Thema: Bundesrat
Rehlinger, Bundesrat
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Krankenhaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rehlinger: Bundesrat sollte Krankenhausreform jetzt zustimmen
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will die umstrittene Krankenhausreform der Ampel-Koalition vor den Neuwahlen durch den Bundesrat bringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 00:01 Uhr
Kompromisse, Energiesektor
Keine faulen Kompromisse im Energiesektor - Offener Brief ...
Hamburg - Gemeinsam mit Greenpeace Deutschland und über 70 weiteren Organisationen und Initiativen wendet sich die Ökoenergiegenossenschaft Green Planet Energy heute in ...
presseportal.de, 13.11.24 10:58 Uhr
SPD, Sicherheitspaket
SPD verzichtet bei Sicherheitspaket auf Vermittlungsausschuss ...
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese sieht keine Möglichkeit mehr die vom Bundesrat gestoppten Teile des Sicherheitspakets durch die Anrufung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 00:00 Uhr
Kabinettsbeschluss, Bundesregierung
Kabinettsbeschluss: Bundesregierung will neuen Wehrdienst. ...
Der Verteidigungsminister hat die Zustimmung des Bundeskabinetts für seine Wehrdienstpläne.
dpa.de, 06.11.24 12:01 Uhr
Drohnen, Vorname
Drohnen Vorname Bundesrat – was sich im November ändert. ...
Im neuen Monat sinken die Hürden für eine Änderung des Namens und des Geschlechts.
dpa.de, 29.10.24 15:02 Uhr
Miersch, Kritik
Miersch erneuert Kritik an Unionsblockade des Sicherheitspakets ...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat seine Kritik an der Blockade des "Sicherheitspakets" durch die Union im Bundesrat erneuert.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.24 16:58 Uhr
Kriminalbeamte, Sicherheitspaket
Kriminalbeamte dringen auf vollständiges Sicherheitspaket ...
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter Dirk Peglow appelliert an die Ampelkoalition und die Union das sogenannte Sicherheitspaket vollständig auf den Weg zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 07:24 Uhr
Faeser, Sicherheitspaket-Beratungen
Faeser kündigt Sicherheitspaket-Beratungen mit den Ländern ...
Nachdem der Bundesrat am Freitag Teile des Sicherheitspakets der Bundesregierung gestoppt hat will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun Beratungen mit den Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 14:05 Uhr
Scholz, Teil-Stopp
Scholz nach Teil-Stopp des Sicherheitspakets sehr empört ...
Nachdem der Bundesrat am Freitag einen Teil des sogenannten "Sicherheitspakets" der Ampelkoalition gestoppt hat, ist das weitere Vorgehen der Bundesregierung noch unklar.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 11:54 Uhr
Union, Verschärfung
Union fordert Verschärfung des «Sicherheitspakets». Die ...
