Thema: Friedrich Merz

Olaf Scholz, Friedrich Merz

Bund und Länder wollen zu Lösungen bei Migration kommen. Das soll sich jetzt ändern. Darüber hat ...

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil. Die Ministerpräsidenten haben sich auf eine Beschleunigung von Asylverfahren geeinigt. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil. Die Ministerpräsidenten haben sich auf eine Beschleunigung von Asylverfahren geeinigt. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Bislang haben Bund und Länder über die Flüchtlingspolitik viel gestritten.

dpa.de, 13.10.23 22:57 Uhr
Kommentare
Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil. Die Ministerpräsidenten haben sich auf eine Beschleunigung von Asylverfahren geeinigt. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil. Die Ministerpräsidenten haben sich auf eine Beschleunigung von Asylverfahren geeinigt. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Olaf Scholz, Friedrich Merz

Ausloten eines überparteilichen Migrationskompromisses. ...

Bislang haben Bund und Länder über die Flüchtlingspolitik viel gestritten.

dpa.de, 13.10.23 19:40 Uhr
Kommentare
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte in den vergangenen Wochen mehrfach, dass aus seiner Sicht derzeit zu viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte in den vergangenen Wochen mehrfach, dass aus seiner Sicht derzeit zu viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Olaf Scholz, Friedrich Merz

Mehrheit für Migrations-Pakt zwischen Ampel und Opposition. ...

Der Kanzler kommt mit Landesregierungschefs und dem Oppositionsführer zusammen, um über die Migration nach Deutschland zu reden.

dpa.de, 13.10.23 04:47 Uhr
Kommentare
Zuletzt hielten sich mehr als eine Million ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland auf. - Foto: Soeren Stache/dpa
Zuletzt hielten sich mehr als eine Million ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland auf. - Foto: Soeren Stache/dpa
Nancy Faeser, Friedrich Merz

Kein Wundermittel: Die schwierige Migrationspolitik. Die ...

Was tun angesichts steigender Asylbewerber-Zahlen? Die Union drängt zum Handeln und fordert Verschärfungen.

dpa.de, 04.10.23 07:48 Uhr
Kommentare
Friedrich Merz spricht auf dem CDU-Landesparteitag Sachsen-Anhalts. - Foto: Ronny Hartmann/dpa
Friedrich Merz spricht auf dem CDU-Landesparteitag Sachsen-Anhalts. - Foto: Ronny Hartmann/dpa
Friedrich Merz, Deutschland

Merz schlägt milliardenschwere Unternehmenssteuerreform ...

Die Politik überlegt, wie deutsche Unternehmen im internationalen Wettbewerb besser bestehen können.

dpa.de, 02.10.23 19:36 Uhr
Kommentare
CDU-Chef Merz verteidigt seine Äußerungen zur Asylpolitik. - Foto: Ronny Hartmann/dpa
CDU-Chef Merz verteidigt seine Äußerungen zur Asylpolitik. - Foto: Ronny Hartmann/dpa
Friedrich Merz, Olaf Scholz

Merz fordert Scholz zu Migrationsgespräch auf. Nun appelliert ...

Die Debatte um irreguläre Migration nimmt Fahrt auf.

dpa.de, 30.09.23 17:27 Uhr
Kommentare
CDU-Chef Merz verteidigt seine Äußerungen zur Asylpolitik. - Foto: Ronny Hartmann/dpa
CDU-Chef Merz verteidigt seine Äußerungen zur Asylpolitik. - Foto: Ronny Hartmann/dpa
CDU, Friedrich Merz

Merz verteidigt Äußerungen zur Asylpolitik. Zugleich appelliert ...

Man müsse zu diesem Thema auch mal etwas Kritisches sagen können, sagt der CDU-Chef.

dpa.de, 30.09.23 12:24 Uhr
Kommentare
Christian Bäumler ist der Vize-Chef des CDU-Sozialflügels. - Foto: Marijan Murat/dpa/Archiv
Christian Bäumler ist der Vize-Chef des CDU-Sozialflügels. - Foto: Marijan Murat/dpa/Archiv
CDU, Friedrich Merz

CDU-Sozialflügel attackiert Merz nach Zahnarzt-Äußerung. ...

Nun wird auch Kritik aus der eigenen Partei an den Aussagen über Zahnarztbehandlungen für abgelehnte Asylbewerber laut.

dpa.de, 30.09.23 07:52 Uhr
Kommentare
«Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebenan kriegen keine Termine», sagt CDU-Chef Merz im «Welt-Talk» des gleichnamigen Fernsehsenders - und sorgt damit für Wirbel. - Foto: Markus Scholz/dpa/Illustration
«Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebenan kriegen keine Termine», sagt CDU-Chef Merz im «Welt-Talk» des gleichnamigen Fernsehsenders - und sorgt damit für Wirbel. - Foto: Markus Scholz/dpa/Illustration
Friedrich Merz, Faktencheck

Faktencheck: Rundum-Gesundheitsschutz für Migranten?. Doch ...

Abgelehnte Asylbewerber lassen sich auf Kosten der Allgemeinheit ärztlich behandeln und die «Zähne neu machen» - daran stößt sich CDU-Chef Merz.

dpa.de, 28.09.23 13:20 Uhr
Kommentare
CDU-Chef Friedrich Merz sorgt mit einer Aussage über Migranten für Empörung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
CDU-Chef Friedrich Merz sorgt mit einer Aussage über Migranten für Empörung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
CDU, Friedrich Merz

«Lassen sich die Zähne machen»: Kritik an Merz-Aussage. ...

Kommen Migranten auch nach Deutschland, um sich die Zähne machen zu lassen? Der CDU-Chef erweckt diesen Eindruck.

dpa.de, 28.09.23 04:36 Uhr
Kommentare