Eritrea-Festival geht weiter. Am Sonntag geht das Festival ...

Gewalt, Proteste und mehr als zwei Dutzend verletzte Polizisten waren am Samstag die Bilanz zum Eritrea-Festival in Gießen.

Linke dringt auf weitere Nachbesserungen beim Heizungsgesetz ...

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat dazu aufgerufen, die vom Bundesverfassungsgericht erzwungene Atempause beim Heizungsgesetz für weitere Nachbesserungen zu nutzen.

Mehr Zweifel als Zuversicht: DFB-Frauen haben zu kämpfen. ...

Das 2:3 gegen Sambia gibt den deutschen Fußballerinnen einen bitteren Vorgeschmack auf das, was sie bei der WM erwarten kann.

Nouripour beklagt Tatenlosigkeit bei Clan-Kriminalität ...

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat Tatenlosigkeit der Sicherheitsbehörden gegenüber Clan-Kriminalität beklagt und mehr Polizisten mit migrantischen Wurzeln gefordert. ...

BKA: Fallzahlen von häuslicher Gewalt 2022 deutlich gestiegen ...

Die Zahl der Fälle häuslicher Gewalt in Deutschland ist im Jahr 2022 deutlich angestiegen.

Ausschreitungen rund um Eritrea-Festival in Gießen. Weit ...

Erneut gibt es in Gießen Ausschreitungen rund um das umstrittene Eritrea-Festival.

Weil erhöht Druck bei Wolfsabschuss

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will in der Debatte um den Wolf den Druck auf den Bund und die EU erhöhen.

Bundesrat billigt Fülle von Gesetzen. Unter den vielen ...

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause läuft der Bundesrat zu Hochform auf.

Richterbund erwartet keine Entlastung durch Cannabis-Gesetz. ...

Die Bundesregierung will Cannabis legalisieren und damit auch die Justiz entlasten.

Bundesrat billigt Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Es sieht ...

Das reformierte Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Ampel-Koalition passiert den Bundesrat.

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.

Bas versteht Bundesverfassungsgericht-Entscheidung als Mahnung ...

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz als "ernst zu nehmende Mahnung" bezeichnet.

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.

Gesetzliche Vorgaben für Sterbehilfe vorerst gescheitert ...

Drei Jahre nach einem wegweisenden Urteil ging es um eine schwierige ethische Frage: Welche Regeln soll der Staat suizidwilligen Menschen und Ärzten setzen? Zwei Vorschläge ...

Klinikreform: Lauterbach und seine sechs Probleme. Bei ihrer ...

Bund und Länder wollen die Krankenhauslandschaft völlig umbauen, stehen dabei aber noch vor einem Berg an Problemen.

WM-Kader-Casting bei DFB-Frauen - Letzter Test gegen Sambia. ...

Aus 28 mach 23: So lautet die Aufgabe für Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg für das letzte Test-Länderspiel vor dem Abflug nach Australien.

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

Partydrogen als Medizin in Australien. Doch es gibt Kritik. ...

In Australien sind Partydrogen seit kurzem zur Behandlung von Depressionen und Posttraumatischen Belastungsstörungen erlaubt.

Windräder: Recyclingbranche warnt vor Müllproblem. Das ...

Die Rotorblätter von Windrädern werden nach Ende ihrer Nutzungsdauer nicht wiederverwertet, sondern zumeist verbrannt.

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...

Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.

Bundestag stimmt über Rechtsrahmen für Sterbehilfe ab

Es geht um eine schwierige ethische Frage: Das Parlament ist am Zug einen Rahmen für «selbstbestimmtes Sterben» mit Voraussetzungen für suizidwillige Menschen und Ärzte ...

Corona - war da was? Wieso wir so schnell vergessen. Bei ...

Erst vor wenigen Monaten wurde die Pandemie für beendet erklärt.

Facebook-Konzern fordert Twitter mit Konkurrenz-App heraus. ...

Viele Twitter-Nutzer sind seit der Übernahme des Dienstes durch Elon Musk unzufrieden.

BSI fürchtet Zunahme russischer Cyberattacken

Die neue Chefin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Claudia Plattner hat vor einer wachsenden Gefahr für Deutschland durch russische Cyberattacken ...

Angriff auf Roth: Grüne sehen Gefahr für die Demokratie ...

Angesichts der jüngsten Attacken auf Politikerinnen der Grünen hat die Partei vor Gefahren für die Demokratie gewarnt.

Lauterbach legt Regeln für Cannabis-Clubs vor

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums soll sich das Bundeskabinett Mitte August mit dem Gesetzentwurf zum Eigenanbau von Cannabis befassen der unter anderem Regeln ...

Grünes Licht für Transporthubschrauber der Bundeswehr. ...

