Vorschlag zu Systemwechsel in Asylpolitik stößt auf Kritik. ...

Keine individuellen Asylanträge mehr, dafür eine Aufnahme von Flüchtlingen über Kontingente: Der Vorschlag des Unionspolitikers Frei polarisiert.

Bundesbankpräsident sieht Risiko eines Bank-Runs. Diesem ...

Durch Fake News in Sozialen Medien könnte laut dem Bundesbankpräsidenten ein Banken-Ansturm ausgelöst werden.

Migrationsexperte gegen Abschaffung des Grundrechts auf ...

Migrationsexperte Daniel Thym hat den Vorstoß von Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) kritisiert, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen.

Richter-Tausch nach Vergewaltigungsvorwurf auf Mallorca. ...

Die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung einer jungen deutschen Touristin auf Mallorca durch mehrere Urlauber aus Deutschland macht in Spanien Schlagzeilen.

Pflege im Heim immer teurer: Zuzahlungen nochmals gestiegen. ...

Vielen Pflegebedürftigen machen finanzielle Belastungen zu schaffen.

DGB fordert regelmäßige Hitze-Gefährdungsbeurteilungen ...

Das DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel hat alle Arbeitgeber aufgefordert während der Sommermonate regelmäßig Hitze-Gefährdungsbeurteilungen zu erstellen um Arbeitsschutz ...

Vergewaltigungsvorwurf auf Mallorca - Richter-Tausch. Nun ...

Die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung einer jungen deutschen Touristin auf Mallorca durch mehrere Urlauber aus Deutschland macht in Spanien Schlagzeilen.

Vergewaltigungsvorwurf: Anwältin erwirkt Richter-Tausch. ...

Mindestens fünf junge Männer aus Deutschland sollen eine ebenfalls deutsche Frau auf Malorca vergewaltigt oder dabei tatenlos zugeschaut haben.

Union: Hungernde dürfen nicht zu Putins Faustpfand werden ...

Nach dem Stopp des Getreideabkommens fordert die Union von der Bundesregierung, neue Exportwege zu erschließen.

Private Smartphone-Nutzung an jeder zweiten Schule verboten ...

An mehr als jeder zweiten deutschen Schule ist die private Nutzung von Smartphones tabu.

Kalenderblatt 2023: 29. Juli

Kalenderblatt 2023: 28. Juli

Timmermans fordert Nullemissionen ohne Ausnahmen für Autos ...

EU-Kommissionsvize Frans Timmermans duldet keine Ausnahmen beim Verbot von CO2-Emissionen für Neuwagen ab 2035.

Samstag war bisher wärmster Tag 2023 in Deutschland. Am ...

Die höchste Temperatur des Jahres wurde am Samstag in Bayern gemessen.

Samstag war wärmster Tag 2023 in Deutschland. Am Sonntag ...

Die höchste Temperatur des Jahres wurde am Samstag in Bayern gemessen.

Datenschutzaktivist will Europas neuen Daten-Deal kippen ...

Der österreichische Jurist Max Schrems will gegen das neueste Daten-Abkommen zwischen der EU und den USA klagen und es so zu Fall bringen.

Darum bremsten Tour-Motorräder Pogacar aus. Ex-Profi Rolf ...

Zwei Motorräder bremsen Superstar Tadej Pogacar bei einer Attacke gegen Konkurrent Jonas Vingegaard aus.

«Ein Kampf wie nie zuvor»: Streik legt US-Filmbranche ...

Von Los Angeles bis New York streiken Schauspieler und Drehbuchautoren für bessere Löhne und KI-Regulierung.

Plakate und Sprechchöre: Schauspieler starten in den Streik. ...

Wenige Schauspielerinnen und Schauspieler sind reiche Stars - für die meisten ist die Arbeit vor der Kamera ein Geschäft, das immer mehr bedroht ist.

Plakate und Sprechchöre: Schauspieler starten in den Streik. ...

