Der Bundestag wird am Donnerstag (ab 10.20 Uhr) erneut über die Unterstützung der Ukraine mit dem deutschen Marschflugkörper Taurus debattieren.

Bundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung an Ukraine ab

Die Union stellt ihren bereits im November erstmals beratenen Antrag zur Abstimmung, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, "unverzüglich" dieses weitreichende Waffensystem an die Ukraine abzugeben. Dies lehnt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jedoch ab, wie er zuletzt am Mittwoch in der Regierungsbefragung des Bundestags deutlich machte.

Der Kanzler argumentiert, dass ein Einsatz der Marschflugkörper nur mit Beteiligung deutscher Soldaten möglich wäre. Damit würde jedoch das Risiko steigen, dass Deutschland in den Ukraine-Krieg hineingezogen wird. Die Union hatte schon im Februar einen ähnlichen Antrag gestellt. Damals stimmte auch die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann dafür. Dies will sie nach eigener Aussage jetzt wieder tun.

Interessant wird sein, ob ihr andere Abgeordnete aus dem Lager die Ampel-Koalition folgen werden. Vor allem bei FDP und Grünen gibt es viele Befürworter einer Lieferung dieses Waffensystems an die von Russland angegriffene Ukraine. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat inzwischen beide Koalitionspartner aufgefordert, Konsequenzen für Abgeordnete vorzusehen, die den Antrag der CDU/CSU-Opposition unterstützen werden. Dies wurde vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr zurückgewiesen. Da die Union eine namentliche Abstimmung beantragen will, wird genau nachvollziehbar sein, ob sie weitere Stimmen aus den Ampel-Fraktionen erhält.

Das Taurus-System zeichnet sich durch eine hohe Reichweite von 500 Kilometern und durch eine große Präzision aus. Die ukrainische Armee könnte mit ihm sogar Moskau angreifen.