Aus dem Bundestag kommt Zustimmung für mehrere große Rüstungsprojekte.

Gentechnik-Pläne der EU-Kommission: Lockerungen auf dem ...

Ist Gentechnik unnötig oder Baustein einer modernen Landwirtschaft? Neue Methoden erlauben präzise Züchtungen, die auch natürlich entstehen könnten.

Rufe aus Union nach systematischer Beobachtung syrischer ...

Nach Massenschlägereien in Castrop-Rauxel und Essen werden in der Union Stimmen laut, die eine spezielle Beobachtung syrischer Clans fordern.

Scholz verteidigt Elterngeld-Kürzung und Haushaltskurs. ...

Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.

«Heizungsgesetz» im Ausschuss beschlossen. Beim Umstieg ...

Die vorerst letzte Hürde ist genommen, nun soll das «Heizungsgesetz» am Freitag im Bundestag beschlossen werden.

Kabinett beschließt Entwurf für Bundeshaushalt. Es gibt ...

Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.

Gentechnik: EU-Kommission präsentiert Lockerungspläne. ...

Ist Gentechnik unnötig oder Baustein einer modernen Landwirtschaft? Neue Methoden erlauben präzise Züchtungen, die auch natürlich entstehen könnten.

Gewerkschaften und Sozialverband kritisieren Haushalt. An ...

Es hat lange gedauert, doch nun steht der Haushaltsentwurf des Bundes für das kommende Jahr: Es gibt 30 Milliarden Euro weniger zum Ausgeben.

Ampel-Fraktionen skizzieren Details für Heizungs-Förderpläne. ...

Durchs Heizen sollen in Deutschland weniger Treibhausgase entstehen.

Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben

Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.

Lemke hält AfD-Umfragehoch für gesamtdeutsches Problem ...

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hält den Aufstieg der AfD in Umfragen für ein gesamtdeutsches Problem.

Mützenich kandidiert wieder als SPD-Fraktionschef

Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.

Niederlage für Meta: Kartellamt darf Datenschutz prüfen. ...

2019 hatte das deutsche Bundeskartellamt Meta untersagt, plattformübergreifende Daten ohne die Einwilligung der Nutzer zu verarbeiten.

Fußball «veraltet»: Kings League als Bundesliga-Konkurrenz?. ...

Die Kings League in Spanien ist ein Gegenentwurf zum klassischen Fußball.

«Wer möchte denn schon normal sein?» Ute Lemper wird ...

Mit Musicals wie «Cats» feierte Ute Lemper erste Erfolge, auch als Schauspielerin, Sängerin und Chansonstar wird sie inzwischen weltweit gefeiert.

Uniklinik kritisiert Lauterbach wegen Krankenhausreform

Der Chef der Universitätsmedizin Essen Jochen Werner kritisiert Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen der Krankenhaus-Reform: Minister Lauterbach hat eine Jahrhundertreform angekündigt und von Revolution gesprochen, davon sehe ich nichts ...

Bauhaus verpasst Coup - «Zwei drei Sekunden daran geglaubt». ...

Das war knapp.

Bauhaus sprintet auf Platz zwei hinter Philipsen

UN-Kommissar gegen besonderen Schutz für Klimaflüchtlinge ...

UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi sieht die EU-Asylreformpläne positiv und spricht sich dagegen aus den Klimawandel als Fluchtgrund in die Genfer Flüchtlingskonvention ...

Probleme für Twitter-Nutzer nach Limit-Ankündigung. Angeblich ...

Elon Musk kündigte überraschend an, dass Nutzer nur eine bestimmte Anzahl Tweets pro Tag sehen dürfen.

Lindners Etatpläne: Strikter Haushaltskurs. Ein Ressort ...

Es hat lange gedauert, bis ein Regierungsentwurf zum neuen Haushalt vorlag.

Wärmepumpenbranche fürchtet zögernde Verbraucher. Doch ...

Das Gebäudeenergiegesetz soll noch diese Woche im Bundestag verabschiedet werden - vor der Sommerpause.

Mehrheit der Städte arbeitet bereits an kommunaler Wärmeplanung ...

Die Mehrheit der Städte hat bereits vor den geplanten gesetzlichen Regelungen die Arbeit an einer kommunalen Wärmeplanung begonnen.

Schnitzer: «Deutschland braucht 1 5 Millionen Zuwanderer». ...

Deutschland hat Fachkräftemangel.

Schnitzer: Deutschland braucht 1 5 Millionen Zuwanderer. ...

Deutschland hat Fachkräftemangel.

IW-Analyse: Entlastungspakete haben teils überkompensiert. ...

Hat der Staat in der Energiekrise mehr bezahlt, als nötig gewesen wäre? Mit dieser Frage beschäftigt sich eine IW-Studie.

