ...

Russlands innenpolitische Situation ist auch beim USA-Besuch des Bundesverteidigungsministers ein Thema.

Scholz bekräftigt Unterstützung für EU-Beitritt Nordmazedoniens ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Ministerpräsidenten der Republik Nordmazedonien Dimitar Kovacevski am Mittwochabend mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen ...

Scholz telefoniert mit Erdogan - unter anderem über Schweden ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan telefoniert.

Nato-Raketenabwehrsystem an drei Standorten in Deutschland ...

Deutschland soll ab September 2025 an drei Standorten mit dem von den USA und Israel entwickelten Arrow 3 -Raketenabwehrsystem ausgerüstet und damit ein Pfeiler des Nato-Schutzschildes ...

Koran in Stockholm angezündet - Folgen für Nato-Antrag?. ...

Schweden will in die Nato aufgenommen werden.

Pistorius: «Das sind entscheidende Monate jetzt»

Bundesverteidigungsminister Pistorius setzt auf die «große Offensive» der Ukraine im Krieg gegen Russland und lobt die deutsche Hilfe für das angegriffene Land.

Stockholmer Polizei bewilligt Koranverbrennung vor Moschee. ...

Islamfeindliche Proteste sorgen immer wieder für Ärger zwischen Schweden und der Türkei - auch bei den Verhandlungen über einen Nato-Beitritt.

Ex-Nato-Chef Rasmussen drängt auf Sicherheitsgarantien ...

Der ehemalige Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen hat bei Gesprächen mit Vertretern der Bundesregierung nach eigenen Angaben die Zusage erhalten dass Berlin Sicherheitsgarantien ...

Europäische Verteidigung steckt fest. Unter anderem wird ...

Einer Analyse zufolge verbessern die europäischen Nato-Staaten ihre Verteidigungsfähigkeit nicht ausreichend.

Pistorius: «Das sind entscheidende Moment jetzt»

Bundesverteidigungsminister Pistorius setzt auf die «große Offensive» der Ukraine im Krieg gegen Russland und lobt die deutsche Hilfe für das angegriffene Land.

Strack-Zimmermann zweifelt an dauerhafter Brigade für Litauen ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat Zweifel an der Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ...

Rüstungsexporte für bisher 4 6 Milliarden Euro genehmigt. ...

Im Vergleich zum Vorjahr hat die Bundesregierung deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt.

Biden: Folgen des Wagner-Aufstands in Russland noch offen. ...

Der US-Präsident äußert sich erstmals öffentlich zum Aufstand.

Deutschland will dauerhaft 4.000 Soldaten in Litauen stationieren ...

Deutschland will dauerhaft rund 4.000 Bundeswehr-Soldaten in Litauen stationieren.

Deutschland will Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren ...

Überraschung kurz vor dem Nato-Gipfel: 4000 Soldaten der Bundeswehr sollen unweit der Grenzen zu Russland und Belarus an der Nato-Ostflanke stationiert werden - so viele ...

Deutschland will 4000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren

Baerbock: Machtkampf in Russland ist Teil von «Schauspiel». ...

In der EU wird mit gemischten Gefühlen auf die jüngsten Ereignisse in Russland geblickt.

Union drängt auf Klarheit über Truppenpräsenz in Litauen ...

Die Union hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor seinem Litauen-Besuch am Montag aufgefordert hinsichtlich der Präsenz der Bundeswehr in dem Land Klarheit zu ...

Pistorius bei Militärmanöver an der Nato-Ostflanke. Der ...

Rund 1000 Bundeswehrsoldaten üben in Litauen die Verteidigung der Nato-Ostflanke.

Kalenderblatt 2023: 9. Juli

Heusgen: Machtkampf in Russland berührt Sicherheit in Europa ...

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, sieht die Sicherheit in Europa durch den Machtkampf in Russland nicht berührt.

Ukraine erwartet deutsche Beteiligung an Kampfjet-Koalition. ...

Die Erwartung in der Ukraine ist groß.

Hellmich will Flugplatzkapazitäten der Bundeswehr überprüfen ...

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Hellmich will als Konsequenz aus der Nato-Großübung Air Defender die Flugplatzkapazitäten der Bundeswehr ...

