Nach jahrelangen Gesprächen und einer mehrjährigen Verhandlungspause wollen die Europäische Union und Indien möglichst noch in diesem Jahr ein Freihandelsabkommen abschließen.

EU und Indien möchten Freihandelspakt noch in diesem Jahr abschließen

Es wäre "das größte dieser Art auf der Welt", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi. "Ich bin mir bewusst, dass das nicht einfach sein wird." Beide Seiten wollten jedoch darauf hinwirken, dass es damit noch dieses Jahr klappe. Darüber herrscht laut von der Leyen Einigkeit mit dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi.

Durch einen Freihandelspakt verringern sich Zölle, es werden einheitliche Regeln festgelegt und auch die Lieferketten werden vereinfacht. Zwischen der EU und der fünftgrößten Volkswirtschaft gab es schon von 2007 bis 2013 Verhandlungen über ein Abkommen. Damals scheiterten die Gespräche jedoch und wurden erst vor drei Jahren wieder aufgenommen. Die Absicht der EU, die Handelsgespräche zu beschleunigen, wird auch im Zusammenhang der Drohungen der US-Regierung gesehen, neue Importzöllen auf Güter aus der EU zu erheben.

Verhandlungshürden

Als Verhandlungshürden gelten aus Sicht der Europäer überdurchschnittlich hohe Einfuhrzölle Indiens. Etwa bei Autos, Weinen und Spirituosen dringen sie auf den Abbau von Abgaben. Die Regierung in Neu-Delhi ist nach Berichten indischer Medien wiederum etwa wegen der potenziellen Auswirkungen durch das sogenannte CO2-Grenzausgleichssystem (CBAM) besorgt. Das System sieht einen Kohlenstoffpreis für die Einfuhr bestimmter außerhalb der EU hergestellter Waren vor.

Auf die Freihandelsgespräche ging von der Leyen vor ihrem Treffen mit Modi in einer Rede während einer Diskussionsveranstaltung ein. Nach ihrer Unterredung mit dem Premierminister betonten beide, sie hätten ihre jeweiligen Verhandlungsteams angewiesen, das Abkommen vor Ende des Jahres zum Abschluss zu bringen.

Aus Deutschland kamen positive Reaktionen. "Endlich ist wieder Bewegung in die Verhandlungen um ein EU-Indien Freihandelsabkommen gekommen", erklärte die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller. Für die Unternehmen der deutschen Industrie biete Indien als der heute schon drittgrößte Pkw-Einzelmarkt der Welt großes Potenzial.

Künftige Sicherheitspartnerschaft

Angesichts der geopolitischen Herausforderungen wollen die EU und Indien auch im Sicherheitsbereich näher zusammenrücken. Von der Leyen kündigte in Neu-Delhi an, dass beide Seiten eine "künftige Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft" nach dem Modell der EU-Partnerschaften mit Japan und Südkorea prüften. Die Zusammenarbeit könne etwa bei gemeinsamen Bedrohungen durch grenzüberschreitenden Terrorismus, Cyber-Attacken und "das neue Phänomen der Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur" verstärkt werden.

Während ihres Besuchs in Indien wurde die Deutsche von Kommissarinnen und Kommissaren der 27 EU-Länder begleitet. Es war die erste Reise des gesamten Kollegiums ins Ausland, nachdem die neue Kommission im Dezember ihre Arbeit aufgenommen hatte.

EU größter Handelspartner für Indien

Der Besuch sollte die strategische Partnerschaft zwischen beiden Seiten stärken. Für Indien ist die EU der größte Handelspartner. Der bilaterale Handel erreichte im vergangenen Jahr wertmäßig 120 Milliarden Euro. Beide Seiten bereiten derzeit einen neuen strategischen Fahrplan für ihre Beziehungen vor, der bei einem geplanten bilateralen Gipfeltreffen in diesem Jahr vorgestellt werden soll.