Kalenderblatt 2023: 10. Juli

Bundestagsausschuss hört Experten zum Heizungsgesetz. Monatelang ...

Heizen soll weniger klimaschädlich werden, deshalb hat die Bundesregierung die Wärmewende angeschoben.

Grüne Jugend: Innere Sicherheit in NRW nicht komplett CDU ...

Der Vorsitzende der Grünen Jugend in NRW Renas Sahin wirft seiner Partei vor seit der Regierungsübernahme vor einem Jahr beim Thema Innere Sicherheit fast unsichtbar zu ...

Klingbeil für mehr Bürgernähe gegen Umfragehoch der AfD ...

Es gehe um gute Politik, den politischen Stil und den direkten Kontakt zu den Menschen: SPD-Chef Lars Klingbeil setzt auf Bürgernähe gegen das Umfragehoch der AfD.

BPB-Chef warnt vor falschen Erklärungen für AfD-Erfolge ...

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung Thomas Krüger hat angesichts der Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann zum ersten deutschen AfD-Landrat im thüringischen ...

Max Verstappen gewinnt Formel-1-Sprintrennen in Spielberg ...

Max Verstappen hat das zweite Formel-1-Sprintrennen in diesem Jahr gewonnen.

Heizungsgesetz: SPD betont Mieterschutz. Kritiker beklagen ...

Im langen Ringen um einen Entwurf für das sogenannte Heizungsgesetz hat sich die SPD besonders für Mieter stark gemacht - und zeigt sich nun zufrieden.

Mysteriöse Einbruchserie auf Hafenterminal. Unter den Waren ...

Tausende Container stehen auf dem Terminal Altenwerder im Hamburger Hafen.

SPD: Mieter werden beim Heizungsumstieg geschützt

Das Heizungsgesetz soll Vermietern Anreize geben, in eine klimafreundliche Heizung zu investieren.

Bundesumweltministerin Lemke fordert mehr Wolfsabschüsse. ...

Die Länder sollen nach Ansicht der Ministerin mehr «Problem-Wölfe» abschießen.

Umweltministerin will Abschüsse von Problemwölfen entbürokratisieren ...

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat mehr Abschüsse von "Problem-Wölfen" gefordert und unbürokratischere Verfahren dafür in Aussicht gestellt.

Heizungsgesetz: Was auf Mieter und Hausbesitzer zukommt. ...

Das Heizungsgesetz nimmt eine weitere Hürde, nach einem langen Ringen in der Koalition.

Habeck mahnt zu Investitionen in Schlüsselindustrien

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat davor gewarnt dass der Wirtschaftsstandort Deutschland ohne Investitionen den Anschluss an die Weltspitze verlieren könnte. ...

Wie geht es weiter beim Heizungsgesetz?. Was auf Verbraucher ...

Noch vor der Sommerpause soll in der kommenden Woche das umstrittene Heizungsgesetz vom Bundestag verabschiedet werden - nach einem monatelangen Streit.

Fifa lässt spezifische Regenbogen-Armbinde nicht zu

Der Fußballverband Fifa lässt für die diesjährige Fußball-WM der Frauen keine spezifischen Regenbogen-Armbinden zu.

Hängepartie um Export-Verordnung für Pestizide

Das von der Regierung geplante Ausfuhrverbot für bestimmte Pflanzenschutzmittel ist in der Ampelkoalition offenbar umstritten.

Bunte Kapitänsbinden bei Frauen-WM erlaubt - Kein Regenbogen. ...

Das Verbot der «One Love»-Binde durch die FIFA sorgte bei der Männer-WM für reichlich Wirbel.

Zahl der Zwangsversteigerungen steigt erstmals seit Jahren ...

Nachdem die Immobilienpreise schon kräftig ins Rutschen geraten sind, steigt jetzt auch noch die Zahl der Zwangsversteigerungen - erstmals seit Jahren.

Bußgeld für knallende Autotüren in Baden-Württemberg. ...

Ein Bußgeld, wenn die Autotür zu laut zugeschlagen wird? Das sorgt für Gesprächsstoff in einer baden-württembergischen Gemeinde.

Thema Sicherheit: Weltverband kündigt «große Entwicklung» an

Baerbock fordert klares Abzugsmandat für UN-Mission in ...

Das Mandat der UN-Friedensmission Minusma in Mali läuft aus.

Österreich und Schweiz senken Abschuss-Hürde für Wölfe. ...

Der Wolf ist ein Reizthema.

Frankreich rüstet sich für dritte Krawallnacht. Der Beamte ...

Mit einem Großaufgebot will Frankreich eine dritte Krawallnacht verhindern.

Frankreich: Vorstadtgewalt nach eskalierter Polizeikontrolle. ...

Rufe nach Gerechtigkeit und gegen Polizeigewalt dominieren einen Trauermarsch nahe Paris.

