Thema: Gesetzentwurf
Bericht, TKÜ-Gesetz
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Bundestagssitzung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bericht: TKÜ-Gesetz soll diese Woche im Bundestag behandelt werden
Union und SPD haben sich einem Medienbericht zufolge darauf verständigt, noch in dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Telekommunikationsüberwachung im Bundestag zu beraten und zu verabschieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 12:13 Uhr
Innovationsförderung, Never
Innovationsförderung: Never change a running system - AIF ...
Innovationsförderung: Never change a running system - AIF zu Bundeshaushaltsverhandlungen 2025
presseportal.de, 10.11.24 11:25 Uhr
Pistorius, Kabinett
Pistorius legt Kabinett Gesetz für neuen Wehrdienst vor. ...
Ein Gesetzentwurf macht Wehrdienst-Pläne konkret.
dpa.de, 06.11.24 05:30 Uhr
Grüne, Umsetzung
Grüne dringen auf schnelle Umsetzung von Quick-Freeze-Gesetz ...
Die Grünen dringen darauf den neuen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zum anlassbezogenen Speichern von sogenannten Verkehrsdaten schnell umzusetzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 00:00 Uhr
Union, Kommunen
Union will Kommunen Nutzung brachliegender Bahngelände ...
Die Union im Bundestag will es Kommunen erleichtern nicht mehr benötigtes Bahngelände für Wohn- und Bauprojekte zu nutzen und hat einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 10:38 Uhr
Kabinett, Bereichen
Kabinett beschließt schärfere Überprüfungen in kritischen ...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur 2.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 12:22 Uhr
Städtetag, NRW
Städtetag NRW pocht auf neues Kinderbildungsgesetz
Der Städtetag NRW hat den Druck auf Landesfamilienministerin Josefine Paul (Grüne) erhöht bis Jahresende einen Gesetzentwurf für die Kinderbetreuungslandschaft in NRW ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.09.24 16:20 Uhr
Ampel, Gesetzentwurf
Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor. Dieses ...
Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket.
dpa.de, 07.09.24 16:09 Uhr
Ampel, Details
Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket. Dieses ...
