SPD-Generalsekretär: Koalition nur auf Augenhöhe

Vor Beginn der Hauptverhandlungsrunde für eine schwarz-rote Koalition am Freitag hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zu einem respektvollen Umgang mit den Sozialdemokraten aufgerufen.

"Es muss auf alle Fälle eine Koalition auf Augenhöhe geben. Man braucht Empathie auch für die Koalitionspartner", sagte Miersch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf die Frage nach seinen Erwartungen an die Führungsstärke des möglichen nächsten Bundeskanzlers.

Die SPD ist eigentlich deutlich schwächer: Bei der Bundestagswahl hatte sie mit 16,4 Prozent nur gut halb so viele Stimmen errungen wie die Union mit 28,5 Prozent.

Miersch fügte hinzu: "Ein Kanzler, der die Richtlinienkompetenz zur Normalsache macht, der wird immer scheitern." Er war darauf angesprochen worden, dass Merz im Wahlkampf bereits angekündigt hatte, von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler gegebenenfalls Gebrauch zu machen. Die Richtlinienkompetenz ist im Grundgesetz festgeschrieben und bedeutet, dass der Kanzler in Streitfällen seiner Regierung entscheiden und die Richtung vorgeben kann.

Anzeige

Wirtschaftsnachrichten lesen ist gut. Daraus echten Profit schlagen ist besser.

Verstehe nicht nur, was in der Wirtschaft passiert, sondern wie du dein Portfolio optimal darauf ausrichtest. 'trading-notes' übersetzt für dich dreimal wöchentlich komplexe Marktdynamiken in konkrete, verlässliche Trading-Empfehlungen.
Jetzt abonnieren .