Die Mittel für den Digitalpakt Schule fließen nur schleppend ab
28.08.2020 - 07:31:25Bisher fließen die Mittel für den Digitalpakt Schule nur schleppend ab.
Darüber berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" in den Ausgaben am Freitag. Die Zahlen wurden von den Bundesländern an das Ministerium für Bundesbildung gemeldet. Diesen zufolge wurden bis zum 30. Juni 2020 aus dem fünf Milliarden-Programm knapp 16 Millionen Euro ausgezahlt. Bewilligt sind weitere 242 Millionen Euro für Projektanträge, sodass die Schulen nächstens wieder Geld erreichen könnte.
Die Ministerin für Bundesbildung Anja Karliczek sagte gegenüber dem RND, die Zahlen würden die Dynamik des Programms bislang nur ansatzweise erkennen lassen, was mit der Ausnahmesituation durch Covid-19 zu tun habe. Die Prozesse in der Planung, welche die strategisch ausgerichteten Maßnahmen in Bezug auf den Digitalpakt Schule vorbereiten, müssten zugunsten von den Sofort-Maßnahmen zurückgestellt werden, sagte die CDU-Politikerin weiter und fügt hinzu, die Zahl werde sich mit den Stichtagen für die Einreichung der Anträge in mehreren Bundesländern bis Ende des Jahres 2020 noch einmal massiv erhöhen. Sie hat darauf verwiesen, dass der Bund zu der längerfristigen Zielsetzung für den Digitalpakt Soforthilfen zur Verfügung gestellt hätte, indem für 500 Millionen Euro Tablets und Notebooks bereitgestellt worden sind. Diese sollen es bedürftigen Schülerinnen und Schülern im Sozialbereich ermöglichen, von zu Hause aus zu lernen. Der Bund stellt über einen Zeitraum von fünf Jahren gesamthaft 5 Milliarden Euro für den Digitalpakt Schule zur Verfügung. In dieser Legislaturperiode waren es davon 3,5 Millionen Euro.
Nach langem Ringen hatten sich Bund und Länder im letzten Frühjahr auf den Digitalpakt Schule geeinigt. Diesem war ein Streit über die Änderung des Grundgesetzes vorausgegangen, da sich der Bund beim Digitalpaket finanziell engagiert, die Bildung jedoch Sache der Länder ist. Mit dieser Einigung den Digitalpakt betreffend war es die Aufgabe von den einzelnen Bundesländern, die Richtlinien der Förderung bekannt zu geben, die entsprechenden Medienkonzepte für die Schulen zu erstellen, erst danach kann das Geld fließen.
Die Ministerin für Bundesbildung Anja Karliczek sagte gegenüber dem RND, die Zahlen würden die Dynamik des Programms bislang nur ansatzweise erkennen lassen, was mit der Ausnahmesituation durch Covid-19 zu tun habe. Die Prozesse in der Planung, welche die strategisch ausgerichteten Maßnahmen in Bezug auf den Digitalpakt Schule vorbereiten, müssten zugunsten von den Sofort-Maßnahmen zurückgestellt werden, sagte die CDU-Politikerin weiter und fügt hinzu, die Zahl werde sich mit den Stichtagen für die Einreichung der Anträge in mehreren Bundesländern bis Ende des Jahres 2020 noch einmal massiv erhöhen. Sie hat darauf verwiesen, dass der Bund zu der längerfristigen Zielsetzung für den Digitalpakt Soforthilfen zur Verfügung gestellt hätte, indem für 500 Millionen Euro Tablets und Notebooks bereitgestellt worden sind. Diese sollen es bedürftigen Schülerinnen und Schülern im Sozialbereich ermöglichen, von zu Hause aus zu lernen. Der Bund stellt über einen Zeitraum von fünf Jahren gesamthaft 5 Milliarden Euro für den Digitalpakt Schule zur Verfügung. In dieser Legislaturperiode waren es davon 3,5 Millionen Euro.
Nach langem Ringen hatten sich Bund und Länder im letzten Frühjahr auf den Digitalpakt Schule geeinigt. Diesem war ein Streit über die Änderung des Grundgesetzes vorausgegangen, da sich der Bund beim Digitalpaket finanziell engagiert, die Bildung jedoch Sache der Länder ist. Mit dieser Einigung den Digitalpakt betreffend war es die Aufgabe von den einzelnen Bundesländern, die Richtlinien der Förderung bekannt zu geben, die entsprechenden Medienkonzepte für die Schulen zu erstellen, erst danach kann das Geld fließen.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
