THEMA BUNDESRATSPRAE1SIDENTIN

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Thema: Bundesratspräsidentin

Rehlinger, Schuldenbremse-Überlegungen

Rehlinger lobt Schuldenbremse-Überlegungen von Merz

Anke Rehlinger (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

In der Debatte über eine Reform der Schuldenbremse lobt die saarländische Ministerpräsidentin und neue Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU).

dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 15:44 Uhr

Am 1. April soll Cannabis begrenzt für Erwachsene legalisiert werden. - Foto: Fabian Sommer/dpa

GdP, Cannabisgesetz

GdP: Cannabisgesetz im Vermittlungsausschuss nachbessern ...

Die Gewerkschaft der Polizei beklagt unter anderem eine fehlende Übergangsfrist - und wendet sich mit einem Appell an Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig.

dpa.de, 16.03.24 06:10 Uhr

Bundesratspräsidentin, Stillstand

Neue Bundesratspräsidentin warnt vor politischem Stillstand

Die neue Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger hat dazu aufgerufen auch nach dem Bruch der Ampel-Koalition wichtige politische Vorhaben ...

dpa.de, heute 10:50 Uhr

ROUNDUPSchwesig, Selenskyj

Unterstützung für EU-Beitritt

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig hat sich bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew für ...

dpa.de, 25.06.24 16:28 Uhr

ROUNDUP, Selenskyj

Selenskyj spricht mit Schwesig über EU-Beitritt Waffen und Wirtschaft ...

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig hat sich bei einem einstündigen Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ...

dpa.de, 25.06.24 13:12 Uhr

ROUNDUPSchwesig, Kiew

'Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen'

Als erste Bundesratspräsidentin ist Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig in die Ukraine gereist und hat dem von ...

dpa.de, 24.06.24 15:10 Uhr

Schwesig, Kiew

Schwesig in Kiew: 'Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen'

Als erste Bundesratspräsidentin ist Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig am Montag zu einem Besuch in der Ukraine ...

dpa.de, 24.06.24 07:54 Uhr

Schwesig, Haushalt

Schwesig drängt: Ampel-Regierung soll Haushalt für 2024 bald ...

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig drängt die Bundesregierung im Ringen um den Haushalt für 2024 zu mehr Tempo.

dpa.de, 07.12.23 11:22 Uhr