Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz möchte mit Frankreich, Großbritannien und anderen Verbündeten über ein europäisches System nuklearer Abschreckung verhandeln.

Merz will mit Paris und London über atomare Abschreckung verhandeln

Der Kanzlerkandidat der Union sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS), gegenwärtig habe Deutschland die "atomare Teilhabe" mit den USA. Er fügte hinzu: "Ob es mit Frankreich oder Großbritannien in diese Richtung gehen kann, das will ich in den Koalitionsverhandlungen und auch mit unseren Partnern in Europa, der EU und der Nato diskutieren." Das Angebot der Franzosen, "über einen gemeinsamen nuklearen Schirm für Europa zu sprechen", habe "schon Charles de Gaulle in der Atomdoktrin der französischen Regierung in den Sechzigerjahren des letzten Jahrhunderts so aufgeschrieben, dass nämlich ein Angriff auf Deutschland auch den atomaren Schutz durch Frankreich aktivieren würde". Die Lage habe sich "jetzt noch einmal verändert, und deshalb sollten wir neu über dieses Thema gemeinsam nachdenken". In Bezug auf die nuklearen Schutzgarantien der USA sagte Merz, "zunächst einmal" gälten die Konsultations- und Beistandsartikel vier und fünf des Nato-Vertrages "bisher unverändert" weiter.

"Damit gilt auch die nukleare Teilhabe Deutschlands mit den Amerikanern bis heute unverändert fort." Aber es gelte der Satz: "Lasst uns auf das Beste hoffen und auf das Schlimmste vorbereitet sein."? Auf die Frage, ob Deutschland sich im Fall einer nuklearen Abschreckung mit Frankreich und Großbritannien an den Kosten beteiligen müsste, sagte Merz, das sei "kein Thema, das heute auf meinem Schreibtisch zur Bearbeitung liegt". Es gebe auch "keine Veranlassung" darüber nachzudenken, ob Deutschland irgendwann selbst Atomwaffen haben sollte.