Mützenich: 'Herr Merz ist heute zweimal gescheitert'

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht in der Ablehnung des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes im Bundestag ein doppeltes Scheitern von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz.

"Herr Merz ist heute zweimal gescheitert", sagte Mützenich in Berlin. "Gescheitert, den Weg zur AfD zu suchen. Gescheitert an der Mehrheit im Deutschen Bundestag, die er eigentlich hätte haben können."

Die Wählerinnen und Wähler hätten nun am 23. Februar darüber zu entscheiden, "ob man einem solchen Kanzlerkandidaten das Schicksal unseres Landes in schweren Zeiten in die Hände legen darf", sagte Mützenich. SPD und Grüne hätten bis zum Schluss alles dafür getan, "dass CDU, CSU, FDP und auch das BSW offensichtlich nicht mit der AfD" abstimmen. Dies sei nicht gelungen.

Er sei den Unionsabgeordneten dankbar, "die die Größe, die auch gleichzeitig die Überzeugung und die Haltung hatten, Herrn Merz in dieser historischen Entscheidung, die er nicht zum Wohl des Landes treffen wollte, nicht zu folgen".

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