Friedrich Merz korrigiert sein Statement zum Rechtsradikalismus
27.02.2020 - 09:59:25Der Kandidat für den Parteivorsitz der Union, Friedrich Merz, hat sein Äußerungen zu Strategien gegen den Rechtsextremismus vor der Presse relativiert.
Das Phänomen des Rechtsextremismus kann nicht nur durch eine stärkere Kontrolle der Grenzen oder eine Bekämpfung der Clan-Kriminalität bekämpft werden, sondern hat tiefere gesellschaftliche Ursachen. Diese müssen wir analysieren und entsprechend reagieren, forderte Merz in der „Welt“. Seine Äußerungen vor der Bundespressekonferenz zum Thema bezeichnete Merz als missverständlich und erklärungsbedürftig. Die Ursachen der rechten Gewalt sind vielfältig und nicht auf eine Reaktion gegenüber der Clan-Kriminalität zu reduzieren, stellte der CDU-Politiker fest. Beides sind für Merz Herausforderungen des Rechtsstaates, denen er mit aller Entschiedenheit begegnen muss. Ein Rechtsstaat kann keine Subkulturen außerhalb des Rechts dulden, aber eine ist nicht die Ursache der anderen. Seine Aussage auf der Pressekonferenz, sei den Bedingungen dort geschuldet und nicht programmatischer Natur. Merz hatte auf die Frage eines Journalisten geantwortet, dass rechte Gewalt und eine nicht mehr beherrschbare organisierte Kriminalität durch arabische Clans zusammengehören. Die Frage kam sehr spät und die meisten Journalisten waren schon beim Zusammenpacken und Gehen, so dass ein erheblicher Geräuschpegel herrschte. In dieser schwierigen akustischen Umgebung sei die Frage und seine Antwort falsch interpretiert worden, bemerkte Merz. Bei mir ist nur der Teil der Frage angekommen, die sich auf die organisierte Kriminalität bezog. Den Rechtsextremismus habe ich mehrfach ausführlich thematisiert, so Merz in der „Welt“. Es ist unbestritten, dass die rechte Szene und die Bedrohung, die von ihr ausgeht, über Jahre stark unterschätzt wurde.
Auf die Richtungs- und Strategiedebatte in der Union angesprochen, verdeutlichte Merz die programmatischen Differenzen zu dem Mitbewerber Armin Laschet. Wir sind uns darin einig, dass die Union eine Partei der Mitte ist, sie ist eine Volkspartei im klassischen Sinn, aber wir müssen auch wieder wertkonservative und liberale Wähler für uns zurückgewinnen, die sich derzeit nicht im Programm wiederfinden. Außerdem müssen wir als Partei unsere Wählerklientel motivieren und an die Urnen bringen. Es sollte wieder klar sein, um was es geht. Ein großes Potential sieht Merz in der Wählerschaft der AfD. Natürlich gibt es dort die Unbelehrbaren, die unser demokratisches System zerstören wollen, aber es gibt dort auch eine große Anzahl von bürgerlichen Protestwählern. Und diese müssen wir zurückgewinnen. Früher war klar: Wer CDU wählt, entscheidet sich für eine starke wirtschaftliche Kompetenz, für Prosperität und Wohlstand. Neben die Euro-Rettung, die Energiewende und die Migration als Hauptthemen, müssen wieder originär christdemokratische Themen treten. Ein staatlicher Kontrollverlust, wie er bei der Einwanderungswelle 2015/16 eingetreten ist, muss auf jeden Fall verhindert werden, bemerkte Merz gegenüber der „Welt“.
Auf die Richtungs- und Strategiedebatte in der Union angesprochen, verdeutlichte Merz die programmatischen Differenzen zu dem Mitbewerber Armin Laschet. Wir sind uns darin einig, dass die Union eine Partei der Mitte ist, sie ist eine Volkspartei im klassischen Sinn, aber wir müssen auch wieder wertkonservative und liberale Wähler für uns zurückgewinnen, die sich derzeit nicht im Programm wiederfinden. Außerdem müssen wir als Partei unsere Wählerklientel motivieren und an die Urnen bringen. Es sollte wieder klar sein, um was es geht. Ein großes Potential sieht Merz in der Wählerschaft der AfD. Natürlich gibt es dort die Unbelehrbaren, die unser demokratisches System zerstören wollen, aber es gibt dort auch eine große Anzahl von bürgerlichen Protestwählern. Und diese müssen wir zurückgewinnen. Früher war klar: Wer CDU wählt, entscheidet sich für eine starke wirtschaftliche Kompetenz, für Prosperität und Wohlstand. Neben die Euro-Rettung, die Energiewende und die Migration als Hauptthemen, müssen wieder originär christdemokratische Themen treten. Ein staatlicher Kontrollverlust, wie er bei der Einwanderungswelle 2015/16 eingetreten ist, muss auf jeden Fall verhindert werden, bemerkte Merz gegenüber der „Welt“.
Redaktion ad-hoc-news.de, NeoMatrix
