Bedienung in einem Café

Studentenwerk fordert für die Studenten nach Jobverlust ein Not-BAföG

07.04.2020 - 11:46:29

Das Deutsche Studentenwerk meldet sich jetzt mit der Forderung nach einem Not-BAföG zu Wort. Es soll sechs Monate lang Studenten gezahlt werden, die ihre Jobs wegen der Coronakrise verlieren.

Achim Meyer auf der Heyde schlägt als Generalsekretär des Studentenwerks vor, dass diejenigen Studierenden, die nachweislich ihren zur Studienfinanzierung erforderlichen Job wegen der Coronakrise verloren haben, mehrere Monate lang das BAföG als Ausgleich erhalten. Die Regelung solle gelten, wenn die Betroffenen keinen sonstigen Job finden. Das BAföG soll ihnen als Mischung aus Darlehen und Zuschuss gezahlt werden. So eine Regelung würde es den Studierenden ermöglichen, ihr Studium fortzusetzen. Der Vorteil dieser Lösung bestünde darin, dass die BAföG-Infrastruktur schon besteht, so Meyer auf der Heyde gegenüber dem Handelsblatt. Das Interview erscheint am Mittwoch, dem 8. April 2020.

Das Bundesbildungsministerium hatte zuletzt für diese Personengruppe Hartz-IV-Darlehen vorgeschlagen. Das SGB II sieht diese unter anderem für bedürftige Studenten vor. Diese würden aber nicht ausreichen, so Meyer auf der Heyde. Zudem wären die Studierenden damit gegenüber anderen Gruppen schlechter gestellt, so etwa den Solo-Selbständigen und Künstlern – denn diese würden schließlich Zuschüsse erhalten. Wenn der Bund das SGB II für die Studenten nutzen wolle, müsse es novelliert werden, merkt der Generalsekretär des Studentenwerks an. Die vorgesehenen Hartz-IV-Darlehen müssten dann in Zuschüsse umgewandelt werden. Auch sollten dann Härtefälle zu Regelfällen erklärt werden. Des Weiteren solle die bestehende Regel wegfallen, dass nur diejenigen Studenten Hartz-IV-Darlehen erhalten, die sich im Gegenzug beurlauben lassen.

Die Studenten seien derzeit in der Zwickmühle, so Meyer auf der Heyde. Die Hochschulen wollen eigentlich trotz der Corona-Beschränkungen ihren Lehr- und Prüfungsbetrieb organisieren, während die Studenten erstens nicht wissen, ob und wie das laufende Semester fortgeführt wird, zweitens aber keine Jobs mehr haben, um den Aufenthalt in teuren Hochschulstädten zu finanzieren. Das mag im Kern stimmen, jedoch lehnen andere Politiker wie etwa der hochschulpolitische Sprecher der Bundestagsgrünen Kai Gehring solche Überbrückungsdarlehen ab. Er schlägt als Abfederung der sozialen Folgen von Corona eine vorübergehende Öffnung der Grundsicherung für Studierende. Diese solle gezahlt werden, ohne dass die Studierenden deshalb sich exmatrikulieren lassen und damit die Unterstützungsleistungen zurückzahlen müssten. Auch dieses Statement von Gehring erscheint am Mittwoch im Handelsblatt. Gehring schlägt des Weiteren vor, das laufende Semester keinesfalls auf die Regelstudienzeit anzurechnen. Der Forderung nach einer Grundsicherung oder einer „Art von Arbeitslosengeld“ schließt sich auch André Alt als Präsident der Hochschulrektorenkonferenz an. Man könne die vielen Studenten keinesfalls sich selbst überlassen. Immerhin müssten sie wohnen und essen, so Alt in derselben Ausgabe des Handelsblatts.

 

Redaktion ad-hoc-news.de, A-055824

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