Machtkampf in Russland: FSB ermittelt gegen Wagner-Chef. ...

Der Konflikt zwischen der Söldnertruppe Wagner und Russlands Armee artet in eine offene Konfrontation aus.

Interner Machtkampf: FSB ermittelt gegen Wagner-Chef. Wagner-Chef ...

Der Konflikt zwischen der Söldnertruppe Wagner und Russlands Armee artet in eine offene Konfrontation aus.

Militärexperte rechnet mit häufigeren Nato-Großübungen ...

Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München geht nach der beendeten Nato-Großübung Air Defender davon aus dass es solche Übungen ...

SPD und CDU warnen vor möglichem AfD-Sieg in Sonneberg

Die Thüringer Landesvorsitzenden von SPD und CDU haben eindringlich vor den Folgen einer Wahl des AfD-Landratskandidaten in Sonneberg gewarnt.

Militärputsch? FSB ermittelt gegen russischen Söldnerchef. ...

Der Konflikt zwischen der Söldnertruppe Wagner und Russlands Armee artet in eine offene Konfrontation aus.

Luftwaffen-Inspekteur: Deutschland ist Drehscheibe für ...

Neun Tage lang haben Luftstreitkräfte westlicher Verbündeter über Deutschland geübt, wie ein Angriff aus dem Osten abgewehrt werden kann.

Strack-Zimmermann: Mit «Air Defender» in Realität angekommen. ...

Neun Tage lang haben Luftstreitkräfte westlicher Verbündeter über Deutschland geübt, wie ein Angriff aus dem Osten abgewehrt werden kann.

Bundeswehr enttarnt russisches Spionageschiff in der Ostsee ...

Die Luftwaffe der Bundeswehr hat ein russisches Spionageschiff in der Ostsee enttarnt das womöglich während des Manövers Air Defender Informationen abgreifen wollte. ...

Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland. Kanzler Scholz ...

EU und Nato kommen demnächst zu wichtigen Treffen zusammen.

Scholz: Bei Ukraine-Hilfe Stärkung der Kampfkraft im Fokus. ...

In seiner Regierungserklärung im Bundestag unterstreicht Olaf Scholz die deutsche Unterstützung der Ukraine.

Scholz verteidigt Nationale Sicherheitsstrategie

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die in der vergangenen Woche vorgestellte Nationale Sicherheitsgarantie in einer Regierungserklärung als wichtiges Signal verteidigt.

Bundesregierung zeichnet neun deutsche Friedenssicherer ...

An internationalen Friedenseinsätzen sind aktuell knapp 2100 deutsche Frauen und Männer beteiligt.

Selenskyj-Berater dringt auf Sicherheitsgarantien

Vor dem Nato-Gipfel im Juli hat ein Berater des ukrainischen Präsidenten auf Sicherheitsgarantien seitens der Partnerländer gedrungen.

Einheitliche Position zu Ukraine-Beitritt auf Nato-Gipfel ...

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet, dass es auf dem Gipfel in Litauen einen Beschluss zum Zeitpunkt des Beitritts der Ukraine geben wird.

Stoltenberg bescheinigt Ukraine Landgewinne

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der angegriffenen Ukraine Fortschritte bei der Befreiung besetzter Gebiete bescheinigt.

Habeck verspricht Entbürokratisierung

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat auf dem "Tag der Industrie" für Entbürokratisierung geworben.

Neue finnische Regierung im Amt - Abschied von Sanna Marin. ...

Seit Ende 2019 wurde Finnland von der Sozialdemokratin Sanna Marin geführt, nun übernimmt der Konservative Petteri Orpo.

Stoltenberg begrüßt Deutschlands Engagement in Nato

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Rande seines Besuchs des Luftwaffenmanövers Air Defender auf dem Fliegerhorst Jagel Deutschlands Bemühungen in der Nato gelobt. ...

Scholz: China soll wegen Ukraine-Kriegs auf Moskau einwirken. ...

Nach der Pandemie haben China und Deutschland den direkten Dialog wieder aufgenommen.

Merz fordert neues Wohlstandsversprechen

CDU-Chef Friedrich Merz warnt vor einem Scheitern der deutschen Klimapolitik.

China in Berlin: Gespräche zwischen Partnern und Rivalen. ...

