Thema: Minderheitsregierung
Scholz, Bundestag
![Olaf Scholz am 13.11.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Olaf Scholz am 13.11.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Scholz wirbt im Bundestag um Mehrheiten für Gesetzesvorhaben
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag um Mehrheiten für mehrere Gesetzesvorhaben seiner Minderheitsregierung geworben.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 13:46 Uhr
Steinmeier, Zeitplan
Steinmeier segnet Zeitplan für Neuwahlen ab
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den zwischen der Minderheitsregierung und der Union vereinbarten Zeitplan für Neuwahlen abgesegnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 20:53 Uhr
Union, Alleingänge
Union fürchtet rot-grüne Alleingänge in Europa
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition fürchtet die Union "Alleingänge" einer rot-grünen Minderheitsregierung in Brüssel.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.24 08:47 Uhr
Merz, Gespräche
Merz lehnt Gespräche mit Restregierung vor Vertrauensfrage ...
Die Union will mit der rot-grünen Minderheitsregierung keine inhaltlichen Gespräche führen, bevor Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage gestellt hat.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.24 21:16 Uhr
Günther, Minderheitsregierungen
Günther schlägt Minderheitsregierungen für Sachsen und ...
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat angesichts der politischen Lage in Sachsen und Thüringen die Option einer Minderheitsregierung ins ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.24 11:24 Uhr
Wagenknecht, CDU
Wagenknecht warnt CDU vor Scheitern von Koalitionsgesprächen ...
Die CDU kann nach den Worten der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht nicht mit einer Tolerierung einer Minderheitsregierung rechnen sollten die Gespräche über eine Koalition ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 15:12 Uhr
Kretschmer, Minderheitsregierung
Kretschmer: Minderheitsregierung keine Option in Sachsen. ...
Nach der Landtagswahl in Sachsen deuten sich schwierige Gespräche für eine Koalition an.
dpa.de, 05.09.24 20:06 Uhr
Portugals, Minderheitsregierung
Portugals neue Minderheitsregierung vereidigt. Eine konservative. ...
In Portugal beginnt eine neue politische Ära.
dpa.de, 02.04.24 20:21 Uhr
Ramelow, Minderheitsregierung
Ramelow: Bedarf an Minderheitsregierung ist gedeckt. Thüringens ...
