Die CDU will sich für weitreichende Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk einsetzen.

CDU-Kommission für weitreichende Reformen bei ARD und ZDF

Aufgaben, Strukturen und Kosten müssten auf den Prüfstand gestellt, Defizite bei Qualität, Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt behoben werden, heißt es in einem Papier einer CDU-Kommission, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuerst berichtete die "Welt am Sonntag" darüber.

Gebraucht werde nach der Leitlinie "weniger vom Gleichen" eine Pflicht zur Zusammenarbeit, heißt es in der Vorlage, mit der sich der CDU-Bundesvorstand an diesem Montag befassen soll. Doppelübertragungen durch ARD und ZDF müssten ausgeschlossen werden. Außer bei bestimmten Veranstaltungen wie Olympischen Spielen oder Fußball-WM-Spielen der deutschen Elf sollten Übertragungen in voller Länge dem freien Markt überlassen werden. Gesellschaftliche Ereignisse wie Königshochzeiten sollten nur dann von öffentlich-rechtlichen Sendern live übertragen werden, wenn private es nicht frei empfangbar in ausreichendem Umfang tun.

Die Kommission unter Leitung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) spricht sich in dem Papier zudem dafür aus, Sparten- und Themensender zusammenzulegen. Zu prüfen sei auch eine Weiterentwicklung von Arte und 3sat zu einem neuen europäischen Kultur- und Wissenskanal in Verantwortung einer der Anstalten. Medienpolitik ist grundsätzlich Sache der Bundesländer.