Thema: Ampel-Pläne

Antidiskriminierungsbeauftragte, Ampel-Pläne

Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert Ampel-Pläne. Die zuständige Bundesbeauftragte ist enttäuscht ...

Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, ist unzufrieden mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, ist unzufrieden mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa

Der EU-Kommission reichen die deutschen Regelungen zum Schutz vor Diskriminierung des Geschlechts nicht.

dpa.de, 09.10.24 05:00 Uhr
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Kanzler Scholz kritisiert CDU-Chef Merz scharf in Migrationspolitik. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Kanzler Scholz kritisiert CDU-Chef Merz scharf in Migrationspolitik. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Scholz, Merz

Scholz attackiert Merz: «Führung sieht anders aus». Kanzler ...

Die Union hat die Migrationsgespräche mit der Regierung für gescheitert erklärt, weil ihr die Ampel-Pläne nicht ausreichen.

dpa.de, 10.09.24 20:44 Uhr
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Nennt das Ampel-Vorhaben «grundüberflüssig»: Thorsten Frei. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Nennt das Ampel-Vorhaben «grundüberflüssig»: Thorsten Frei. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Streit, Abtreibungsrecht

Streit um Abtreibungsrecht neu entbrannt. CDU-Politiker ...

Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.

dpa.de, 09.04.24 13:02 Uhr
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Nennt das Ampel-Vorhaben «grundüberflüssig»: Thorsten Frei. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Nennt das Ampel-Vorhaben «grundüberflüssig»: Thorsten Frei. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Abtreibungsdebatte, Unionsfraktionsspitze

Abtreibungsdebatte: Unionsfraktionsspitze droht mit Klage. ...

Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.

dpa.de, 09.04.24 10:24 Uhr
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Smoke-in vor dem Brandenburger Tor (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
"Smoke-in" vor dem Brandenburger Tor (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
NRW-Innenministerium, Fahrverbot

NRW-Innenministerium fordert Fahrverbot für Kiffer

Nach der Cannabis-Legalisierung wird darum gestritten, ob Kiffer Auto fahren dürfen, das NRW-Innenministerium lehnt die Ampel-Pläne dazu ab.

dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 02:00 Uhr
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Seit Monaten laufen CDU und CSU gegen die Ampel-Pläne zur Entkriminalisierung von Cannabis Sturm. - Foto: Lino Mirgeler/dpa
Seit Monaten laufen CDU und CSU gegen die Ampel-Pläne zur Entkriminalisierung von Cannabis Sturm. - Foto: Lino Mirgeler/dpa
Union, Cannabis-Gesetz

Union: Cannabis-Gesetz bricht Völkerrecht. In Brüssel ...

Seit Monaten laufen CDU und CSU gegen die Ampel-Pläne zur Entkriminalisierung von Cannabis Sturm.

dpa.de, 03.03.24 04:44 Uhr
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Karl Lauterbach bei der Vorstellung der Cannabis-Kampagne (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Karl Lauterbach bei der Vorstellung der Cannabis-Kampagne (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bund, Deutscher

Bund Deutscher Kriminalbeamter verlangt Stopp von Cannabis-Gesetz ...

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert einen Stopp der Ampel-Pläne zur Teil-Legalisierung von Cannabis.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 08:02 Uhr
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Bauernproteste am 08.01.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bauernproteste am 08.01.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Dreyer, Agrar-Subventionskürzungen

Dreyer verteidigt geplante Agrar-Subventionskürzungen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) verteidigt die Ampel-Pläne zur Kürzung der Agrardiesel-Subventionen.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 10:48 Uhr
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Demonstranten haben Vizekanzler Robert Habeck in Schleswig-Holstein am Verlassen einer Fähre gehindert. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Demonstranten haben Vizekanzler Robert Habeck in Schleswig-Holstein am Verlassen einer Fähre gehindert. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bauern, Habeck

Bauern hindern Habeck am Verlassen einer Fähre. Habeck ...

Bauern protestieren gegen die Ampel-Pläne zu Agrarsubventionen.

dpa.de, 05.01.24 11:24 Uhr
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Demonstranten haben Vizekanzler Robert Habeck in Schleswig-Holstein am Verlassen einer Fähre gehindert. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Demonstranten haben Vizekanzler Robert Habeck in Schleswig-Holstein am Verlassen einer Fähre gehindert. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Wütende, Bauern

Wütende Bauern hindern Habeck am Verlassen einer Fähre. ...

Bauern protestieren gegen die Ampel-Pläne zu Agrarsubventionen.

dpa.de, 05.01.24 00:26 Uhr
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