Thema: Vorschlägen
Bundesregierung, Abschiebelagern
![Regierungspressekonferenz am 12.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Regierungspressekonferenz am 12.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesregierung hält sich bei Abschiebelagern bedeckt
Nach der Präsentation von Vorschlägen der EU-Kommission für eine einheitlichere Abschiebepolitik hält sich die Bundesregierung mit einer Bewertung der Pläne noch bedeckt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.25 13:50 Uhr
Finanzpaket, Union
Ökonomen loben Finanzpaket von Union und SPD
Die Ökonomen, die mit ihren Vorschlägen die Grundlage für das Finanzpaket von CDU/CSU und SPD gelegt haben, loben die Einigung der Parteien.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.25 21:39 Uhr
Worum, Streit
Worum es im Streit um die Migrationspolitik geht. Und welche ...
Wer schlägt was vor?
dpa.de, 28.01.25 14:38 Uhr
Grünen-Fraktion, Steuerprivilegien
Grünen-Fraktion will Steuerprivilegien für Reiche abschaffen ...
In der Debatte über die künftige inhaltliche Ausrichtung der Grünen hat sich der designierte Leiter des Bundestagswahlkampfs mit Vorschlägen zur Schere zwischen Arm und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.24 18:39 Uhr
Grüne, Union
Grüne mahnen Union zu rechtskonformen Vorschlägen in Asyldebatte ...
Vor dem geplanten Migrationstreffen am Dienstagnachmittag im Bundesinnenministerium haben die Grünen "rechtskonforme" Vorschläge von der Union gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.24 13:27 Uhr
Scholz, Individualrecht
Scholz hält an Individualrecht auf Asyl fest
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich deutlich von den Vorschlägen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zur Flüchtlingspolitik abgegrenzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 19:05 Uhr
Experten-Rat, Pflegefinanzen
Experten-Rat Pflegefinanzen unter Vorsitz von Prof. Wasem ...