Fußball-WM: Faeser dringt auf Zulässigkeit von Regenbogen-Binde ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor der Fußball-WM der Frauen an die Fifa appelliert, den Spielführerinnen das Tragen der Regenbogenbinde zu erlauben.

Jeder dritte Wohnhaushalt bei Mietkosten überfordert. Je ...

Mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt in Deutschland zur Miete.

Edward Berger wird in Oscar-Akademie aufgenommen. Deutlich ...

Die Oscar-Akademie setzt ihre Bemühungen um mehr Vielfalt fort.

Kühnert räumt Fehler beim Heizungsgesetz ein

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Fehler der Bundesregierung bei der Planung des Heizungsgesetzes eingeräumt.

Dürre: Was international in diesem Sommer droht. Italien ...

In Großbritannien und Deutschland droht Dürre - Spanien leidet schon seit Jahren.

Stark-Watzinger setzt bei KI auf freiwillige Selbstregulierung ...

Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat KI-Unternehmen wie den ChatGPT-Anbieter OpenAI dazu aufgefordert, ihre Technologie zu beschränken.

Luxemburg erlaubt privaten Anbau und Konsum von Cannabis. ...

Das Parlament des Großherzogtums gibt grünes Licht für den Anbau von Cannabis-Pflanzen und den Konsum in den eigenen vier Wänden.

Kartellamt: Deutsche Bahn missbraucht Marktmacht. Es könnte ...

In den Streit um den Vertrieb von Bahntickets kommt Bewegung: Das Bundeskartellamt wirft der Deutschen Bahn Marktmissbrauch vor.

Supreme Court widerspricht kontroverser Theorie zu Wahlrecht. ...

Vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr geht es nicht nur auf Wahlkampfbühnen hoch her.

NRW will schnelle Lösung für Industriestrompreis

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) hat den Bund als Reaktion auf die Subventionspolitik der USA dazu aufgefordert einen Industriestrompreis einzuführen. ...

Vier Bundesländer wollen kostenlose Drogen-Prüfung einführen ...

Vier der 16 Bundesländer wollen in speziellen Beratungsstellen kostenlose Drogentests anbieten sogenanntes Drug-Checking wie es das neue Bundesgesetz zur besseren Arzneimittelversorgung ...

Haus und Grund kritisiert Belastung der Vermieter durch ...

Der Präsident des privaten Eigentümerverbands "Haus und Grund", Kai Warnecke, hat die Neufassung des Heizungsgesetzes scharf kritisiert.

Seeler-Enkel Levin Öztunali wechselt zum HSV

Heizungs-Einigung: Kühnert nennt Mieter Profiteure der ...

Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, sieht Mieter nach der Einigung der Ampel-Fraktionen zum Heizungsgesetz als "Profiteure der Wärmewende".

Koalition klärt offene Fragen beim Heizungsgesetz. Letzte ...

Wieder einmal gab es Verhandlungen bis tief in die Nacht - dann aber einen Durchbruch beim Heizungsgesetz.

Rechtsaufsicht prüft Sesselmanns Demokratie-Tauglichkeit. ...

Die Thüringer AfD wurde vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.

Wimbledon-Bann aufgehoben: Zverev will kein Politiker sein ...

Nach dem Ausschluss im vergangenen Jahr kehren russische und belarussische Tennisprofis nach Wimbledon zurück.

Heizungsgesetz: Modernisierungsumlage und Förderung. Das ...

Die Ampel strebt an, dass das Gebäudeenergiegesetz noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet wird.

110. Tour: Duell der Überflieger deutsche Krise und Gefahr. ...

Der Startschuss erfolgt im Baskenland, das Finale steigt wie üblich in Paris.

Regeln zum Schiffsrecycling treten 2025 in Kraft. Ab Mitte ...

In der EU ist das Abwracken alter Schiffe bereits streng geregelt.

Völlig daneben: Wenn Touristen die Benimmregeln missachten. ...

Pöbel-Attacken, Pyramiden-Besteigungen und Bergsteiger-Müll: Immer wieder missachten Touristen in aller Welt die gängigen Verhaltensregeln.

Ringen mit dem AfD-Erfolg: Merz für klare Kante gegen Grüne. ...

Nach dem AfD-Wahlsieg im thüringischen Sonneberg diskutieren andere Parteien über die richtigen Konsequenzen.

Faeser warnt vor Übernahme von AfD-Sprache

«Die Brandmauer nach rechts» müsse bestehen bleiben mahnt die Innenministerin mit Blick auf die Wahl in Thüringen - auch um Deutschland als Wirtschaftsstandort nicht zu ...

Bund und Länder verbrennen massenhaft Corona-Masken

Der Bund plant die Vernichtung von mindestens 755 Millionen Corona-Masken.