Mehrere Zehntausend polnische Bauern und Anhänger des rechten politischen Spektrums haben im Zentrum von Warschau gegen die EU-Agrarpolitik demonstriert.
10.05.2024 - 15:09:15Polen: Bauern und Regierungsgegner protestieren gegen EU-Agrarpolitik
Mit Tröten, Sirenen, Feuerwerksknallern und bengalischen Feuern machten sie ihrem Unmut Luft. Die Teilnehmer trugen Plakate mit der Aufschrift "Weg mit dem Green Deal" und "Soll Brüssel Würmer essen, wir essen lieber Schnitzel mit Kartoffeln". Bei der Vertretung der EU gaben sie eine Petition ab.
Zu der Demonstration hatten mehrere Zweige der Gewerkschaft Solidarnosc aufgerufen, darunter auch die Abteilung für Kleinbauern. Eine Sprecherin der Warschauer Stadtverwaltung gab die Zahl der Demonstranten mit 30 000 bis 35 000 an. Das waren deutlich weniger, als die Organisatoren erwartet hatten.
An der Demo beteiligten sich auch führende Politiker der nationalkonservativen Oppositionspartei PiS, darunter der frühere Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Parteichef Jaroslaw Kaczynski. ""Weg mit dem Green Deal" ist auch unsere Losung", sagte Kaczynski. Er beschuldigte die EU, sie wolle mit ihrer Agrarpolitik erreichen, dass Länder wie Polen, die dabei seien, den Westen aufzuholen, erneut in ihrer Entwicklung zurückfallen. Der öffentlich-rechtliche Sender TVP zeigte daraufhin Archivaufnahmen von Kaczynski aus dem Jahr 2021, als die PiS noch die Regierung stellte. Damals lobte er den Green Deal als "guten Plan", der besonders Länder wie Polen nach vorn bringen werde.
Mit dem Green Deal will die EU bis 2050 klimaneutral werden. Die Strategie umfasst Maßnahmen in verschiedenen Bereichen wie Energie, Verkehr, Industrie und Landwirtschaft.