Thema: Neuregelungen

Neuregelungen, Straßenverkehrsordnung

Neuregelungen in Straßenverkehrsordnung treten in Kraft. Mit Inkrafttreten einer Änderung der Straßenverkehrsordnung ...

Etwa an Spielplätzen, hochfrequentierten Schulwegen und Fußgängerüberwegen wird es für Kommunen leichter, Tempo 30 anzuordnen. (Archivbild) - Foto: Andreas Arnold/dpa
Etwa an Spielplätzen, hochfrequentierten Schulwegen und Fußgängerüberwegen wird es für Kommunen leichter, Tempo 30 anzuordnen. (Archivbild) - Foto: Andreas Arnold/dpa

Parkzonen oder Tempo-30-Zonen können Kommunen nicht einfach so anordnen.

dpa.de, 10.10.24 13:23 Uhr
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Moderne Stromzähler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Moderne Stromzähler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Netzagentur, Neuregelungen

Netzagentur will Neuregelungen für stabile Stromversorgung ...

Der Chef der Bundesnetzagentur Klaus Müller macht Druck auf die Politik Instrumente zu schaffen damit sich auch Betreiber kleinerer Photovoltaikanlagen an Preissignalen orientieren ...

dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.24 06:57 Uhr
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Cannabis am Steuer kann künftig teuer werden. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Cannabis am Steuer kann künftig teuer werden. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Bundesrat, Cannabis-Grenzwert

Bundesrat billigt Cannabis-Grenzwert am Steuer. Jetzt stehen ...

Nach der Cannabis-Legalisierung kommen Neuregelungen zum Straßenverkehr.

dpa.de, 05.07.24 13:04 Uhr
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Justicia (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
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Richterbund, Neuregelungen

Richterbund kritisiert Neuregelungen zum Einsatz von V-Leuten ...

Der Deutsche Richterbund kritisiert den vom Bundeskabinett gebilligten Gesetzentwurf zum Einsatz von V-Leuten bei der Polizei.

dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 00:00 Uhr
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Nancy Faeser am 17.01.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nancy Faeser am 17.01.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Faeser, Rückführungen

Faeser wirbt für restriktivere Rückführungen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die geplanten Neuregelungen für schnellere Rückführungen als notwendigen Schritt für den Erhalt der gesellschaftlichen Akzeptanz ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 07:18 Uhr
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