Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90 / Die Grünen) zeigt sich erleichtert über den Ausgang der Parlamentswahl in Frankreich.
08.07.2024 - 09:59:26Habeck erleichtert über Wahlausgang in Frankreich
Ein Durchmarsch der Rechten habe nicht stattgefunden, sagte der Wirtschaftsminister zu Beginn seiner Sommerreise in Stuttgart. Obwohl die Regierungsbildung nun sehr kompliziert werde, finde er es sehr gut, wie die Parteien von Mitte, linker Mitte und dem linken Spektrum zusammengearbeitet hätten, um zu verhindern, dass Frankreich nationalistisch abdrifte. Es sei ein ermutigendes Wahlergebnis.
Dieses werde jetzt aber eine enorme Herausforderung darstellen - vor allem für Frankreich selbst, aber auch für Europa, das sich gerade in der Phase der Neuaufstellung nach der Europawahl befinde, und für das deutsch-französische Verhältnis, sagte der Grünen-Politiker. Er hoffe, dass Frankreich in dieser schwierigen Zeit schnell wieder zu einer Aufstellung finde, die man in Europa brauche. Ohne Frankreich gehe es nicht.
Bei der Parlamentswahl in Frankreich liegt Hochrechnungen zufolge das Linksbündnis vorn. Das rechtsnationale Rassemblement National schnitt deutlich schlechter ab als zuvor angenommen. Es dürfte nur auf dem dritten Platz hinter dem Mitte-Lager von Staatspräsident Emmanuel Macron landen. Die absolute Mehrheit von 289 Sitzen dürfte aber keines der Lager erreichen.