Thema: Meldepflicht
Bundesregierung, Meldepflicht
![Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) möchte bei der Strafrechtsreform jetzt vorankommen. (Archivfoto) - Foto: Britta Pedersen/dpa]()
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) möchte bei der Strafrechtsreform jetzt vorankommen. (Archivfoto) - Foto: Britta Pedersen/dpa
Der Bundesjustizminister hat Vorschläge zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens und für Meldemöglichkeiten nach Verkehrsunfällen vorgelegt.
dpa.de, 15.10.24 16:23 Uhr
Ampel, Meldepflicht
Ampel will monatliche Meldepflicht für Bürgergeld-Empfänger. ...
Die Ampel will mehr Menschen in Arbeit bringen - und dazu auch mehr Druck machen.
dpa.de, 09.10.24 15:41 Uhr
Meldepflicht, Missbrauch
Ärztepräsident gegen geplante Meldepflicht von Missbrauch ...
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat scharfe Kritik an den EU-Plänen geübt Ärzte zu verpflichten den sexuellen Missbrauch von Kindern grundsätzlich den Behörden zu melden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.24 00:33 Uhr
Jobcenter-Chef, Meldepflicht
Hamburger Jobcenter-Chef gegen Meldepflicht für Bürgergeldbezieher ...
Der Chef des größten Jobcenters Deutschlands in Hamburg Dirk Heyden spricht sich gegen eine Meldepflicht für Bürgergeldempfänger aus und warnt vor personellen Engpässen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.24 00:00 Uhr
SPD, Meldepflicht
SPD zweifelt an geplanter Meldepflicht für Bürgergeld-Empfänger ...
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Rosemann hat die von der Bundesregierung geplante Meldepflicht für Bürgergeld-Empfänger infrage gestellt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.24 00:00 Uhr
Krankmachender, Pilz
Krankmachender Pilz wird immer öfter nachgewiesen. Gesundheitsbehörden ...
Der Pilz ist zwischen Menschen übertragbar und gegen diverse Medikamente immun.
dpa.de, 02.05.24 14:02 Uhr
Bundeswehr, Meldepflicht
Bundeswehr entschärft Meldepflicht für AfD-Soldaten
