Der Vertrag von Jens Stoltenberg geht noch bis September 2023.
15.06.2023 - 14:10:23Stoltenberg will Nachfolger-Suche Nato-Staaten überlassen. Er strebt nach eigenen Worten keine Vertragsverlängerung an.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will sich nicht in die schwierige Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für ihn einmischen. Die Entscheidung darüber sei Sache der 31 Mitgliedstaaten, sagte der 64-jährige Norweger am Rande eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel.
Ob er selbst bei einem entsprechenden Angebot der Alliierten länger als geplant bleiben würde, ließ Stoltenberg offen. Er betonte lediglich, dass er von sich aus keine Vertragsverlängerung anstrebe.
Der Vertrag Stoltenbergs als Nato-Generalsekretär war zuletzt im März 2022 kurz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine um ein weiteres Jahr bis zum 30. September 2023 verlängert worden. Eigentlich hatte der frühere norwegische Regierungschef bereits im vergangenen Jahr aufhören und zurück in seine Heimat gehen wollen. Das Mandat Stoltenbergs wurde insgesamt bereits drei Mal verlängert und er ist seit fast neun Jahren im Amt.
Wäre eine weitere Vertragsverlängerung von Stoltenberg möglich?
Denkbar ist eine nochmalige Vertragsverlängerung von Stoltenberg nach Angaben von Diplomaten insbesondere dann, wenn sich die Staats- und Regierungschefs der 31 Bündnisstaaten in den kommenden Wochen nicht auf eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger verständigen können. Als Kandidaten galten zuletzt die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der britische Verteidigungsminister Ben Wallace. Beide sind im Kreis der Mitgliedstaaten allerdings nicht unumstritten.
Frederiksen sagte, sie würde eine Verlängerung für Stoltenberg «absolut» unterstützen. Stoltenberg sei an der Spitze der Nato über viele Jahre hinweg einfach hervorragend gewesen, aber auch in einer sehr dramatischen Zeit, sagte die 45-Jährige auf der Ostsee-Insel Bornholm. Wenn man ihn dazu bringen könne, weiterzumachen, dann halte sie dies für «eine richtig, richtig gute Lösung». Auf eine erneute Frage, ob sie an dem Job interessiert sei, betonte sie, glücklich als dänische Ministerpräsidentin zu sein. «Nein, ich bin nicht auf dem Weg zur Nato», betonte sie.
Als Argument gegen Wallace wird in EU-Staaten genannt, dass er nie Staats- und Regierungschef war und nicht aus einem EU-Land kommt. Gegner von Frederiksen verweisen unter anderem darauf, dass der wichtige Nato-Posten nicht erneut mit jemandem aus einem nördlichen Bündnisstaat besetzt werden sollte. Als mögliche Alternative zu den beiden wurde zuletzt auch der aktuelle spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez genannt. Er könnte nach der Parlamentswahl im kommenden Monat einen neuen Job benötigen.