Thema: Verfassungsänderung
Kretschmer, MPK
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Michael Kretschmer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kretschmer drängt vor MPK auf Änderung des Asylrechts
Vor dem Treffen der Länderchefs von Mittwoch bis Freitag spricht sich der neue MPK-Vorsitzende Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für eine Verfassungsänderung zur Bewältigung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 09:01 Uhr
Gutachten, Verfassungsänderung
Gutachten: Verfassungsänderung für Altschuldenhilfe nötig ...
Die Übernahme von Altschulden der Kommunen durch den Bund ist ohne eine Grundgesetzänderung an mehreren Stellen offenbar nicht möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 00:00 Uhr
Thüringer, Linke
Thüringer Linke lehnt Verfassungsänderung vor Landtagswahl ...
Der Thüringer Linken-Chef Christian Schaft hat sich gegen eine Verfassungsänderung vor der Landtagswahl am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 06:22 Uhr
Verfassungsrechtlerin, Verfassungsänderung
Verfassungsrechtlerin für Verfassungsänderung in Thüringen ...
Die Düsseldorfer Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger hat für eine Verfassungsänderung in Thüringen noch vor der Landtagswahl plädiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 02:00 Uhr
Thüringer, SPD
Thüringer SPD für Verfassungsänderung zur Ministerpräsidentenwahl ...
Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl in Thüringen spricht sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag für eine Anpassung von Artikel 70 zur Ministerpräsidentenwahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 06:09 Uhr
Spahn, Verfassungsänderung
Spahn will Verfassungsänderung für Sanktionen bei Bürgergeld. ...
Bürgergeldempfänger, die zumutbare Arbeitsangebote ablehnen, will die Regierung schärfer sanktionieren.
dpa.de, 14.01.24 01:30 Uhr
Verschärfte, Bürgergeld-Sanktionen
Verschärfte Bürgergeld-Sanktionen: Spahn will Verfassungsänderung ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn, hat eine Verfassungsänderung zur rechtsicheren Verschärfung von Sanktionen im Bürgergeld gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 00:00 Uhr
KMK-Präsidentin, Forderung
KMK-Präsidentin weist Forderung nach Verfassungsänderung ...
Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) Christine Streichert-Clivot (SPD) hat den Vorstoß von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.12.23 13:52 Uhr
Holter, Bildungsaufgabe
Holter fordert Bildungsaufgabe im Grundgesetz. Dabei stellt ...
