Thema: Kabinett
Merz, Habeck
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Friedrich Merz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Merz schließt Habeck als Bundeswirtschaftsminister aus
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) sieht in einem von ihm geführten Kabinett keinen Platz für Grünen-Politiker Robert Habeck als Wirtschaftsminister.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.25 16:02 Uhr
Kabinett, Entsendung
Kabinett ebnet Weg für Entsendung von Polizisten nach Rafah. ...
Deutsche Polizisten sollen an den Grenzübergang zwischen Ägypten und dem Gazastreifen geschickt werden können.
dpa.de, 12.02.25 14:08 Uhr
Regelung, Führerscheine
Mögliche Regelung für digitale Führerscheine im Kabinett. ...
Den Führerschein künftig über eine App im Smartphone nachweisen? Noch ist das Zukunftsmusik.
dpa.de, 12.02.25 05:00 Uhr
Kabinett, Entwurf
Kabinett bringt Entwurf zu kommunalen Altschulden auf den ...
Das Bundeskabinett hat am Freitag einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zu den kommunalen Altschulden beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.25 14:50 Uhr
Scholz, Merz
Scholz will unter Merz als Kanzler nicht ins Kabinett
Der amtierende Bundeskanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will im Fall einer Großen Koalition unter Friedrich Merz (CDU) als neuer Kanzler nicht ins Kabinett.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.25 19:16 Uhr
NS-Raubgut, Kabinett
NS-Raubgut: Kabinett macht Weg frei für Schiedsgericht. ...
Ein Schiedsgericht soll als neue Instanz das Verfahren zur Rückgabe von NS-Raubgut erleichtern.
dpa.de, 08.01.25 15:47 Uhr
Kabinett, Schiedsgericht
Kabinett stimmt Schiedsgericht für NS-Raubgut zu. Das Bundeskabinett ...
Eine neue Instanz soll laut Bund das Verfahren zur Rückgabe von NS-Raubgut erleichtern.
dpa.de, 08.01.25 13:29 Uhr
Mitte-Rechts-Regierung, Frankreich
Neue Mitte-Rechts-Regierung in Frankreich
Frankreichs Premier Bayrou setzt auf dieselben Parteien wie sein Vorgänger Barnier, dessen Kabinett nach nur wenigen Wochen zu Fall gebracht wurde.
dpa.de, 23.12.24 19:19 Uhr
Kabinett, Einstieg
Kabinett beschließt Einstieg von Bund in Meyer-Werft
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Einstieg des Bundes in die Meyer Werft beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.24 14:47 Uhr
Klimageld, Kabinett
Klimageld: Kabinett bringt Eckpunkte für Direktzahlungen ...
