Merz, Scholz

Unionsfraktionschef Friedrich Merz wirft Kanzler Olaf Scholz (SPD) wegen dessen Kritik an den Steuerreformplänen der Union vor, mit klassenkämpferischen Parolen Wahlkampf zu machen.

11.02.2025 - 10:25:22

Merz wirft Scholz Schüren von Sozialneid vor

"Das ist der blanke Sozialneid. Es ist der Klassenkampf wie auf Juso-Bundeskongressen, den Sie hier vorgetragen haben", konterte der Unions-Kanzlerkandidat Vorwürfe von Scholz, die Steuerpläne von CDU und CSU kämen nur Reichen zugute. Nötig sei eine grundlegende Steuerreform, verteidigte Merz den eigenen Steuerkurs.

Der CDU-Vorsitzende warf dem Kanzler vor, bei der Verwirklichung von dessen Steuerplänen müsse der Spitzensteuersatz auf bis zu 60 Prozent angehoben werden, "damit Sie das bezahlen können, was Sie da für die unteren und mittleren Einkommen versprechen".

Merz reagiert spitz auf Zwischenrufe aus der SPD

Auf laute Zwischenrufe aus den Reihen der SPD reagierte Merz spitz. "Ich kann ja verstehen: Die Hälfte von Ihnen wird möglicherweise ab der übernächsten Woche nicht mehr dabei sein", sagte er mit Blick auf die SPD-Fraktion. "Aber müssen Sie hier denn ein solches Theater aufführen?" Merz fügte hinzu: "Wie nervös sind Sie eigentlich in der SPD-Bundestagsfraktion, dass Sie nicht einfach mal zwei Sätze lang zuhören können?"

@ dpa.de

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