Thema: Bundestag
Hofreiter, Scholz
![Anton Hofreiter (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Anton Hofreiter (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hofreiter kritisiert Scholz im Streit um Milliarden für Ukraine
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seinen Kurs beim 3-Milliarden-Euro Hilfspaket für die Ukraine scharf kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 09:56 Uhr
Van, Aken
Van Aken überzeugt von Erfolg der Mission Silberlocke
Linken-Chef Jan van Aken ist davon überzeugt, dass seine Partei auch dem kommenden Bundestag angehört.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.25 15:38 Uhr
Union, Gespräch
Union sagt Gespräch zu Sicherheitsgesetzen mit SPD und ...
Die Unionsfraktion im Bundestag hat am Freitagvormittag mehrere Gespräche zu Sicherheitsgesetzen von der SPD- und der Grünen-Fraktion abgesagt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.25 16:50 Uhr
Grünen-Außenpolitikerin, Bleiberecht
Grünen-Außenpolitikerin will Bleiberecht für alle Syrer ...
Die außenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Deborah Düring, fordert ein Bleiberecht für alle syrischen Flüchtlinge in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.25 22:30 Uhr
Desinformation, Bundestagswahl
Gegen Desinformation vor der Bundestagswahl: GADMO startet ...
Gegen Desinformation vor der Bundestagswahl: GADMO startet wöchentlichen Newsletter und veranstaltet Paneldiskussion
presseportal.de, 15.01.25 11:00 Uhr
Bundestag, Wahlbeeinflussung
Bundestag prüft mögliche illegale Wahlbeeinflussung durch ...
Die Bundestagsverwaltung prüft derzeit eine mögliche illegale Beeinflussung des Bundestagswahlkampfs durch US-Milliardär Elon Musk.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.25 11:59 Uhr
Hofreiter, Moderationslockerungen
Hofreiter warnt Meta vor Moderationslockerungen in Europa ...
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter warnt Meta-Chef Mark Zuckerberg davor die geplanten Lockerungen bei der Moderation auf Plattformen wie Facebook ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.25 11:22 Uhr
Linke, Untersuchungsausschuss
Linke will Untersuchungsausschuss zu Energie-Abhängigkeiten ...
Im Fall ihres Wiedereinzugs in den Bundestag will die Linke auf einen Untersuchungsausschuss zu Deutschlands Energieabhängigkeiten drängen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.25 13:00 Uhr
Dobrindt, Situation
Dobrindt sieht Situation in Österreich als Warnsignal
Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, sieht in der Regierungskrise in Österreich ein "Warnsignal" für Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.25 12:07 Uhr
SPD, Arbeitspflicht
SPD lehnt Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger ...
