Irans, Parlament

Einen Tag nach dem israelischen Angriff ist Irans Parlament zu einer Sitzung hinter verschlossenen Türen zusammengekommen.

27.10.2024 - 15:01:11

Irans Parlament tagt hinter verschlossenen Türen

Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf, ehemaliger General der Revolutionsgarden, leitete die Beratungen, wie iranische Medien übereinstimmend berichteten.

Irans Parlament hat begrenzten Einfluss. Die eigentliche Macht konzentriert sich auf die Staatsführung, mit Religionsführer Ali Chamenei an der Spitze. Nach der Wahl in diesem Jahr dominiert jedoch eine Mehrheit konservativer Hardliner das Parlament, die auch Einfluss auf die Stimmung in den radikalen Flügeln im Militär ausüben dürfte.

Ghalibaf sagte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna, dass eine militärische Antwort Irans auf den israelischen Angriff sicher sei - obwohl er diesen als "passiv" bewertete und damit das Ausmaß relativierte. Er berief sich demnach auf das Selbstverteidigungsrecht gemäß der UN-Charta. Gleichzeitig betonte Ghalibaf die Notwendigkeit einer Waffenruhe im Libanon und im Gazastreifen.

@ dpa.de