Thema: Vermittlungsausschuss
SPD, Sicherheitspaket
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Bundespolizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD verzichtet bei Sicherheitspaket auf Vermittlungsausschuss
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese sieht keine Möglichkeit mehr die vom Bundesrat gestoppten Teile des Sicherheitspakets durch die Anrufung des Vermittlungsausschusses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 00:00 Uhr
Vermittlungsausschuss, Krankenhausreform
Ärztepräsident fordert Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform ...
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert, dass die Krankenhausreform von Karl Lauterbach in den Vermittlungsausschuss kommt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 06:13 Uhr
Union, Sicherheitspaket
Union will Änderungen am Sicherheitspaket durchsetzen
Die Union will im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat noch deutliche Änderungen am Sicherheitspaket der Ampel durchsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 00:00 Uhr
Rufe, Ländern
Rufe aus Ländern nach Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform ...
Bevor der Bundestag am Donnerstag die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschließen soll hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 06:00 Uhr
Buschmann, Beschluss
Buschmann begrüßt Beschluss zu Videokonferenztechnik in ...
Nachdem der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch eine Einigung zum Gesetz über den Einsatz von Videokonferenztechnik in bestimmten Gerichten erzielt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 10:18 Uhr
Bundestag, Reform
Bundestag beschließt Reform von Straßenverkehrsgesetz
Nachdem der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch eine Einigung zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes erzielt hat hat der Bundestag das Gesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 10:02 Uhr
Fahrradclub, Einigung
Fahrradclub begrüßt Einigung zum Straßenverkehrsgesetz ...
Der Fahrradclub ADFC hat die Einigung von Bundestag und Bundesrat im Vermittlungsausschuss zu einer Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 15:30 Uhr
Einigungen, Vermittlungsausschuss
Einigungen im Vermittlungsausschuss. Was beschlossen wurde ...
Gleich fünf Gesetze standen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf der Tagesordnung, nicht alle kommen durch.
dpa.de, 12.06.24 22:12 Uhr
Ampel, Vermittlungsausschuss
Ampel will Vermittlungsausschuss zu Onlinezugangsgesetz ...
