Britisches, Parlament

In Neuseeland wurde ein ähnliches Gesetz 2022 verabschiedet und dann wieder abgeschafft.

16.04.2024 - 04:52:24

Britisches Parlament soll Anti-Rauchen-Gesetz diskutieren. Premierminister Sunak ist von dem Anti-Tabak-Entwurf überzeugt - innerparteiliche Kritik folgt.

Großbritannien will den legalen Kauf von Zigaretten langfristig unmöglich machen und plant dazu ein scharfes Gesetz. Das Parlament in London soll den Anti-Tabak-Entwurf erstmals diskutieren. Er sieht vor, das Mindestalter für den Kauf von Zigaretten von derzeit 18 Jahren jedes Jahr um ein Jahr zu erhöhen.

Ziel des konservativen Premierminister Rishi Sunak ist, dass niemand, der dieses Jahr 15 wird oder jünger ist, jemals legal Glimmstängel erwerben kann. Damit könnte die Raucher-Quote in der Gruppe der 14- bis 30-Jährigen nach Regierungsangaben bis zum Jahr 2040 nahe null liegen.

Doch Sunak droht heftiger Widerstand aus den eigenen Reihen. So kritisierte seine direkte Vorgängerin Liz Truss das Vorhaben als Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht erwachsener Menschen. Ex-Premierminister Boris Johnson, der nicht mehr Mitglied des Unterhauses ist, sagte über das Gesetz: «Wenn ich mir einige der Dinge ansehe, die wir jetzt tun oder die im Namen des Konservatismus getan werden, so halte ich sie für absolut verrückt.» Ausgerechnet die Partei von Winston Churchill wolle Zigarren verbieten, sagte Johnson. Der Nobelpreisträger und frühere Premierminister war dafür bekannt, gerne Zigarren zu paffen.

Starker Widerstand bei Konservativen erwartet

Berichten zufolge könnten Dutzende Tory-Abgeordnete gegen das Vorhaben votieren, wenn es zur Abstimmung gestellt wird. Es soll keine Fraktionspflicht gelten. Dennoch rechnen Kommentatoren damit, dass das Unterhaus das Gesetz schließlich annehmen wird, weil die Labour-Partei als wichtigste Oppositionskraft den Entwurf unterstützt. Allerdings warnen Anti-Rauchen-Aktivisten, die Tabaklobby arbeite hinter den Kulissen daran, die Pläne zu schwächen, zu verzögern oder sogar zu vereiteln, wie die Zeitung «Guardian» berichtete.

Der Entwurf sieht zudem vor, E-Zigaretten unattraktiver für Jugendliche zu machen. So sollen süße Geschmacksrichtungen sowie knallige Verpackungen, die vor allem Minderjährige ansprechen, eingeschränkt werden. In einem separaten Gesetz sollen Einweg-E-Zigaretten grundsätzlich verboten werden. Die Zahl der 11- bis 17-Jährigen, die sogenannte Vapes probiert haben, hat sich in den vergangenen drei Jahren auf 20,5 Prozent verdreifacht. In Großbritannien sterben etwa 80.000 Menschen jährlich an den Folgen des Rauchens.

@ dpa.de