SPD warnt wegen der Corona-Krise vor Studienabbrüchen und fordert Nothilfen für betroffene Studierende
03.11.2020 - 09:08:58Die SPD attackiert Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) scharf und mahnt, wegen ausbleibender Hilfen für Studierende in der Corona-Pandemie könne es vermehrt zu Studienabbrüchen kommen.
Oliver Kaczmarek, der bildungspolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, erklärte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" für die am Dienstag erscheinenden Ausgaben der Zeitungen des Verbundes, wenn Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) ihre "Politik der unzureichenden Hilfe für Studenten" in der Corona-Epidemie in unveränderter Weise fortsetze, dann drohe es zu Studienabbrüchen zu kommen. Er warf der Ministerin vor, es mangele ihr an Mitgefühl für die Studierenden, von denen sich viele in einer sehr schwierigen Situation befänden.
Kaczmarek sagte weiter, die SPD rufe die Bildungsministerin dazu auf, "jetzt endlich einen Bafög-Notfallmechanismus einzurichten." Derartige Reformen umzusetzen, sei innerhalb kürzester Zeit möglich. "Man muss es nur wollen", setzte er hinzu. Der Bildungspolitiker klagte, mit den bisherigen Corona-Nothilfen seien bei weitem nicht alle Studierenden erreicht worden, die coronabedingt in eine Notlage geraten seien. Zur Verhinderung von Studienabbrüchen müsse daher ein allgemeiner Notfallmechanismus in das Bundesaubildungsförderungsgesetz (Bafög) aufgenommen werden. Karliczek hatte einen derartigen Mechanismus früher im Jahr verhindert.
Kaczmarek kritisierte an dieser Stelle, Ministerin Karliczek habe die bereits existierenden Nothilfen für Studierende in der Corona-Epidemie Ende September auslaufen lassen, so dass man diese nun, während des seit Montag geltenden neuen teilweisen Lockdowns, erst wieder neu aktivieren müsse. Hier sei Karliczek "ein riesiger Fehler" unterlaufen, so Kaczmarek, denn jetzt brauche es zunächst wieder Vorlaufzeiten und Bürokratie, um die Nothilfe wieder zu starten. "Die Studentinnen und Studenten müssen also einmal mehr auf Hilfe warten", bemängelte der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete. Dieser Zustand sei nicht haltbar. Kaczmarek verlangte von der verantwortlichen Ministerin, diese müsse nun alles, was machbar sei, tun, um "die Hilfe zu beschleunigen und anzupassen." In anderen Sektoren sei dies schließlich auch möglich, unterstrich Kaczmarek gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Den Umstand, dass im Ministerium geplant sei, die neuen Hilfen nur für den Monat November zur Verfügung zu stellen, wertete Kaczmarek als ein Zeichen dafür, "wie weit die Ministerin von der Lebensrealität der Studenten entfernt" sei.
Bis jetzt ist noch nicht bekannt, ab wann notleidende Studenten überhaupt wieder Anträge für die Erteilung des neuen Unterstützungsgeldes stellen können. Wie bereits beim letzten Mal, so soll auch dieses Mal wieder das Deutsche Studentenwerk für die Bearbeitung der Anträge und auch für die tatsächliche Auszahlung der Nothilfe an die Studierenden zuständig sein. Achim Meyer auf der Heyde, der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, erklärte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", sein Verband müsse "die Details der Wiederaufnahme der Nothilfe" erst noch mit dem Bundesbildungsministerium besprechen. Anschließend müsse die vorhandene, entsprechende Datenverarbeitung angepasst und wieder neu ausgerichtet werden. "Ich kann nicht genau sagen, bis wann das möglich ist", stellte Meyer auf der Heyde dazu fest.
Kaczmarek sagte weiter, die SPD rufe die Bildungsministerin dazu auf, "jetzt endlich einen Bafög-Notfallmechanismus einzurichten." Derartige Reformen umzusetzen, sei innerhalb kürzester Zeit möglich. "Man muss es nur wollen", setzte er hinzu. Der Bildungspolitiker klagte, mit den bisherigen Corona-Nothilfen seien bei weitem nicht alle Studierenden erreicht worden, die coronabedingt in eine Notlage geraten seien. Zur Verhinderung von Studienabbrüchen müsse daher ein allgemeiner Notfallmechanismus in das Bundesaubildungsförderungsgesetz (Bafög) aufgenommen werden. Karliczek hatte einen derartigen Mechanismus früher im Jahr verhindert.
Kaczmarek kritisierte an dieser Stelle, Ministerin Karliczek habe die bereits existierenden Nothilfen für Studierende in der Corona-Epidemie Ende September auslaufen lassen, so dass man diese nun, während des seit Montag geltenden neuen teilweisen Lockdowns, erst wieder neu aktivieren müsse. Hier sei Karliczek "ein riesiger Fehler" unterlaufen, so Kaczmarek, denn jetzt brauche es zunächst wieder Vorlaufzeiten und Bürokratie, um die Nothilfe wieder zu starten. "Die Studentinnen und Studenten müssen also einmal mehr auf Hilfe warten", bemängelte der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete. Dieser Zustand sei nicht haltbar. Kaczmarek verlangte von der verantwortlichen Ministerin, diese müsse nun alles, was machbar sei, tun, um "die Hilfe zu beschleunigen und anzupassen." In anderen Sektoren sei dies schließlich auch möglich, unterstrich Kaczmarek gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Den Umstand, dass im Ministerium geplant sei, die neuen Hilfen nur für den Monat November zur Verfügung zu stellen, wertete Kaczmarek als ein Zeichen dafür, "wie weit die Ministerin von der Lebensrealität der Studenten entfernt" sei.
Bis jetzt ist noch nicht bekannt, ab wann notleidende Studenten überhaupt wieder Anträge für die Erteilung des neuen Unterstützungsgeldes stellen können. Wie bereits beim letzten Mal, so soll auch dieses Mal wieder das Deutsche Studentenwerk für die Bearbeitung der Anträge und auch für die tatsächliche Auszahlung der Nothilfe an die Studierenden zuständig sein. Achim Meyer auf der Heyde, der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, erklärte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", sein Verband müsse "die Details der Wiederaufnahme der Nothilfe" erst noch mit dem Bundesbildungsministerium besprechen. Anschließend müsse die vorhandene, entsprechende Datenverarbeitung angepasst und wieder neu ausgerichtet werden. "Ich kann nicht genau sagen, bis wann das möglich ist", stellte Meyer auf der Heyde dazu fest.
Redaktion ad-hoc-news.de, A-1010413
