Thema: Wahlrechtsreform
Klöckner mahnt schnelle Wahlrechtsreform an
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich für eine zügige Reform des bestehenden Wahlrechts ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.25 17:06 Uhr
Nouripour schließt sich Forderung nach Wahlrechtsreform ...
Der Grünen-Politiker Omid Nouripour hat sich der Kritik von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am neuen Wahlrecht angeschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.25 05:00 UhrGrüne sehen keine Notwendigkeit für erneute Wahlrechtsreform ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic lehnt die von der neuen Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) angeregte abermalige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 00:00 Uhr
Mehrheit stimmt gegen künstliche Intelligenz in der Politik. ...
Steyr - Die Abstimmung der Wahlrechtsreform ist ausgezählt.
pressetext.de, 21.01.25 11:00 Uhr
Neuwahlen von daheim: KI ersetzt Wahlrecht. Mittels Volksabstimmung ...
Wien/Steyr - "Die nächste Regierung könnte an einer Wahlrechtsreform arbeiten.
pressetext.de, 09.01.25 13:00 Uhr
Dobrindt will Wahlrechtsreform zur Koalitionsbedingung machen ...
Die CSU will das neue Wahlrecht schon nach einer Bundestagswahl wieder rückabwickeln - und nennt die neuerliche Reform als Voraussetzung für jedes Bündnis.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.24 00:01 Uhr
Union macht Rücknahme der Wahlrechtsreform zu Koalitionsbedingung ...
Die Union will bei einem Wahlsieg die von der Ampelkoalition eingeführte Wahlrechtsreform wieder rückgängig machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.24 05:00 Uhr
Volksabstimmung: KI ersetzt aktives Wahlrecht. Mittels Volksabstimmung ...
Steyr - "Die Regierung arbeitet an einer Wahlrechtsreform.
pressetext.de, 18.10.24 09:00 Uhr
Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von ...
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 17:00 Uhr
Wahlrechtsreform: Kleinerer Bundestag spart 125 Millionen ...
Durch die Wahlrechtsreform und den dadurch verkleinerten Bundestag wird der Bund zukünftig etwa 125 Millionen Euro einsparen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 16:54 UhrWAHL 2025 / Berechnung: Verkleinerung des Bundestags spart Millionen ...
Die Verkleinerung des Bundestags als Folge der Wahlrechtsreform führt nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zu ...
dpa.de, 20.02.25 11:44 UhrStudie: Kleinerer Bundestag spart jährlich bis zu 125 Millionen ...
Ein infolge der Wahlrechtsreform geschrumpfter Bundestag wäre einer Analyse zufolge für den Bund jedes Jahr bis zu 125 Millionen Euro ...
dpa.de, 01.08.24 12:33 UhrSTICHWORT: Was der Ampel vor dem Verfassungsgericht noch drohen ...
Mit dem Urteil zur Wahlrechtsreform gibt das Bundesverfassungsgericht der Ampel-Koalition erneut eine Aufgabe: In kaum mehr als einem ...
dpa.de, 30.07.24 11:00 UhrOffiziell: Wahlrechtsreform teilweise verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition für teilweise verfassungswidrig erklärt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 10:14 UhrUrteil: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform
Das Bundesverfassungsgericht hat die von der damaligen großen Koalition im Jahr 2020 durchgesetzte Wahlrechtsreform für verfassungskonform ...
dpa.de, 29.11.23 10:42 UhrKarlsruhe: Wahlrechtsreform der GroKo verfassungskonform
Die Wahlrechtsreform der Großen Koalition aus dem Jahr 2020 ist mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.23 10:11 Uhr
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