China ist für Deutschland Partner, Rivale und Wettbewerber.

Pistorius will Munitionsbeschaffung beschleunigen

Wegen der verschärften Sicherheitslage nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schneller mehr Munition für ...

Experte beklagt fehlenden Mut bei Nationaler Sicherheitsstrategie ...

Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Ekkehard Brose, erwartet Umsetzungsprobleme bei der ersten "Nationalen Sicherheitsstrategie".

Pistorius weist Prognosen zu Zwei-Prozent-Ziel zurück

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weist Prognosen zurück wonach Deutschland seine Verpflichtung gegenüber der Nato zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ...

Nato-Generalsekretär lobt Nationale Sicherheitsstrategie. ...

Mit Beginn des Ukraine-Kriegs kam die «Zeitenwende».

Stoltenberg warnt vor Scheinfrieden in Ukraine

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt vor einem Scheinfrieden in der Ukraine.

Ampel will trotz Sparhaushalt Zwei-Prozent-Ziel in 2024 ...

Die Ampel-Koalition will trotz des Sparhaushalts im nächsten Jahr das Nato-Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes einhalten.

Steinmeier will frühere Russland-Politik nicht pauschal ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lehnt es ab, die Russland-Politik der vergangenen Jahrzehnte in Bausch und Bogen zu verurteilen.

Högl kritisiert fehlende Unterstützung für attraktivere ...

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat das Parlament für seine Trägheit in der Debatte um eine attraktivere Bundeswehr kritisiert.

Putin: Wirtschaft hat westlichem Druck standgehalten. Petersburg ...

In einer Rede in St.

Kanzler Scholz beim Luftwaffen-Manöver «Air Defender». ...

Ein Kanzler im Cockpit eines Kampfjets - das hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben, vielleicht sogar noch nie.

Schwieriger Weg zum Nato-Gipfel in Vilnius. Die Vorbereitungen ...

Vom Nato-Gipfel im Juli soll ein Signal der Geschlossenheit an Russland ausgehen.

Nato-Beitrittsperspektive für Ukraine - Zugeständnis geplant. ...

Die Nato sucht nach einem Weg, der Ukraine eine Perspektive für einen Beitritt zu geben.

Bisher nur leichte Verspätungen ziviler Flüge durch Air ...

Die Auswirkungen des internationalen Luftwaffen-Großmanövers "Air Defender" auf den zivilen Luftverkehr ist nach Angaben der Luftfahrtbranche bisher gering.

Deutschland liefert weitere Patriot-Raketen an Ukraine

Die Ukraine erhält weitere Unterstützung im Kampf gegen Russland: Deutschland schickt 64 Patriot-Raketen zur Luftabwehr.

John Kirby wirbt für langfristige Unterstützung der Ukraine ...

Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, wirbt für eine langfristige Unterstützung der Ukraine.

Innenminister beraten über Messerverbot und Grenzkontrollen. ...

Die Tagesordnung der Innenministertagung unter dem Vorsitz der Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) umfasst mehrere Seiten.

Pistorius zieht positives Zwischenfazit zu Nato-Übung

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein positives Zwischenfazit zur Nato-Übung "Air Defender 2023" über Deutschland gezogen.

Stoltenberg will Nachfolger-Suche Nato-Staaten überlassen. ...

Der Vertrag von Jens Stoltenberg geht noch bis September 2023.

Erdogan zieht Schwedens Nato-Beitritt bis Gipfel in Zweifel. ...

Der türkische Präsident will sich womöglich weiter gegen den Beitritt Schwedens in die Nato stemmen.

Zentrale Punkte der Nationalen Sicherheitsstrategie. Eine ...

Wehrhaftigkeit Widerstandsfähigkeit Nachhaltigkeit - das sind nach Angaben der Bundesregierung die zentralen Dimensionen ihres Konzepts der «integrierten Sicherheit». ...

Nationale Sicherheitsstrategie mit Lücken. Sie soll die ...

Lange haben die Verhandlungen gedauert, nun hat Deutschland erstmals eine umfassende Sicherheitsstrategie.

Linke fordert Stellungnahme zu Kenntnissen über Nord-Stream-Anschläge ...