Wenige Schauspielerinnen und Schauspieler sind reiche Stars - für die meisten ist die Arbeit vor der Kamera ein Geschäft, das immer mehr bedroht ist.

Sorge vor Unruhen bei Frankreichs Nationalfeiertag. Die ...

Ein Wiederaufflammen der Vorstadtgewalt hatte Frankreich zum Nationalfeiertag befürchtet.

US-Schauspieler streiken - Solidarität aus Deutschland. ...

Heftiger Schlag für Amerikas Unterhaltungsindustrie: Nach den Drehbuchautoren streiken nun auch Schauspieler.

Ungarn: Rekordstrafe für Buchhändler wegen LGBTI-Jugendbuchs. ...

In Ungarn hat eine Buchhandelskette ein Comic-Buch über zwei verliebte Teenager-Jungen veröffentlicht.

Indiens zweiter Versuch einer Mondlandung: Rakete gestartet. ...

Nur wenigen Ländern gelang bislang eine Mondlandung.

Vor WM-Start: Oberdorfs Kampf mit den eigenen Ansprüchen. ...

Die junge Lena Oberdorf zählt zu den besten Fußballerinnen der Welt.

Klappe die vorerst Letzte: Hollywood im Doppelstreik. Nun ...

Seit Wochen streiken die Drehbuchschreiber in den USA.

Bundesweite Klima-Aktionen geplant - Proteste in Berlin. ...

Gestern vermieste sie Hunderten Flugpassagieren den Urlaubsbeginn.

Szenario Cyberangriff: Über 50 Behörden üben mit

Was passiert wenn Hacker versuchen Regierung und Verwaltung in Deutschland lahmzulegen? Seit Monaten laufen Vorbereitungen für eine Übung bei der ein solcher Cyberangriff ...

Wieder bundesweite Klima-Aktionen geplant. Nun will die ...

Gestern vermieste sie Hunderten Flugpassagieren den Urlaubsbeginn.

«Hatten keine Wahl»: Hollywood-Schauspieler treten in ...

Die Drehbuchautoren streiken in den USA schon länger, jetzt kommen auch die Mitglieder der Schauspieler-Gewerkschaft hinzu.

Sorge über Krise nach Wahlen in Guatemala. Die EU blickt ...

Sandra Torres und Bernardo Arévalo werden sich in der Präsidentenwahl gegenüber stehen.

Letzte Generation plant Proteste im ganzen Land. Die nächsten ...

Erst heute haben Aktivisten mit Blockaden mitten in der Ferienzeit vorübergehend den Flugverkehr lahmgelegt.

Einigung in Debatte über 50+1-Regel im Profifußball. Das ...

Die 50+1-Regel soll bestehen bleiben.

Polizeigewerkschaft will neue Sicherheitskonzepte an Flughäfen ...

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft für den Bereich Bundespolizei/Flughafensicherheit Heiko Teggatz fordert eine Überarbeitung der Sicherheitskonzepte ...

Kabinett berät zu Verfassungstreue von Schöffen. Damit ...

Schöffen spielen bei Gericht eine wichtige Rolle.

«Succession» und «The Last of Us» Favoriten bei den ...

«Succession» führt mit 27 die Liste der Nominierungen an, «The Last of Us» folgt mit 24.

Ein teurer Tag für die Offshore-Windkraft. Der Erlös der ...

Es ist eine Premiere: Erstmals zahlen in Deutschland Konzerne für das Recht, Windparks in Nord- und Ostsee bauen zu dürfen.

Wasserstoff-Autobahn in den Startlöchern. Nun wird daran ...

Er soll zur Allzweckwaffe einer klimaneutralen Zukunft werden: Wasserstoff soll in fast allen wichtigen Branchen zum Einsatz kommen.

Mehr Spielraum für Mieter - BGH spricht Grundsatzurteil. ...

