Trotz des klaren Neins von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, weiter auf eine deutsche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.

Heusgen hofft weiter auf Taurus-Lieferung an Ukraine

"Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass dieses "Nein" nicht endgültig ist, zumal die vorgetragenen Argumente nicht stichhaltig sind: Südkorea hat den Taurus im Einsatz ohne Bundeswehrsoldaten und auch die Ukrainer können mit modernen Waffen umgehen", sagte Heusgen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag). Die Ukrainer hätten sich bisher strikt daran gehalten, russische Stellungen nur auf ukrainischem Gebiet anzugreifen. Sie wüssten, dass ein Verstoß schwersten Schaden anrichten würde, "nämlich den Verlust des Vertrauens ihres nach den USA zweitwichtigsten Partners, Deutschland".

Scholz hatte seine Weigerung mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg begründet. "Deutsche Soldaten dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein. Auch nicht in Deutschland", sagte er am Montag bei der dpa-Chefredaktionskonferenz.

Seine Haltung zur Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine machte Scholz am Mittwochabend in einer Videobotschaft erneut deutlich. Der Bundeswehr und der deutschen Bevölkerung versprach er, dass sein Nein zu Bodentruppen eine unverrückbare rote Linie sei. "Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden." Das gelte. "Darauf können sich unsere Soldatinnen und Soldaten verlassen. Und darauf können Sie sich verlassen."

Am Montag hatte der französische Präsident Emmanuel Macron nach einem Treffen von etwa 20 Staats- und Regierungschefs in Paris den Einsatz von Bodentruppen nicht ausgeschlossen. Scholz hatte das schon am Dienstag umgehend zurückgewiesen. Man habe sich auch für die Zukunft darauf verständigt, "dass es keine Bodentruppen, keine Soldaten auf ukrainischem Boden geben wird, die von europäischen Staaten oder von Nato-Staaten dort hingeschickt werden".