SPD-Mitglieder haben über Koalitionsvertrag entschieden

Wie die Parteibasis entschieden hat, ist noch nicht bekannt. Doch in Kürze wird feststehen, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt werden kann.

Die Mitglieder der SPD haben über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU entschieden. Das Ergebnis wird aber erst im Laufe des Vormittags (gegen 10.30 Uhr) bekanntgegeben. 15 Tage lang konnten die 358.000 SPD-Mitglieder ihre Stimme abgeben, um 23.59 Uhr schloss das digitale Wahllokal.

Sollte eine Mehrheit zugestimmt haben, steht der für kommenden Montag geplanten Unterzeichnung des 144 Seiten starken Koalitionsvertrags nichts mehr im Wege. Einen Tag später ist die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler geplant. 

Der CSU-Vorstand und ein kleiner Parteitag der CDU haben dem Koalitionsvertrag mit dem Titel «Verantwortung für Deutschland» bereits zugestimmt. Beim SPD-Mitgliedervotum ist neben der Mehrheit der Stimmen die Beteiligung von 20 Prozent der Parteimitglieder notwendig, die aber nach Parteiangaben schon am Montag erreicht war.

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