Finnisches, Parlament

Das finnische Parlament hat ein Abkommen über die militärische Zusammenarbeit mit den USA gebilligt.

01.07.2024 - 18:36:59

Finnisches Parlament billigt Verteidigungsabkommen mit USA

Der Reichstag in Helsinki gab dem Abkommen (DCA) in einer Plenarsitzung seine Zustimmung. US-Außenminister Antony Blinken und der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen hatten die Vereinbarung bereits im Dezember in Washington unterzeichnet - die für das Inkrafttreten notwendige Billigung des finnischen Parlaments stand bislang aber noch aus.

Vor knapp zwei Wochen hatte auch das Parlament in Schweden eine solche Vereinbarung mit Washington abgesegnet. Geregelt wird in solchen Verteidigungsabkommen unter anderem die Präsenz des US-Militärs im entsprechenden Land. Im Falle Finnlands bekommen die USA Zugang zu 15 finnischen Stützpunkten und Übungsgebieten.

Finnland und Schweden hatten sich unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine 2022 dazu entschieden, Mitgliedschaften in der Nato zu beantragen. Finnland wurde im April 2023 als 31. Mitglied des Verteidigungsbündnisses aufgenommen, Schweden folgte nach längeren Blockaden durch die Nato-Mitglieder Türkei und Ungarn schließlich im März 2024.

@ dpa.de