Dass die Miete zu hoch ist, muss ein Mieter beweisen.

Auktion von Offshore-Windkraft-Flächen mit Milliardenerlös. ...

Erstmals zahlen in Deutschland Konzerne für das Recht, Windparks in Nord- und Ostsee zu eröffnen.

Immer mehr ukrainische Flüchtlinge wollen dauerhaft bleiben ...

Fast die Hälfte der ukrainischen Flüchtlinge beabsichtigt, längerfristig in Deutschland zu bleiben.

Debatte um «Bonusloch»: Empörung im britischen «Kulturkrieg». ...

In Großbritannien verschärfen konservative Kräfte einen «Kulturkrieg» gegen alles, was ihnen zu liberal ist.

Miete zu hoch? BGH urteilt zur Verjährung von Ansprüchen. ...

Zahle ich zuviel Miete? Um das beurteilen zu können, sind Mieter auf bestimmte Auskünfte des Vermieters angewiesen.

Weber will EU-Naturschutzgesetz zu Fall bringen

Die Christdemokraten im Europaparlament wollen an diesem Mittwoch gegen das von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorangetriebene Naturschutzgesetz stimmen. ...

Kommunen fürchten Überforderung durch Anpassung an Klimafolgen ...

Der Deutsche Landkreistag hat vor dem Kabinettsbeschluss zum Klimaanpassungsgesetz von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) finanzielle Unterstützung von den Bundesländern ...

Müller kritisiert Lieferung von Streumunition an die Ukraine ...

Der SPD-Außenpolitiker Michael Müller hat die Lieferung von Streumunition durch die USA an die Ukraine kritisiert.

Amazon wehrt sich gegen Plattform-Status in der EU

Wie groß ist Amazon wirklich? Das sehen der Konzern selbst und die EU durchaus unterschiedlich.

Sechs Tote bei Hubschrauber-Absturz am Mount Everest. Die ...

In Nepal kommt es immer wieder zu Abstürzen von Hubschraubern und Flugzeugen.

Bundesverfassungsgericht hält an Cannabis-Verbot fest

Mehrere Amtsgerichte halten das Betäubungsmittelgesetz bezüglich Cannabis für verfassungswidrig doch das Bundesverfassungsgericht weicht nicht von seiner bisherigen Meinung ...

Sechs Tote bei Hubschrauber-Absturz am Mount Everest. Die ...

In Nepal kommt es immer wieder zu Abstürzen von Hubschraubern und Flugzeugen.

Faktencheck: Behauptungen zu EU-Naturschutzgesetz fragwürdig. ...

Mit dem Naturschutzgesetz will die EU-Kommission etwas für die Ökosysteme tun.

Häusliche Gewalt: Paus und Faeser stellen Lagebild vor. ...

Bei Gewalt gegen Partner und Angehörige ist von einem großen Dunkelfeld auszugehen.

Neues Datenschutzabkommen zwischen EU und USA in Kraft. ...

Zweimal haben sich EU und USA auf ein Abkommen zum Datentransfer geeinigt, zweimal hat das höchste europäische Gericht die Regelung gekippt.

Heizungsgesetz: CDU will Neuanlauf - Habeck: Entwurf bleibt ...

Wie geht es nach der vom Bundesverfassungsgericht untersagten Abstimmung zum Heizungsgesetz weiter? Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf der Bundeswirtschaftsminister ...

FDP lehnt Abschaffung des Ehegattensplittings ab

Die FDP lehnt die von SPD-Chef Lars Klingbeil vorgeschlagene Abschaffung des Ehegattensplittings strikt ab.

Kreml wegen Freilassung der Azovstal-Kämpfer kritisiert. ...

Bei einem Gefangenenaustausch sind mehrere Azovstal-Kommandeure freigelassen worden.

28 verletzte Polizisten bei Eritrea-Festival. Nach der Gewalt ...

