Nach einer Einigung mit der Regierung in Warschau haben polnische Transportunternehmer die Blockade von Grenzübergängen zur Ukraine vorerst eingestellt.

Polens Fuhrunternehmer beenden Blockade an Übergängen zur Ukraine

An den Grenzübergängen Korczowa und Hrebenne sei die Blockade am Nachmittag beendet worden, sagte eine Sprecherin der Polizei am Dienstag der Nachrichtenagentur PAP. Der Güterverkehr Richtung Grenze fließe wieder. Der dritte blockierte Grenzübergang in Dorohusk soll noch am Abend freigegeben werden.

Zuvor hatte Polens Infrastrukturminister Dariusz Klimczak verkündet, dass Vertreter der Branche in einer Vereinbarung mit der Regierung zugesichert hätten, die Blockade zunächst bis zum 1. März auszusetzen. "Dies bedeutet nicht das Ende des Dialogs, im Gegenteil, wir werden intensive Gespräche führen, um die ausgehandelten Bestimmungen in die Tat umzusetzen."

Einer der Organisatoren des Protests, Rafal Mekler, schrieb bei der Plattform X (vormals Twitter), man gebe dem Ministerium einen Vertrauensvorschuss. "Wenn es nicht gelingt, Lösungen auszuarbeiten, kehren wir an die Grenze zurück."

Seit dem 6. November hatten polnische Transportunternehmer drei Grenzübergänge zum Nachbarland blockiert. Damit protestierten sie gegen die billigere Konkurrenz aus der Ukraine, die sie für den Einbruch ihres Geschäfts verantwortlich machen. Vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine exportierte des Land einen Großteil seiner Waren auf dem Seeweg. Seit Kriegsbeginn wurde vieles auf die Straße verlagert. Die EU hob die vorher notwendigen Transportgenehmigungen für den ukrainischen Güterverkehr auf. Die Blockierer forderten, diese wieder einzuführen. Zudem beklagten die polnischen Unternehmer Benachteiligungen durch ukrainische Behörden.