Thema: Bundeskabinett
Bundeskabinett, Bundeswehr
![Karl Lauterbach, Jörg Kukies, Nancy Faeser am 15.01.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Karl Lauterbach, Jörg Kukies, Nancy Faeser am 15.01.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeskabinett will Bundeswehr Abschuss von Drohnen ermöglichen
Die Bundeswehr soll bei einem drohenden besonders schweren Unglücksfall die Befugnis erhalten, illegal fliegenden Drohnen abzuwehren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.25 13:14 Uhr
Bundeskabinett, Fußfessel
Bundeskabinett beschließt Fußfessel bei häuslicher Gewalt. ...
In den Ländern gibt es sie teilweise schon - die elektronische Fußfessel als Instrument zum Schutz von Frauen vor gewalttätigen Ex-Partnern.
dpa.de, 08.01.25 14:35 Uhr
Kabinett, Schiedsgericht
Kabinett stimmt Schiedsgericht für NS-Raubgut zu. Das Bundeskabinett ...
Eine neue Instanz soll laut Bund das Verfahren zur Rückgabe von NS-Raubgut erleichtern.
dpa.de, 08.01.25 13:29 Uhr
Kabinett, Einstieg
Kabinett beschließt Einstieg von Bund in Meyer-Werft
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Einstieg des Bundes in die Meyer Werft beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.24 14:47 Uhr
Klimageld, Kabinett
Klimageld: Kabinett bringt Eckpunkte für Direktzahlungen ...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte eines Mechanismus zur direkten Auszahlung öffentlicher Mittel beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.24 13:54 Uhr
Pressestatement, VDI
Pressestatement des VDI zur Veröffentlichung der Nationalen ...
Berlin - Heute hat das Bundeskabinett die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) beschlossen.
presseportal.de, 04.12.24 15:02 Uhr
Stephan, Brandner
Stephan Brandner: Beförderungsorgien kurz vor Ende der ...
Berlin - Wie Medien berichten, hat das Bundeskabinett eine lange Liste mit Beförderungen in unterschiedlichen Ministerien durchgewunken.
presseportal.de, 02.12.24 12:15 Uhr
Linken-Chefin, Ausbau
Linken-Chefin will Ausbau und Kostenfreiheit von Frauenhäusern ...
Linken-Chefin Ines Schwerdtner begrüßt das vom Bundeskabinett beschlossene Gewalthilfegesetz zum besseren Schutz von Frauen, sieht aber viel Luft nach oben.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 16:24 Uhr
Gesetz, Reform
Gesetz zur Reform der Preußen-Stiftung auf den Weg gebracht. ...
Die Häuser der Stiftung Preußischer Kulturbesitz sind ein Publikumsmagnet.
dpa.de, 13.11.24 15:57 Uhr
Kabinett, Erhöhung
Kabinett beschließt Erhöhung der Pflegebeiträge per Verordnung ...