Gewaltsame Ausschreitungen rund um das umstrittene Eritrea-Festival haben eine Debatte um die Zukunft der Veranstaltung ausgelöst.

Steinmeier besorgt über hohe AfD-Umfragewerte. Das reicht ...

Im ZDF-Sommerinterview spricht Bundespräsident Steinmeier über die aktuellen politischen Themen.

Kretschmann warnt vor Kulturkampf gegen das Auto

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) beklagt einen zunehmenden Kulturkampf in der politischen Auseinandersetzung.

Mehr Fälle häuslicher Gewalt - 80 Prozent der Opfer Frauen. ...

Die Zahl der angezeigten Fälle häuslicher Gewalt hat 2022 deutlich zugenommen.

Eritrea-Festival geht weiter. Am Sonntag geht das Festival ...

Gewalt, Proteste und mehr als zwei Dutzend verletzte Polizisten waren am Samstag die Bilanz zum Eritrea-Festival in Gießen.

Linke dringt auf weitere Nachbesserungen beim Heizungsgesetz ...

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat dazu aufgerufen, die vom Bundesverfassungsgericht erzwungene Atempause beim Heizungsgesetz für weitere Nachbesserungen zu nutzen.

Mehr Zweifel als Zuversicht: DFB-Frauen haben zu kämpfen. ...

Das 2:3 gegen Sambia gibt den deutschen Fußballerinnen einen bitteren Vorgeschmack auf das, was sie bei der WM erwarten kann.

Nouripour beklagt Tatenlosigkeit bei Clan-Kriminalität ...

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat Tatenlosigkeit der Sicherheitsbehörden gegenüber Clan-Kriminalität beklagt und mehr Polizisten mit migrantischen Wurzeln gefordert. ...

BKA: Fallzahlen von häuslicher Gewalt 2022 deutlich gestiegen ...

Die Zahl der Fälle häuslicher Gewalt in Deutschland ist im Jahr 2022 deutlich angestiegen.

Ausschreitungen rund um Eritrea-Festival in Gießen. Weit ...

Erneut gibt es in Gießen Ausschreitungen rund um das umstrittene Eritrea-Festival.

Weil erhöht Druck bei Wolfsabschuss

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will in der Debatte um den Wolf den Druck auf den Bund und die EU erhöhen.

Bundesrat billigt Fülle von Gesetzen. Unter den vielen ...

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause läuft der Bundesrat zu Hochform auf.

Richterbund erwartet keine Entlastung durch Cannabis-Gesetz. ...

Die Bundesregierung will Cannabis legalisieren und damit auch die Justiz entlasten.

Bundesrat billigt Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Es sieht ...

Das reformierte Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Ampel-Koalition passiert den Bundesrat.

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.

Bas versteht Bundesverfassungsgericht-Entscheidung als Mahnung ...

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz als "ernst zu nehmende Mahnung" bezeichnet.

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.

Gesetzliche Vorgaben für Sterbehilfe vorerst gescheitert ...

Drei Jahre nach einem wegweisenden Urteil ging es um eine schwierige ethische Frage: Welche Regeln soll der Staat suizidwilligen Menschen und Ärzten setzen? Zwei Vorschläge ...

Klinikreform: Lauterbach und seine sechs Probleme. Bei ihrer ...

Bund und Länder wollen die Krankenhauslandschaft völlig umbauen, stehen dabei aber noch vor einem Berg an Problemen.

WM-Kader-Casting bei DFB-Frauen - Letzter Test gegen Sambia. ...

Aus 28 mach 23: So lautet die Aufgabe für Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg für das letzte Test-Länderspiel vor dem Abflug nach Australien.

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

Partydrogen als Medizin in Australien. Doch es gibt Kritik. ...

In Australien sind Partydrogen seit kurzem zur Behandlung von Depressionen und Posttraumatischen Belastungsstörungen erlaubt.

Windräder: Recyclingbranche warnt vor Müllproblem. Das ...

