Mit einem lauten Pfeifkonzert und "Hau ab!"-Sprechchören ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag vor einem Bürgerdialog in Nürnberg empfangen worden.
15.02.2024 - 19:03:11Pfeifkonzert und 'Hau ab!'-Sprechchöre bei Habeck-Besuch in Nürnberg
Rund 350 Menschen hatten sich laut Polizei zu der Kundgebung am Hauptmarkt versammelt. Die Veranstalter sprachen von bis zu 1200 Teilnehmern. Die Protestierenden kritisierten die Sparpläne der Bundesregierung. Auf Plakaten stand: "Schluss mit Reden. Jetzt Wirtschaft stärken" und "Wir brauchen Taten, keine Sprüche". Der Grünen-Politiker wollte sich am Abend bei einem Bürgerdialog der Zeitung "Nürnberger Nachrichten" Fragen von Leserinnen und Lesern stellen.
Der Bayerische Bauernverband hatte zu dem Protest gegen die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung aufgerufen. Verbandspräsident Günther Felßner sagte: "Die Entscheidung des Bundestags, nichts bei den Streichungsplänen der Bundesregierung bei der Agrardieselrückvergütung zu korrigieren, ist für unsere Landwirte ein Schlag in die Magengrube". Der Präsident der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) sagte, so wie jetzt könne es nicht weitergehen. "Die Bundesregierung macht ihren Job nicht. Statt Reden braucht es endlich Taten." Die vbw fordere, Steuern und Abgaben zu senken, Bürokratie und Regulierung einzudämmen und endlich bezahlbare Energie bereitzustellen.
Anders als am Vortag im baden-württembergischen Biberach verlief der Protest laut Polizei weitgehend friedlich. Am Mittwoch hatten die Grünen eine Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch aus Sicherheitsgründen abgesagt. Vorausgegangen waren Proteste und Blockaden unter anderem von Landwirten.