Vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen zwischen Serbien und Kosovo berät Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an diesem Dienstag mit den Außenministern der sechs Westbalkan-Staaten über Perspektiven der weiteren Annäherung an die EU.
01.10.2024 - 05:50:04Baerbock berät mit Westbalkan-Staaten über EU-Annäherung
Im Mittelpunkt der Gespräche im Auswärtigen Amt in Berlin dürfte die Freischaltung des regionalen Freihandelsabkommens Cefta (Central European Free Trade Agreement) stehen, das den Abbau von Handelshemmnissen zum Ziel hat.
Bislang war die Umsetzung des Abkommens blockiert, wegen eines Streits um Statusfragen zwischen Kosovo und Serbien. Unklar war bis zuletzt, ob Kosovo einer Cefta-Einigung zustimmen wird und ob es bei einer weiteren Blockade notfalls zu einer Regelung ohne Kosovo kommen könnte. Zu den Cefta-Staaten gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien.
Das Treffen im Format des Berliner Prozesses gilt als Vorbereitung auf einen entsprechenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 14. Oktober in Berlin. Der von der damaligen Kanzlerin Angela Merkel 2014 initiierte Berlin-Prozess soll die sechs Länder an Standards, Normen und Praktiken der EU heranführen. Zu den Westbalkanstaaten zählen Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien. Mit Serbien, Nordmazedonien, Montenegro und Albanien verhandelt die EU bereits über einen Beitritt. Bosnien-Herzegowina gilt als Beitrittskandidat, Kosovo als potenzieller Beitrittskandidat.