Thema: Gesetzentwurf
CDU, Gesetzentwurf
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Polizei vor Bundestag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
CDU reagiert zurückhaltend auf Gesetzentwurf zur Bundestagspolizei
Die Union hat mit Zurückhaltung auf den Gesetzentwurf von SPD und Grünen zur Bundestagspolizei reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.24 18:02 Uhr
FDP, Entwurf
FDP verlangt Änderungen an Entwurf für Steuergesetz. Doch ...
Weniger Steuern, mehr Kindergeld - die Bundesregierung wollte die Bevölkerung entlasten.
dpa.de, 12.12.24 05:05 Uhr
Regierung, Mietpreisbremse
Regierung will Mietpreisbremse verlängern - keine Mehrheit ...
Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Mietpreisbremse beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.24 12:56 Uhr
Bericht, TKÜ-Gesetz
Bericht: TKÜ-Gesetz soll diese Woche im Bundestag behandelt ...
Union und SPD haben sich einem Medienbericht zufolge darauf verständigt noch in dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Telekommunikationsüberwachung im Bundestag zu beraten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 12:13 Uhr
Innovationsförderung, Never
Innovationsförderung: Never change a running system - AIF ...
Innovationsförderung: Never change a running system - AIF zu Bundeshaushaltsverhandlungen 2025
presseportal.de, 10.11.24 11:25 Uhr
Pistorius, Kabinett
Pistorius legt Kabinett Gesetz für neuen Wehrdienst vor. ...
Ein Gesetzentwurf macht Wehrdienst-Pläne konkret.
dpa.de, 06.11.24 05:30 Uhr
Grüne, Umsetzung
Grüne dringen auf schnelle Umsetzung von Quick-Freeze-Gesetz ...
Die Grünen dringen darauf den neuen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zum anlassbezogenen Speichern von sogenannten Verkehrsdaten schnell umzusetzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 00:00 Uhr
Union, Kommunen
Union will Kommunen Nutzung brachliegender Bahngelände ...
Die Union im Bundestag will es Kommunen erleichtern nicht mehr benötigtes Bahngelände für Wohn- und Bauprojekte zu nutzen und hat einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 10:38 Uhr
Kabinett, Bereichen
Kabinett beschließt schärfere Überprüfungen in kritischen ...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur 2.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 12:22 Uhr
