Thema: Ampelkoalition
Union, Rücknahme
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Wahllokal (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union macht Rücknahme der Wahlrechtsreform zu Koalitionsbedingung
Die Union will bei einem Wahlsieg die von der Ampelkoalition eingeführte Wahlrechtsreform wieder rückgängig machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.24 05:00 Uhr
Bericht, Lauterbach
Bericht: Lauterbach prüft RKI-Aufspaltung per Erlass
Nach dem Ende der Ampelkoalition und dem Verlust der Bundestagsmehrheit versucht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einem Medienbericht zufolge unter Umgehung des Parlaments ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 00:00 Uhr
Strack-Zimmermann, FDP-Strategiepapier
Strack-Zimmermann kritisiert FDP-Strategiepapier zu Ampel-Aus ...
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ein am Donnerstag bekannt gewordenes Strategiepapier der FDP-Parteizentrale zum Ausstieg aus der Ampelkoalition kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 22:04 Uhr
Bitkom, Bundesregierung
Bitkom: Bundesregierung braucht Antreiber für Digitalthemen. ...
Die Ampelkoalition hat etliche Digitalprojekte nicht abschließen können.
dpa.de, 25.11.24 12:30 Uhr
Grüne, Ampelkoalition
Grüne verzeichnen nach Ende der Ampelkoalition Rekordzuwachs ...
Nach dem Bruch der Ampelkoalition und der Wahl von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten erleben die Grünen einen beispiellosen Zulauf bei den Mitgliederzahlen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 13:00 Uhr
Pflicht, Ladesäulen
Pflicht für Ladesäulen an Tankstellen vor dem Aus
Große Tankstellenketten in Deutschland dürften nach dem Bruch der Ampelkoalition einer umstrittenen Vorschrift entgehen die den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 06:57 Uhr
Lauterbach, Ampel
Lauterbach trauert der Ampel nach
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bedauert das vorzeitige Ende der Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 08:54 Uhr
Appell, BDIU
Appell von BDIU und DGVB: Jetzt den Rechtsstandort Deutschland ...
Berlin - Der Bruch der Ampelkoalition und die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte Vertrauensfrage sorgen für viel Diskussion.
presseportal.de, 12.11.24 12:15 Uhr
Reul, Rechtsrahmen
Reul drängt auf Rechtsrahmen für Verkehrsdatenspeicherung ...
Auch nach dem Bruch der Ampelkoalition in Berlin setzt der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) darauf dass es in Deutschland möglichst bald einen Rechtsrahmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.24 10:00 Uhr
Didacta, Verband
Jetzt handlungsfähig bleiben! Didacta Verband fordert Umsetzung ...
