Politiker von Grünen und FDP machen in der Frage der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine weiter Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
30.01.2024 - 06:21:50Politiker von Grünen und FDP: Taurus-Systeme an Ukraine liefern
"Wir sollten Taurus-Marschflugkörper schnell liefern", sagte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag). Deutschland müsse sich "daran messen, was wir versprochen haben. Und wir haben versprochen, dass wir alles bereitstellen, was wir können und was die Ukraine braucht. Taurus ist das, was wir haben und die Ukraine jetzt braucht", sagte die Grünen-Politikerin.
Ähnlich sieht es FDP-Fraktionschef Christian Dürr. "Ich hielte es für sinnvoll und richtig, die Ukraine mit Taurus-Marschflugkörpern zu unterstützen", sagte er der Zeitung. Denn was die Ukraine brauche, sei militärische Hilfe, um sich gegen Russland zu verteidigen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte in der ARD-Sendung "Caren Miosga" vom Sonntag erneut bedauert, dass Deutschland nicht bereit ist, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Die Ukraine hatte die Bundesregierung bereits im Mai vergangenen Jahres offiziell um Taurus-Marschflugkörper gebeten. Die Waffen können Ziele in bis zu 500 Kilometern Entfernung mit großer Präzision treffen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt dies bisher ab. Er entschied Anfang Oktober, vorerst keine dieser Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.