Thema: Verordnung

Polen, Fotografieren

Polen verbietet das Fotografieren kritischer Infrastruktur. Eine neue Verordnung verbietet Aufnahmen ...

Ein Zug auf der Bahnbrücke über den Grenzfluss Oder zwischen dem polnischen Kostrzyn und auf deutscher Seite Küstrin-Kietz. Polen stellt das Fotografieren kritischer Infrastruktur unter Strafe, um sich besser vor Spionage zu schützen. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Ein Zug auf der Bahnbrücke über den Grenzfluss Oder zwischen dem polnischen Kostrzyn und auf deutscher Seite Küstrin-Kietz. Polen stellt das Fotografieren kritischer Infrastruktur unter Strafe, um sich besser vor Spionage zu schützen. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa

Vorsicht beim Fotografieren von Brücken, Kraftwerken und Flughäfen in Polen.

dpa.de, 17.04.25 13:43 Uhr
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Bundesrat stimmt Finanzierung der Krankenhausreform zu: SoVD warnt vor Zweckentfremdung von Beitragsgeldern - Foto: presseportal.de
Bundesrat stimmt Finanzierung der Krankenhausreform zu: SoVD warnt vor Zweckentfremdung von Beitragsgeldern - Foto: presseportal.de
Bundesrat, Finanzierung

Bundesrat stimmt Finanzierung der Krankenhausreform zu: ...

Berlin - Der Bundesrat hat heute der Verordnung zur Ausgestaltung des Transformationsfonds für die Krankenhausreform zugestimmt.

presseportal.de, 21.03.25 16:22 Uhr
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Trump hatte die Umbenennung kurz nach seinem Amtsantritt angeordnet. (Archiv) - Foto: Ben Curtis/AP/dpa
Trump hatte die Umbenennung kurz nach seinem Amtsantritt angeordnet. (Archiv) - Foto: Ben Curtis/AP/dpa
Mexiko, Klage

Mexiko erwägt Klage gegen Google wegen «Golf von Amerika». ...

Nach einer Verordnung von Trump benennt Google in seinem Kartendienst den gesamten Golf von Mexiko um.

dpa.de, 13.02.25 18:46 Uhr
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Vereinte Nationen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Vereinte Nationen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Trump, UN-Menschenrechtsrat

Trump tritt aus UN-Menschenrechtsrat aus

Donald Trump hat eine Verordnung unterzeichnet mit der die USA aus dem UN-Menschenrechtsrat austreten und die künftige Finanzierung der UN-Agentur für palästinensische ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.25 21:57 Uhr
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Entwaldungsverordnung: Ölmühlen fordern schnelle Einigung und unverzüglich Klarheit zum Zeitplan - Foto: presseportal.de
Entwaldungsverordnung: Ölmühlen fordern schnelle Einigung und unverzüglich Klarheit zum Zeitplan - Foto: presseportal.de
Entwaldungsverordnung, Einigung

Entwaldungsverordnung: Ölmühlen fordern schnelle Einigung ...

Entwaldungsverordnung: Ölmühlen fordern schnelle Einigung und unverzüglich Klarheit zum Zeitplan

presseportal.de, 19.11.24 12:06 Uhr
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Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ministerium, Verordnung

Ministerium bereitet Verordnung mit verkürzten Fristen ...

Die geplante vorgezogene Neuwahl stellt kleine und neue Parteien vor besondere Herausforderungen.

dpa.de, 13.11.24 17:15 Uhr
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Weinstock (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Weinstock (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Obst-, Weinbaubetriebe

Obst- und Weinbaubetriebe sollen Frosthilfen erhalten

Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hat den Weg für Frosthilfen für deutsche Obst- und Weinbaubetriebe per Verordnung freigemacht.

dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 11:56 Uhr
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Seniorin mit Helferin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Seniorin mit Helferin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kabinett, Erhöhung

Kabinett beschließt Erhöhung der Pflegebeiträge per Verordnung ...

Das Bundeskabinett hat eine Erhöhung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung auf den Weg gebracht.

dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 11:46 Uhr
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Versorgung mit lebenswichtigen Blutplasmaprodukten langfristig sicherstellen - Foto: presseportal.de
Versorgung mit lebenswichtigen Blutplasmaprodukten langfristig sicherstellen - Foto: presseportal.de
Versorgung, Blutplasmaprodukten

Versorgung mit lebenswichtigen Blutplasmaprodukten langfristig ...

Berlin - "Blutplasmaprodukte sind lebensnotwendig.

presseportal.de, 29.05.24 16:10 Uhr
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Bauer auf Traktor (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bauer auf Traktor (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Artensterben, Ausnahme

Artensterben: Özdemir unterzeichnet Ausnahme von Agrarvorschrift ...

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), hat am Freitag eine Verordnung unterzeichnet, durch die rückwirkend zum 1.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 16:17 Uhr
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