Die Rotorblätter von Windrädern werden nach Ende ihrer Nutzungsdauer nicht wiederverwertet, sondern zumeist verbrannt.

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...

Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.

Bundestag stimmt über Rechtsrahmen für Sterbehilfe ab

Es geht um eine schwierige ethische Frage: Das Parlament ist am Zug einen Rahmen für «selbstbestimmtes Sterben» mit Voraussetzungen für suizidwillige Menschen und Ärzte ...

Corona - war da was? Wieso wir so schnell vergessen. Bei ...

Erst vor wenigen Monaten wurde die Pandemie für beendet erklärt.

Facebook-Konzern fordert Twitter mit Konkurrenz-App heraus. ...

Viele Twitter-Nutzer sind seit der Übernahme des Dienstes durch Elon Musk unzufrieden.

BSI fürchtet Zunahme russischer Cyberattacken

Die neue Chefin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Claudia Plattner hat vor einer wachsenden Gefahr für Deutschland durch russische Cyberattacken ...

Angriff auf Roth: Grüne sehen Gefahr für die Demokratie ...

Angesichts der jüngsten Attacken auf Politikerinnen der Grünen hat die Partei vor Gefahren für die Demokratie gewarnt.

Lauterbach legt Regeln für Cannabis-Clubs vor

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums soll sich das Bundeskabinett Mitte August mit dem Gesetzentwurf zum Eigenanbau von Cannabis befassen der unter anderem Regeln ...

Grünes Licht für Transporthubschrauber der Bundeswehr. ...

Aus dem Bundestag kommt Zustimmung für mehrere große Rüstungsprojekte.

Gentechnik-Pläne der EU-Kommission: Lockerungen auf dem ...

Ist Gentechnik unnötig oder Baustein einer modernen Landwirtschaft? Neue Methoden erlauben präzise Züchtungen, die auch natürlich entstehen könnten.

Rufe aus Union nach systematischer Beobachtung syrischer ...

Nach Massenschlägereien in Castrop-Rauxel und Essen werden in der Union Stimmen laut, die eine spezielle Beobachtung syrischer Clans fordern.

Scholz verteidigt Elterngeld-Kürzung und Haushaltskurs. ...

Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.

«Heizungsgesetz» im Ausschuss beschlossen. Beim Umstieg ...

Die vorerst letzte Hürde ist genommen, nun soll das «Heizungsgesetz» am Freitag im Bundestag beschlossen werden.

Kabinett beschließt Entwurf für Bundeshaushalt. Es gibt ...

Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.

Gentechnik: EU-Kommission präsentiert Lockerungspläne. ...

Ist Gentechnik unnötig oder Baustein einer modernen Landwirtschaft? Neue Methoden erlauben präzise Züchtungen, die auch natürlich entstehen könnten.

Gewerkschaften und Sozialverband kritisieren Haushalt. An ...

Es hat lange gedauert, doch nun steht der Haushaltsentwurf des Bundes für das kommende Jahr: Es gibt 30 Milliarden Euro weniger zum Ausgeben.

Ampel-Fraktionen skizzieren Details für Heizungs-Förderpläne. ...

Durchs Heizen sollen in Deutschland weniger Treibhausgase entstehen.

Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben

Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.

Lemke hält AfD-Umfragehoch für gesamtdeutsches Problem ...

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hält den Aufstieg der AfD in Umfragen für ein gesamtdeutsches Problem.

Mützenich kandidiert wieder als SPD-Fraktionschef

Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.

Niederlage für Meta: Kartellamt darf Datenschutz prüfen. ...

2019 hatte das deutsche Bundeskartellamt Meta untersagt, plattformübergreifende Daten ohne die Einwilligung der Nutzer zu verarbeiten.

Fußball «veraltet»: Kings League als Bundesliga-Konkurrenz?. ...

Die Kings League in Spanien ist ein Gegenentwurf zum klassischen Fußball.