Thema: Bundesrat
Bundesrat, Gesetze
![Der Bundesrat segnet zahlreiche, vom Bundestag schon beschlossene Gesetze ab. - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Der Bundesrat segnet zahlreiche, vom Bundestag schon beschlossene Gesetze ab. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Ampel-Koalition ist zwar zerbrochen.
dpa.de, 14.02.25 16:08 Uhr
Bundesrat, Gewalthilfegesetz
Bundesrat stimmt Gewalthilfegesetz zu
Der Bundesrat hat grünes Licht für das sogenannte Gewalthilfegesetz gegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.25 11:19 Uhr
Bundesrat, Steuerentlastung
Bundesrat segnet Steuerentlastung und Deutschlandticket ...
Kann in Berlin nach dem Ampel-Crash überhaupt noch Politik gemacht werden? Es geht.
dpa.de, 20.12.24 15:04 Uhr
Bundesrat, Pläne
Bundesrat billigt Pläne zur Eindämmung von «Cookie-Flut». ...
Eine Alternative zu Cookie-Bannern soll das Surfen im Netz künftig angenehmer machen.
dpa.de, 20.12.24 13:52 Uhr
Deutschlandticket, Zukunft
Deutschlandticket für 2025 gesichert - Zukunft aber offen ...
Kurz vor Weihnachten haben Nutzer des Deutschlandtickets nach Entscheidungen in Bundestag und Bundesrat für das kommende Jahr Planungssicherheit.
dpa.de, 20.12.24 12:56 Uhr
Finanzierung, Deutschlandtickets
Finanzierung des Deutschlandtickets passiert auch Bundesrat ...
Der Bundesrat hat die Finanzierung des Deutschlandtickets durchgewunken.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.24 12:49 Uhr
Bundesrat, Pflegebeitrag
Bundesrat macht Weg zu höherem Pflegebeitrag frei
Der Bundesrat hat den Weg für höhere Pflegebeiträge freigemacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.24 11:33 Uhr
Steuer-Minus, Kindergeld-Plus
Ab Januar Steuer-Minus und Kindergeld-Plus
Dieses Gesetz wollte Kanzler Olaf Scholz vor der Neuwahl unbedingt noch durchbringen - und es gelingt: Der Bundesrat gibt grünes Licht für ein höheres Kindergeld und steuerliche ...
dpa.de, 20.12.24 10:55 Uhr
Länder, Steuerpaket
Länder winken Steuerpaket und Kindergelderhöhung durch ...
