Thema: Blockade
Bundesverfassungsgericht, Bundestag
![Mehrere Rednerinnen und Redner dankten dem früheren Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), der die nicht-öffentlichen Verhandlungen zu dem Gesetzentwurf moderiert hatte. - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Mehrere Rednerinnen und Redner dankten dem früheren Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), der die nicht-öffentlichen Verhandlungen zu dem Gesetzentwurf moderiert hatte. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll.
dpa.de, 19.12.24 12:27 Uhr
DGB, Merz
DGB kritisiert Merz wegen Blockade bei Netzentgelten
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine schnelle Senkung der Strompreise.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.24 02:00 Uhr
Mützenich, Union
Mützenich warnt Union vor Blockade des Entlastungsgesetzes. ...
Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen noch einmal gemeinsam abstimmen und Entlastungen beschließen.
dpa.de, 14.12.24 09:13 Uhr
Esken, VW-Spitze
Esken wirft VW-Spitze Blockade im Tarifstreit vor
Vor der nächsten Tarifrunde bei VW am Montag hat SPD-Chefin Saskia Esken die Unternehmensleitung zu Zugeständnissen aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 01:00 Uhr
FDP, Blockade
FDP warnt vor weiterer Blockade von Steuerentlastungen
Angesichts der schweren Krise warnt der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr die Koalitionspartner SPD und Grüne davor die bereits im Kabinett beschlossene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.24 11:34 Uhr
Miersch, Kritik
Miersch erneuert Kritik an Unionsblockade des Sicherheitspakets ...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat seine Kritik an der Blockade des "Sicherheitspakets" durch die Union im Bundesrat erneuert.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.24 16:58 Uhr
Sicherheitspaket, Innenminister
Sicherheitspaket: Innenminister der Union verteidigen Blockade ...
In der Debatte um das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition haben die Innenminister von Bayern Joachim Herrmann (CSU) und von Nordrhein-Westfalen Herbert Reul (CDU) die Blockade ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 00:00 Uhr
Blockade, Lauterbachs
Blockade von Lauterbachs Klinikreform im Bundesrat droht ...
Der Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach droht eine Blockade durch die Länder im Bundesrat.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 11:26 Uhr
FDP, Grüne
FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen
Die FDP erhöht den Druck auf die Grünen, verstärkten Zurückweisungen an der deutschen Grenze zuzustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.24 09:06 Uhr
