Thema: Verfassungsgerichts
Schutz, Verfassungsgerichts
![Die erste Rede in der abschließenden Debatte zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts hält Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Die Verhandlungen zwischen den Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP zu der Reform hatte Marco Buschmann (FDP) moderiert, der damals noch Bundesjustizminister war. Für seine dabei geleistete Arbeit dankten ihm am Rednerpult Abgeordnete mehrerer Fraktionen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Die erste Rede in der abschließenden Debatte zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts hält Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Die Verhandlungen zwischen den Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP zu der Reform hatte Marco Buschmann (FDP) moderiert, der damals noch Bundesjustizminister war. Für seine dabei geleistete Arbeit dankten ihm am Rednerpult Abgeordnete mehrerer Fraktionen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Schutz des Verfassungsgerichts: Bundestag beschließt Reform
dpa.de, 19.12.24 12:13 Uhr
Bundestag, Absicherung
Bundestag stimmt für Absicherung des Verfassungsgerichts ...
Der Bundestag hat eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.24 12:13 Uhr
Buschmann, Absicherung
Buschmann drängt auf Absicherung des Verfassungsgerichts ...
Führende Politiker von FDP, Grünen und SPD mahnen, noch vor der Neuwahl des Bundestags Maßnahmen zur Sicherung der Demokratie im Parlament zu treffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.24 16:34 Uhr
Ampel-Aus, Faeser
Ampel-Aus: Faeser wirbt für schnellen Schutz des Verfassungsgerichts ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eindringlich dafür geworben das gestartete Projekt zur Absicherung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts auch nach ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.24 12:51 Uhr
Initiatoren, Lob
Initiatoren erhalten Lob für Pläne zum Verfassungsgerichtsschutz ...
Die am Dienstag vorgestellten Pläne der Ampelkoalition sowie der Union zum Schutz des Verfassungsgerichts durch eine Grundgesetzänderung stoßen in den Ländern und in der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 14:07 Uhr
Grundgesetzänderung, Schutz
Grundgesetzänderung zum Schutz des Verfassungsgerichts ...
Die Zahl und die Amtszeit von Richtern am Bundesverfassungsgericht soll künftig im Grundgesetz festgeschrieben werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 12:53 Uhr
Ampel, Union
Ampel und Union einigen sich bei Schutz des Verfassungsgerichts ...
In der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts gegen Einflussnahme von Extremisten haben die Ampelkoalition und die Union offenbar eine Einigung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.24 14:10 Uhr
Verfassungsrichter, Corona-Ausgangssperre
Verfassungsrichter: Corona-Ausgangssperre war rechtswidrig. ...
Während der Corona-Pandemie wurde eine Vielzahl von Verordnungen von der Thüringer Landesregierung erlassen.
dpa.de, 26.06.24 12:50 Uhr
Chancen, Reform
Chancen auf Reform zu Absicherung des Verfassungsgerichts ...
Angesichts des Erstarkens der AfD und der Angriffe rechtsautoritärer Parteien in anderen Ländern auf die dortige Justiz rückt eine Grundgesetzänderung zur Absicherung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 00:00 Uhr
Gauck, Schutz
Gauck hält besseren Schutz des Verfassungsgerichts für ...
