Geldmittel des Bundes kommen nur langsam bei Empfängern an
09.10.2020 - 18:27:53Obwohl es bei Bildungsthemen, Energie und Investition großen Bedarf für Geldmittel gibt, fließt das vom Bund Bereitgestellte nur langsam.
Der Bedarf zu investieren ist hoch. Sowohl bei Bildung als auch bei Energie und Digitalem. Jedoch kommt das von den Nebenhaushalten bereitgestellte Geld nur sehr allmählich bei den Empfängern an. Nachzulesen ist dies in dem vom Bundesfinanzministerium bereitgestellten Bericht, über den das Magazin Spiegel in seiner jüngsten Ausgabe schreibt. So gibt es einen Klima- und Energiefonds von 35 Milliarden Euro. Allein für 2020 sind 8,4 Milliarden Euro bereitgestellt.
Nur 2,2 Milliarden Euro wurden jedoch bis Ende 08.2020 ausgeschüttet.
Für Digitales in der Schule möchte der Bund insgesamt fünf Milliarden Euro ausgeben. Die einzelnen Länder aber haben bisher nur 264 Millionen eingefordert. Noch niedriger sieht die Summe aus, die dafür ausgegeben wurde, um das dringend benötigte Gigabit-Netz auszubauen. Hierfür sind nahezu 12 Milliarden Euro vorgesehen. Geflossen sind bisher gerade erst einmal 20 Millionen Euro.
Leicht besser sieht es bei den kommunalen Investitionsprogrammen aus, die der Bund unterstützen möchte. Darunter gibt es zwei Investitionsprogramme, die schon seit einiger Zeit laufen. Für sie sind 3,5 Milliarden Euro vorgesehen und zwar je Programm.
Hingegen flossen in die kommunale, zu fördernde Infrastruktur nahezu 2,3 Milliarden Euro. Und zwar bis Mitte September. Das andere Investitionsprogramm ist für Schulsanierungen gedacht. Für dieses Programm zahlte man bisher 415 Millionen Euro aus.
Sehr langsam geht es beim Ausbau von Kindertagesstätten voran. Hier haben die Länder bisher noch kein Geld erhalten, obwohl dieses jüngste Programm vorsieht, dass der Bund dieses und nächstes Jahr in Summe eine Milliarde Euro fließen lassen möchte.
Als Begründung, warum die Gelder so langsam fließen, sich die Vergabe oft zäh gestaltet und infolge die Gelder spät bei den Empfängern ankommen, werden zwei Dinge genannt. Zum einen langwierige Genehmigungsverfahren der jeweiligen Behörden und Engpässe im Bereich der Planung.
Nur 2,2 Milliarden Euro wurden jedoch bis Ende 08.2020 ausgeschüttet.
Für Digitales in der Schule möchte der Bund insgesamt fünf Milliarden Euro ausgeben. Die einzelnen Länder aber haben bisher nur 264 Millionen eingefordert. Noch niedriger sieht die Summe aus, die dafür ausgegeben wurde, um das dringend benötigte Gigabit-Netz auszubauen. Hierfür sind nahezu 12 Milliarden Euro vorgesehen. Geflossen sind bisher gerade erst einmal 20 Millionen Euro.
Leicht besser sieht es bei den kommunalen Investitionsprogrammen aus, die der Bund unterstützen möchte. Darunter gibt es zwei Investitionsprogramme, die schon seit einiger Zeit laufen. Für sie sind 3,5 Milliarden Euro vorgesehen und zwar je Programm.
Hingegen flossen in die kommunale, zu fördernde Infrastruktur nahezu 2,3 Milliarden Euro. Und zwar bis Mitte September. Das andere Investitionsprogramm ist für Schulsanierungen gedacht. Für dieses Programm zahlte man bisher 415 Millionen Euro aus.
Sehr langsam geht es beim Ausbau von Kindertagesstätten voran. Hier haben die Länder bisher noch kein Geld erhalten, obwohl dieses jüngste Programm vorsieht, dass der Bund dieses und nächstes Jahr in Summe eine Milliarde Euro fließen lassen möchte.
Als Begründung, warum die Gelder so langsam fließen, sich die Vergabe oft zäh gestaltet und infolge die Gelder spät bei den Empfängern ankommen, werden zwei Dinge genannt. Zum einen langwierige Genehmigungsverfahren der jeweiligen Behörden und Engpässe im Bereich der Planung.
Redaktion ad-hoc-news.de, A & Omega
