Polnische Landwirte haben sich den Protesten von Transportunternehmern angeschlossen und einen weiteren Grenzübergang zum Nachbarland Ukraine blockiert.

Blockade an Polens Grenzübergängen zur Ukraine weitet sich aus

Am Donnerstag begannen die Bauern mit der Blockade des Grenzübergangs Medyka für den Güterverkehr, wie die Nachrichtenagentur PAP berichtete. Autos, Busse sowie Lastwagen mit Lieferungen von humanitärer Hilfe von Waffen für die Ukraine würden weiter durchgelassen, sagte ein Vertreter der Landwirte dem Sender TVN24. Die Bauern fordern unter anderem staatliche Subventionen für den Kauf von Mais und die Beibehaltung von Liquiditätskrediten.

Damit sind alle großen Grenzübergänge zwischen Polen und der Ukraine für den Güterverkehr weitgehend gesperrt. Bereits seit dem 6. November blockieren polnische Fuhrunternehmer die Übergänge Dorohusk, Hrebenne und Korczowa. Vor dem Übergang in Dorohusk stehen nach Polizeiangaben 750 Lkw in einer 18 Kilometer langen Schlage; die Abfertigungszeit beträgt fünf Tage. Nachdem viele Lastwagenfahrer zuvor Richtung Medyka ausgewichen waren, bildete sich mit der Blockade der Landwirte hier ein Stau von 34 Kilometern.

Die polnischen Transportunternehmer protestieren gegen die billige Konkurrenz aus der Ukraine, die sie für den Einbruch ihres Geschäfts verantwortlich machen. Vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine exportierte des Land einen Großteil seiner Waren auf dem Seeweg. Seit Kriegsbeginn wurde vieles auf die Straße verlagert. Die EU hob die vorher notwendigen Transportgenehmigungen für den ukrainischen Güterverkehr auf. Nun fordern die Blockierer, dass die Genehmigungen wieder eingeführt werden.

Zudem beklagen die polnischen Unternehmer Benachteiligungen durch ukrainische Behörden. Um von dort Waren nach Polen ausführen zu dürfen, müssten sich die polnischen Fuhrunternehmer elektronisch registrieren. Dies bedeute häufig eine Wartezeit von mehreren Tagen.

Die polnischen Landwirte wiederum sehen sich durch den Import von billigem ukrainischen Getreide benachteiligt. Bereits im Juni hatten sie zeitweise den Grenzübergang Dorohusk blockiert.