Thema: Blockade
FDP, Innenministerium
![Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP wirft Innenministerium Blockade bei Magdeburg-Aufklärung vor
FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle wirft der Bundesregierung vor der Innenausschusssitzung am Donnerstag vor Informationen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt zurückzuhalten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.25 01:00 Uhr
SPD-Kritik, Blockade
SPD-Kritik an Blockade weiterer Ukraine-Hilfen durch Scholz ...
Aus der SPD kommt zunehmend Kritik an der mutmaßlichen Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch vor der Bundestagswahl weitere Unterstützung für die Ukraine in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.25 18:58 Uhr
Grüne, Scholz
Grüne werfen Scholz Blockade von Ukraine-Hilfen vor
Im Streit um die Blockade von weiteren drei Milliarden Euro an Militärhilfen für die Ukraine werfen die Grünen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein unverantwortliches Wahlkampfmanöver ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.25 15:33 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Bundestag
Bundesverfassungsgericht: Bundestag für Grundgesetzänderung. ...
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll.
dpa.de, 19.12.24 12:27 Uhr
DGB, Merz
DGB kritisiert Merz wegen Blockade bei Netzentgelten
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine schnelle Senkung der Strompreise.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.24 02:00 Uhr
Mützenich, Union
Mützenich warnt Union vor Blockade des Entlastungsgesetzes. ...
Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen noch einmal gemeinsam abstimmen und Entlastungen beschließen.
dpa.de, 14.12.24 09:13 Uhr
Esken, VW-Spitze
Esken wirft VW-Spitze Blockade im Tarifstreit vor
Vor der nächsten Tarifrunde bei VW am Montag hat SPD-Chefin Saskia Esken die Unternehmensleitung zu Zugeständnissen aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 01:00 Uhr
FDP, Blockade
FDP warnt vor weiterer Blockade von Steuerentlastungen
Angesichts der schweren Krise warnt der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr die Koalitionspartner SPD und Grüne davor die bereits im Kabinett beschlossene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.24 11:34 Uhr
Miersch, Kritik
Miersch erneuert Kritik an Unionsblockade des Sicherheitspakets ...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat seine Kritik an der Blockade des "Sicherheitspakets" durch die Union im Bundesrat erneuert.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.24 16:58 Uhr
Sicherheitspaket, Innenminister
Sicherheitspaket: Innenminister der Union verteidigen Blockade ...
