Thema: Sicherheitspaket
Union, Richtige
![Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht in der Debatte zum sogenannten Sicherheitspaket den Hinterbliebenen des Terroranschlags von Solingen erneut ihr Mitgefühl aus und wünscht den Verletzten eine rasche Genesung. - Foto: Michael Kappeler/dpa]()
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht in der Debatte zum sogenannten Sicherheitspaket den Hinterbliebenen des Terroranschlags von Solingen erneut ihr Mitgefühl aus und wünscht den Verletzten eine rasche Genesung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Union: Richtige Maßnahmen im «Sicherheitspaket» der Ampel. Das reicht nicht, findet die Union.
Unter dem Eindruck des Terrors von Solingen bringt die Ampel Änderungen im Waffenrecht, neue Polizeibefugnisse und Anpassungen im Aufenthaltsrecht auf den Weg.
dpa.de, 12.09.24 11:42 Uhr
Faeser, Sicherheitspaket
Faeser verteidigt Sicherheitspaket
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das sogenannte "Sicherheitspaket" der Ampelkoalition als "klare Antwort" auf die derzeitigen Sicherheitsfragen verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 09:35 Uhr
NRW-Städtetag, Wüsts
NRW-Städtetag begrüßt Wüsts Sicherheitspaket
Der Städtetag NRW hat sich zufrieden über das Sicherheits- und Migrationspaket von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.24 20:45 Uhr
Schwarz-Grün, NRW
Schwarz-Grün in NRW einigt sich auf großes Sicherheitspaket. ...
CDU und Grüne haben sich in Nordrhein-Westfalen auf ein großes Sicherheitspaket und schärfere Abschieberegeln geeinigt.
dpa.de, 11.09.24 10:27 Uhr
Grüne, Bedenken
Grüne haben wachsende Bedenken bei Sicherheitspaket
In der Grünen-Bundestagsfraktion regt sich Widerstand gegen das Sicherheitspaket das die Bundesregierung am Wochenende vorgelegt hat und zügig im Bundestag beschließen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.24 20:02 Uhr
Grüne, Sicherheitspaket
Grüne bremsen bei Sicherheitspaket
Vor der ersten Sitzungswoche des Bundestags nach der parlamentarischen Sommerpause mahnen SPD und FDP das sogenannte Sicherheitspaket der Bundesregierung zügig zu beschließen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.24 05:00 Uhr
Ampel, Gesetzentwurf
Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor. Dieses ...
Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket.
dpa.de, 07.09.24 16:09 Uhr
Ampel, Details
Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket. Dieses ...
Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket.
dpa.de, 07.09.24 11:35 Uhr
Jägerverband, Gängelung
Jägerverband kritisiert Gängelung durch Sicherheitspaket ...