Die Linke hat die Bundesregierung dazu aufgefordert offenzulegen inwiefern sie über mögliche bevorstehende Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines informiert gewesen ist. ...

Geteiltes Echo auf Nationale Sicherheitsstrategie

Die Vorstellung der "Nationalen Sicherheitsstrategie" der Bundesregierung am Mittwoch hat ein geteiltes Echo hervorgerufen.

Bundesregierung setzt auf «integrierte Sicherheit». Ihr ...

Erstmals liegt für Deutschland eine Nationale Sicherheitsstrategie vor.

Bundesregierung stellt Nationale Sicherheitsstrategie vor ...

Die Bundesregierung hat erstmals eine sogenannte "Nationale Sicherheitsstrategie" erarbeitet - und die Ergebnisse am Mittwoch vorgestellt.

Bundeswehr-Professor sieht größte Herausforderung in China ...

Kurz vor der Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung verweist der Politikwissenschaftler Carlo Masala darauf dass China dabei die wichtigste Aufgabe ...

SPD-Abgeordneter kritisiert Kurs von Scholz nach Gewalt ...

Nach den Gewaltausbrüchen in Nordkosovo hat der SPD-Bundestagsabgeordnete und Westbalkan-Berichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Außenpolitik Adis Ahmetovi? den Kurs von ...

Union fordert deutlich höheren Wehretat

Die Union im Bundestag fordert ungeachtet des Spardrucks eine deutliche Erhöhung des Wehretats.

Verteidigungsminister plant weitere Militärhilfe für Ukraine ...

Vor dem Hintergrund aktueller Berichte über zerstörte Leopard-2-Panzer in der Ukraine hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weitere Militärhilfen für das ...

Dreier-Gipfel in Paris - Sicherheitsgarantien für Kiew. ...

Die Ukraine hofft auf konkrete Perspektiven, damit nach dem russischen Angriffskrieg ihre Sicherheit gewährleistet ist.

Luftwaffenübung «Air Defender» gestartet. Das von einigen ...

250 Flugzeuge, fast 10.000 Soldaten aus 25 Ländern: Eine so große Luftwaffenübung von Nato-Streitkräften und Verbündeten gab es noch nie.

«Air Defender 2023» führt zu Verspätungen am Airport ...

250 Flugzeuge beteiligen sich an der Luftwaffenübung «Air Defender», drei Lufträume in Deutschland sind direkt betroffen.

Früherer US-General warnt vor russischem Atomschlag

In militärisch-akademischen Kreisen der USA wird die Sorge laut, der ukrainische Gegenangriff auf Russland könne eine atomare Reaktion auslösen.

Größte Luftwaffenübung in der Nato-Geschichte hat begonnen. ...

250 Flugzeuge, 10.000 Soldaten aus 25 Ländern: Eine so große Luftwaffenübung von Nato-Streitkräften und Verbündeten gab es noch nie.

Italiens Polit-Phänomen Berlusconi ist tot. Er sorgte stets ...

Kein Politiker hat Italien so wie Silvio Berlusconi seit Anfang der 1990er Jahre geprägt.

Luftwaffenübung Air Defender 2023 startet

Am Montag beginnt die Luftwaffenübung "Air Defender 23" im deutschen Luftraum.

Friedensforscher: Atomwaffenstaaten stärken ihre Arsenale. ...

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die damit einhergehende Rhetorik haben Ängste vor dem Einsatz von Atomwaffen ausgelöst.

Luftwaffenübung «Air Defender 2023» beginnt. Grund ist ...

Im Luftraum über Deutschland wird es nun eng.

Dreier-Gipfel zur Ukraine: Macron empfängt Scholz und Duda. ...

Im Élyséepalast wollen Deutschland, Frankreich und Polen den weiteren Kurs bei der Unterstützung der Ukraine abstecken.

Luftwaffenübung mit 146 Flugzeugstarts am Montag. Regional ...

So ein Luftwaffen-Manöver hat es über Deutschland noch nicht gegeben: Zu Beginn der Woche wehren Luftstreitkräfte aus 25 Staaten einen fiktiven Gegner aus dem Osten ab. ...

Montenegro wählt neues Parlament - Neue Machtverteilung. ...

2020 begann der Machtverlust von Langzeit-Präsident Djukanovic in Montenegro.