Thema: Parlament

Biden, Gesetz

Biden unterschreibt Gesetz für US-Übergangshaushalt. Erst kurz vor knapp wurde ein drohender Stillstand ...

In einer nächtlichen Aktion verabschiedet der US-Kongress einen Übergangshaushalt, um einen längeren «Shutdown» der Regierung zu vermeiden. (Archivbild) - Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa
In einer nächtlichen Aktion verabschiedet der US-Kongress einen Übergangshaushalt, um einen längeren «Shutdown» der Regierung zu vermeiden. (Archivbild) - Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa

Donald Trump und Elon Musk sorgten mit ihrem Eingreifen für Turbulenzen im Parlament und stoppten eine Haushaltslösung.

dpa.de, 21.12.24 17:43 Uhr
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Neue deutsche Filme und Drehbücher können auch 2025 finanzielle Förderung von der Filmförderanstalt FFA bekommen. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Neue deutsche Filme und Drehbücher können auch 2025 finanzielle Förderung von der Filmförderanstalt FFA bekommen. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Drehort, Deutschland

Drehort Deutschland: Filme bekommen höhere Förderung. ...

Kurz vor Jahresschluss ringen sich Parlament und Bundesregierung zu wichtigen Beschlüssen für die Filmindustrie durch.

dpa.de, 20.12.24 13:44 Uhr
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Das US-Parlament steckt kurz vor der Weihnachtspause in einem schweren Haushaltsstreit - befeuert vom designierten US-Präsidenten Donald Trump. (Archivbild) - Foto: Jose Luis Magana/AP/dpa
Das US-Parlament steckt kurz vor der Weihnachtspause in einem schweren Haushaltsstreit - befeuert vom designierten US-Präsidenten Donald Trump. (Archivbild) - Foto: Jose Luis Magana/AP/dpa
Trump, Chaos

Trump stiftet Chaos: Regierungs-«Shutdown» droht. Es geht ...

Kurz vor Weihnachten stürzt der designierte US-Präsident das Parlament in Turbulenzen.

dpa.de, 20.12.24 04:28 Uhr
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Das US-Parlament steckt kurz vor der Weihnachtspause in einem schweren Haushaltsstreit - befeuert vom designierten US-Präsidenten Donald Trump. (Archivbild) - Foto: Jose Luis Magana/AP/dpa
Das US-Parlament steckt kurz vor der Weihnachtspause in einem schweren Haushaltsstreit - befeuert vom designierten US-Präsidenten Donald Trump. (Archivbild) - Foto: Jose Luis Magana/AP/dpa
Trump, Haushaltsentwurf

Trump will neuen Haushaltsentwurf durchsetzen. Es geht um ...

Kurz vor der Weihnachtspause stürzt der designierte US-Präsident das Parlament in Turbulenzen.

dpa.de, 19.12.24 23:59 Uhr
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Jörg Kukies (SPD) (links) hat für Christian Lindner (FDP) als Finanzminister übernommen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Jörg Kukies (SPD) (links) hat für Christian Lindner (FDP) als Finanzminister übernommen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundestag, Steuerentlastungen

Bundestag beschließt Steuerentlastungen und Kindergeld-Plus. ...

Viele Gesetze sind durch den Ampel-Bruch ausgebremst.

dpa.de, 19.12.24 18:06 Uhr
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Auch wenn die Regierung geplatzt ist: Der Bundestag kann bis zur Neuwahl noch Gesetze beschließen. (Archivbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Auch wenn die Regierung geplatzt ist: Der Bundestag kann bis zur Neuwahl noch Gesetze beschließen. (Archivbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Bundestag, Neuwahl

Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will ...

Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen.

dpa.de, 18.12.24 05:00 Uhr
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Interfraktionelle EU-Arbeitsgruppe Resilienz, Katastrophenmanagement und Zivilschutz gegründet / Europäisches Parlament will Herausforderungen des Katastrophenschutzes sichtbarer machen - Foto: presseportal.de
Interfraktionelle EU-Arbeitsgruppe "Resilienz, Katastrophenmanagement und Zivilschutz" gegründet / Europäisches Parlament will Herausforderungen des Katastrophenschutzes sichtbarer machen - Foto: presseportal.de
Interfraktionelle, EU-Arbeitsgruppe

Interfraktionelle EU-Arbeitsgruppe Resilienz Katastrophenmanagement ...

Berlin/Brüssel - Politische Prozesse auf europäischer Ebene sind nicht immer konkret zu fassen.

presseportal.de, 16.12.24 13:15 Uhr
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Britta Haßelmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Britta Haßelmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne, AfD

Grüne wollen AfD im Bundestag weiter wichtige Posten verweigern ...

Grünenfraktionschefin Britta Haßelmann will der AfD auch in der nächsten Legislaturperiode keine wichtigen Posten im Parlament wie den Bundestagsvizepräsidenten überlassen. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.24 01:00 Uhr
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Menschen schauen auf einen Fernsehbildschirm, der die im Fernsehen übertragene Ansprache des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol an einem Busbahnhof zeigt. Ein zweiter Amtsenthebungsantrag gegen Yoon hat die benötigte Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung erreicht. (Archivbild) - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa
Menschen schauen auf einen Fernsehbildschirm, der die im Fernsehen übertragene Ansprache des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol an einem Busbahnhof zeigt. Ein zweiter Amtsenthebungsantrag gegen Yoon hat die benötigte Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung erreicht. (Archivbild) - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa
Südkoreas, Parlament

Südkoreas Parlament stimmt für Amtsenthebung des Präsidenten. ...

Präsident Yoon ist im zweiten Anlauf vom Parlament des Amtes enthoben worden.

dpa.de, 14.12.24 10:05 Uhr
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Yoon Suk-yeol (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Yoon Suk-yeol (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Südkorea, Parlament

Südkorea: Parlament stimmt für Absetzung von Präsident ...

Das südkoreanische Parlament hat für die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-yeol gestimmt.

dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.24 09:25 Uhr
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